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Von Paul R. Wolf<\/em><\/p>\n Am 20. September 2026 w\u00e4hlt die Hauptstadt ein neues Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Siebzehn Parteien stellen sich dem Wahlkampf und buhlen um die Gunst der Berliner B\u00fcrger. Wie immer vor einer Wahl hat die Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung (BPB) auch diesmal wieder einen Wahl-O-Mat<\/a> zur Verf\u00fcgung gestellt, der anhand von 38 Thesen \u00fcber die Programme der einzelnen Parteien informieren und so Unentschlossenen die Wahlentscheidung erleichtern soll.<\/p>\n Wirft man einen genaueren Blick auf die Antworten der Parteien, so f\u00e4llt auf, dass die AfD h\u00e4ufig im Einklang mit CDU und FDP konservativ-liberale Ideen vertritt. Die Positionen der Alternative f\u00fcr Deutschland sind dabei mitnichten “klassisch rechtsextrem”, wie ihr in den Mainstream-Medien seit Jahren lang und breit unterstellt wird. Auch ein Vergleich mit den Antworten der Partei “Die Heimat” ist eindeutiger Belag daf\u00fcr. Dieser Umstand widerspricht eklatant dem permanenten Bestreben der etablierten Parteien, unbedingt ein Verbot der AfD aufgrund ihrer “gesichert rechtsextremen” Haltung erreichen zu wollen. Zumal sie im Falle der tats\u00e4chlich als rechtsextrem einzustufenden Partei NPD (seit 2023 “Die Heimat”) damit bereits zweimal vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert sind und 2024 lediglich einen sechsj\u00e4hrigen Ausschluss<\/a> von der staatlichen Parteienfinanzierung erreichen konnten.<\/p>\n Unerwartet befremdlich wirkt, wie sich die Satirepartei DIE PARTEI mit ihren Antworten doch meist l\u00e4cherlich macht und dem Ernst der aktuellen Lage in Deutschland nicht gerecht wird. War sie in den Jahren vor Corona und Ukraine-Krieg noch systemkritisch unterwegs, versinkt sie nun \u00e4hnlich wie die bekannten TV-Formate Heute-Show und Extra-3 in der Bedeutungslosigkeit, weil sie es nicht wagt, die Abw\u00e4rtsfahrt der Bundesrepublik schonungslos und offen zu kritisieren. Auch die Bergpartei pr\u00e4sentiert sich mit ihren Antworten in Form von teils unzusammenh\u00e4ngenden Versen vollkommen b\u00fcrgerfern und abgehoben. Sie macht zudem durch Emojis im Text deutlich, dass es ihr an der notwendigen Ernsthaftigkeit fehlt. Diese beiden “Parteien” wollen die Probleme im Land offensichtlich nicht wirklich angehen. Das jedoch ist nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df.<\/p>\n<\/p>\n Politik entgegen dem Volkswillen<\/strong><\/p>\n Gleich zu Beginn ein gro\u00dfer Hammer: Ein Berliner Volksentscheid hatte sich 2021 mehrheitlich daf\u00fcr ausgesprochen, gro\u00dfe private Wohnungsunternehmen wie Deutsche Wohnen, Vonovia und Co. zu enteignen. Am 2. Juli 2026 hat die Schwarz-Rote Koalition nun ein Bundesgesetz beschlossen<\/a>, welches verhindern soll, dass die Best\u00e4nde von gro\u00dfen Wohnungskonzernen auf Landesebene verstaatlicht werden k\u00f6nnen \u2013 ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Bundeshauptstadt. Daher greift der Berliner Wahl-O-Mat dieses Thema auf und fragt die ins Rennen gehenden Parteien, ob sie f\u00fcr eine Enteignung eintreten. Zw\u00f6lf der siebzehn Berliner Parteien \u2013 vor allem aus dem linken und dem \u00f6kologisch-progressiven Lager \u2013 erkl\u00e4ren, das Ergebnis des Volksentscheids von 2021 zu respektieren.<\/p>\n Aber auch die Partei “Die Heimat” betrachtet die Enteignung als “sozialpolitische Notwendigkeit”, die dazu beitragen k\u00f6nnte, die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt zu entsch\u00e4rfen. CDU und SPD \u2013 also die Parteien, welche auch die Bundesregierung stellen \u2013 sprechen sich indes explizit gegen eine Enteignung aus, mit dem Argument, dass sich damit die Probleme auf dem Wohnungsmarkt nicht l\u00f6sen lie\u00dfen und f\u00fcr eine Entsch\u00e4digung der Konzerne gro\u00dfe Summen an Steuergeldern aufgebracht werden m\u00fcssten, die dann wieder an anderer Stelle fehlen. Diesem Argument schlie\u00dft sich auch die FDP an, wobei die SPD noch anf\u00fchrt “100.000 Wohnungen mit landeseigenen, privaten und genossenschaftlichen Partnern” bauen zu wollen \u2013 ein Ziel, das bislang immer wieder weit unterschritten wurde. Es sei zudem ausdr\u00fccklich darauf hingewiesen, dass die medial als “rechtsextrem” verschriene AfD sich wie die CDU gegen eine Enteignung der gro\u00dfen Wohnungsunternehmen ausspricht. Sie vertritt damit ausdr\u00fccklich eine konservativ-liberale Position und schl\u00e4gt nicht etwa in dieselbe Kerbe wie die rechtsextreme “Die Heimat”.<\/p>\n Wie wenig Wert CDU und FDP einem Volksentscheid beimessen, wird auch in ihrer Position zum Thema Randbebauung des Tempelhofer Feldes deutlich \u2013 und f\u00fchrt gleichzeitig ihre Haltung ad absurdum, dass eine Enteignung der Wohnungsbaugesellschaften mit dem Ziel der Schaffung bezahlbaren Wohnraums nicht zu einer Entspannung auf dem Wohnungsmarkt f\u00fchren w\u00fcrde:<\/p>\n “Wir bekennen uns klar zur Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Angesichts der <\/em>massiven Wohnungsnot<\/strong><\/em> in Berlin bietet diese landeseigene Fl\u00e4che eine einmalige Chance, <\/em>bezahlbaren Wohnraum f\u00fcr tausende Menschen<\/strong><\/em> sowie notwendige soziale Infrastruktur zu schaffen, w\u00e4hrend der weit \u00fcberwiegende Teil des Feldes als Erholungs- und Freifl\u00e4che erhalten bleibt.”<\/em><\/p>\n Unterst\u00fctzung der Ukraine<\/strong><\/p>\n Auch in diesem Wahlkampf wird beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine wieder das seit 2022 in den Medien gebetsm\u00fchlenartig wiederholte Topos des “v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands” bem\u00fcht \u2013 allerdings verwenden nur acht von siebzehn Parteien diese Formulierung in ihren Antworten. W\u00e4hrend die CDU auch auf Landesebene “fest an der Seite der Ukraine steht”, erkennen DKP und SGP eine Mitschuld der NATO an dem “Stellvertreterkrieg” gegen Russland und Moskaus “reaktion\u00e4rem Einmarsch” in der Ukraine. Das BSW wiederum tritt f\u00fcr mehr Diplomatie ein, “anstatt immer mehr Geld und Material in einen sinnlosen Krieg zu stecken”, und fordert eine R\u00fccknahme der Sanktionen “gegen billiges russisches \u00d6l und Gas”.<\/p>\n Die AfD verfolgt in dieser Frage eine pragmatische Linie: Es gelte “nach viereinhalb Jahren sinnlosen Blutvergie\u00dfens die Bem\u00fchungen zur Beilegung des Konfliktes zu intensivieren, da Russland auch in Zukunft eine europ\u00e4ische Gro\u00dfmacht bleiben wird.” Die Partei “Die Heimat” zieht sich demgegen\u00fcber g\u00e4nzlich aus der Aff\u00e4re, indem sie erkl\u00e4rt, Waffenlieferungen seien eine “Angelegenheit des Bundes\u201c und eine Einmischung der L\u00e4nder nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.<\/p>\n Die Forschung zu milit\u00e4rischen Zwecken an Berliner Universit\u00e4ten ist vor allem f\u00fcr die Parteien des linken Spektrums ein No-Go, w\u00e4hrend die Regierungsparteien CDU und SPD ebenso wie die FDP, die Partei des Fortschritts (PdF) und auch die rechtsextreme “Die Heimat” unter Verweis auf die “Freiheit von Lehre und Forschung” gegen eine sogenannte Zivilklausel (das Verbot milit\u00e4rischer Forschung) eintreten. Auch dieser Position schlie\u00dft sich die AfD an \u2013 im Gegensatz zur CDU aber nicht vor dem Hintergrund der “globalen Sicherheitslage”, sondern mit dem Ziel, die “Einsatzf\u00e4higkeit unserer Streitkr\u00e4fte” zu sichern. Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken:<\/p>\n “W\u00e4hrend die Merz-Regierung die gr\u00f6\u00dfte Aufr\u00fcstung seit Hitler betreibt und einen Krieg gegen die Atommacht Russland vorbereitet, werden auch die Hochschulen f\u00fcr die Kriegsmaschinerie eingespannt. Milit\u00e4rforschung dient nicht der Verteidigung, sondern den Profit- und Machtinteressen der Milliard\u00e4re.”<\/em><\/p>\n Doppelmoral als Politikstandard<\/strong><\/p>\n Die Antworten des Berliner Wahl-O-Mat 2026 offenbaren wieder einmal, dass die deutsche Politik allzu oft von Doppelmoral gepr\u00e4gt ist. Dies zeigt sich einerseits an der Behauptung der Berliner CDU:<\/p>\n “Solide Haushaltspolitik und die Einhaltung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse sind f\u00fcr uns eine Frage der Generationengerechtigkeit und bleiben Eckpfeiler f\u00fcr unsere zuk\u00fcnftigen Gestaltungsm\u00f6glichkeiten.”<\/em><\/p>\n Also Schuldenbremse auf L\u00e4nderebene \u2013 ja, aber auf Bundesebene \u2013 nein? Wer erinnert sich nicht mit Bauchschmerzen daran, wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) noch mit der Besetzung des alten Bundestags 2025 eine diesbez\u00fcgliche Grundgesetz\u00e4nderung<\/a> durch das Parlament boxte?<\/p>\n Aber auch die Erinnerungspolitik in der Hauptstadt zeugt von Doppelmoral: Einerseits fordern vor allem Parteien aus dem linken und dem \u00f6kologisch-progressiven Lager die Einrichtung einer zentralen Erinnerungsst\u00e4tte zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte. Und andererseits setzen sich an vorderster Front die Gr\u00fcnen und die SPD f\u00fcr eine “Rekontextualisierung” der Sowjetischen Ehrenmale in Berlin ein \u2013 ein Antrag, der auch von Die Linke unterst\u00fctzt wurde, wobei Teile der CDU sich ebenfalls f\u00fcr ein solches Projekt aussprechen.<\/p>\n Das BSW ist da in seiner Haltung viel konsequenter: Es spricht sich sowohl f\u00fcr einen Erinnerungsort Kolonialgeschichte als auch gegen Pl\u00e4ne zur Umgestaltung der sowjetischen Ehrenmale aus. Und wenn es nach der AfD geht, sollen die sowjetischen Ehrenmale in ihrer Form so bleiben; gleichzeitig sieht die Partei in Sachen Aufarbeitung der Kolonialgeschichte aber nicht allein Berlin in der Pflicht, sondern die Bundesrepublik als Ganzes. Demgegen\u00fcber zieht sich die Partei “Die Heimat” einmal mehr aus der Aff\u00e4re und erkl\u00e4rt:<\/p>\n “Der richtige Ort f\u00fcr ein Kolonialmuseum ist die Freie Hansestadt Hamburg. Dort befanden sich im 19. Jahrhundert die meisten, lautesten und einflu\u00dfreichsten Bef\u00fcrworter der deutschen Kolonialpolitik.”<\/em><\/p>\n Weiterhin Kampf gegen r\u00e4\u00e4chts<\/strong><\/p>\n Bei CDU, SPD, Gr\u00fcnen und Linken herrscht Einigkeit bez\u00fcglich verpflichtender Lehrerfortbildungen gegen Rechtsextremismus und \u2013 mit unterschiedlichen Begr\u00fcndungen \u2013 f\u00fcr die M\u00f6glichkeit eines Verbotsverfahrens gegen die “verfassungswidrige”, “gesichert rechtsextremistische” Alternative f\u00fcr Deutschland. Was die Frage der Aufl\u00f6sung des Verfassungsschutzes betrifft \u2013 der die AfD auf L\u00e4nderebene mehrfach als “in Teilen gesichert rechtsextrem” eingestuft hat \u2013 verl\u00e4uft dagegen eine klare Trennlinie: W\u00e4hrend die Systemparteien CDU, SPD und Gr\u00fcne an der Institution festhalten wollen, fordert die Linke ihre Abschaffung. Die AfD wiederum lehnt sowohl die verpflichtende Rechtsextremismus-Fortbildung als auch Verbotsverfahren ab, will den Verfassungsschutz aber erhalten und reformieren (!) <\/strong>(ganz im Gegensatz zur Partei “Die Heimat”) \u2013 denn:<\/p>\n “Eine Instrumentalisierung gegen die demokratische Opposition darf es nicht geben.”<\/em><\/p>\n Zu der allgegenw\u00e4rtigen Hetzkampagne gegen sich erkl\u00e4rt die Alternative f\u00fcr Deutschland au\u00dferdem:<\/p>\n “Der Vorwurf des Extremismus wird inflation\u00e4r als politischer Kampfbegriff gebraucht, um politische Gegner zu stigmatisieren. Dabei stehen diejenigen, die anderen Extremismus unterstellen, nicht selten selbst im Verdacht, extremistischen Bestrebungen Vorschub zu leisten. Statt sich mit Extremismusvorw\u00fcrfen zu \u00fcberziehen, w\u00e4re es sinnvoller, die politischen Parteien w\u00fcrden sich inhaltlich miteinander auseinandersetzen.”<\/em><\/p>\n Das BSW wiederum gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken:<\/p>\n “Der Extremismusbegriff wird aktuell immer weiter gefasst. Hier braucht es eine klare Definition des Begriffs Extremismus. Das BSW setzt sich f\u00fcr Meinungsfreiheit und echte Demokratie ein. Das beinhaltet auch, das Wahlverhalten ernst zu nehmen und bspw. die AfD einzubinden.”<\/em><\/p>\n Keine Kurs\u00e4nderung bei der Gender-Ideologie<\/strong><\/p>\n Analog zur Biden-Administration in den USA hat die Ampelkoalition in den Jahren 2021\u20132024 in Deutschland die Rechte von Transsexuellen und nicht-bin\u00e4ren Menschen erheblich gest\u00e4rkt und bundesweit die Queerpolitik auf die politische Agenda gesetzt. W\u00e4hrend die neue US-Regierung unter Donald Trump die LGBTQ-Programme beim Milit\u00e4r, den US-Beh\u00f6rden und im Sport zur\u00fcckgefahren hat, spielt die woke Gender-Ideologie in Deutschland auch unter Schwarz-Rot weiterhin eine zentrale Rolle. Entsprechend finden sich auch zwei diesbez\u00fcgliche Thesen im Wahl-O-Mat:<\/p>\n (3) An Berliner Schulen soll sexuelle und geschlechtliche Vielfalt weiterhin im Unterricht thematisiert werden;<\/p>\n<\/li>\n (36) In allen Berliner Bezirken soll es Beauftragte f\u00fcr die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt geben.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n W\u00e4hrend sich das BSW in dieser Frage bedeckt h\u00e4lt und erkl\u00e4rt, dass Sexualit\u00e4t im Rahmen des Sexualkundeunterrichts zu vermitteln sei, weist die DKP darauf hin, dass die Gender-Debatte bewusst hochgekocht werde, “um von den eigentlichen Problemen” abzulenken. Die anderen Parteien stimmen dieser Bildungspolitik durch die Bank zu \u2013 einzig die AfD und “Die Heimat” tanzen hier aus der Reihe.<\/p>\n Das Narrativ der Mainstream-Medien d\u00fcrfte das “Nein” beider Parteien wieder in einen Topf werfen und die AfD als “rechtsextrem” brandmarken. Allerdings stellt sich bei genauerer Betrachtung heraus, dass die Partei “Die Heimat” die Genderideologie deutlich sch\u00e4rfer als “linksextremistisch, toxisch, irrational, menschenverachtend und antihumanistisch” kritisiert, w\u00e4hrend die Alternative f\u00fcr Deutschland eindeutig eine aufgekl\u00e4rt konservative Position einnimmt:<\/p>\n “Die Inhalte der Rahmenlehrpl\u00e4ne sollten sich nach der Expertise der Bildungswissenschaft richten und nicht nach den Forderungen von politischen Lobbygruppen. Die Schule muss sich auf eine altersangemessene Sexualaufkl\u00e4rung sowie die Vermittlung biologischer und gesundheitlicher Grundlagen beschr\u00e4nken.”<\/em><\/p>\n Noch deutlicher wird die konservative Positionierung der AfD im Falle der zweiten These, denn zugunsten “schlanker Verwaltungstrukturen” lehnen auch CDU, FDP und \u00d6DP die separate Einrichtung von Stellen f\u00fcr Gender-Beauftragte ab. Die rechtsextreme Partei “Die Heimat” w\u00e4hlt demgegen\u00fcber deutlich sch\u00e4rfere Worte und erkl\u00e4rt unter anderem:<\/p>\n “Perversit\u00e4t ist als Pornographie zu behandeln.”<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 “Nur ohne AfD-Politik” \u2013 Reichinnek skizziert Bedingungen f\u00fcr Linken-Zusammenarbeit mit der CDU<\/a><\/p>\n\n
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