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Von Paul R. Wolf<\/em><\/p>\n<\/p>\n In Europa regt sich Widerstand: Am 8. Juni kam es im nordirischen Belfast zu einem brutalen Messerangriff auf offener Stra\u00dfe, bei dem ein sudanesischer Asylbewerber einen 40-j\u00e4hrigen Anwohner schwer verletzte \u2013 und sogar versuchte, diesen zu enthaupten. Nachdem sich am 9. Juni ein Video<\/a> von dem Vorfall in den sozialen Medien verbreitet hatte, eskalierten in den Folgetagen die Anti-Migrationsproteste<\/a>: Hunderte teilweise maskierte Demonstranten zogen durch verschiedene Stadtteile. Dabei setzten sie Autos in Brand und attackierten Wohnh\u00e4user und Gesch\u00e4fte, die mit Migranten in Verbindung gebracht wurden. Die Feuerwehr musste zu \u00fcber 60 Eins\u00e4tzen ausr\u00fccken und Betroffene aus brennenden H\u00e4usern retten. Diese Entwicklung war letztlich auch mit ein Grund daf\u00fcr, dass der britische Premier nach nicht einmal zwei Jahren seinen R\u00fccktritt<\/a> einreichte.<\/p>\n Nachdem im s\u00fcdspanischen Torre-Pacheco<\/a> ein junger Marokkaner am 10. Juni massiv auf einen \u00e4lteren Mann eingepr\u00fcgelt und ihn schwer verletzt zur\u00fcckgelassen hatte, kam es am darauffolgenden Wochenende zu gewaltsamen Ausschreitungen und Zusammenst\u00f6\u00dfen zwischen spanischen Einwohnern und Migranten aus dem Maghreb.<\/p>\n Am 16. Juli fand in Br\u00fcssel eine Anti-Migrationskundgebung unter dem Motto “Schickt sie zur\u00fcck!”<\/a>\u00a0statt. Die von prominenten Aktivisten wie Martin Sellner und Eva Vlaardingerbroek angef\u00fchrte Initiative “Save Europe Act” forderte einen Einwanderungsstopp und die Remigration sogenannter “nicht-westlicher” Einwanderer.<\/p>\n Welche konkreten Ereignisse den Ansto\u00df f\u00fcr diese Initiative gaben, l\u00e4sst sich zwar nicht eindeutig feststellen. Es liegt jedoch nahe, dass die in den vergangenen Jahren immer wieder intensiv berichteten Gewalttaten, bei denen Tatverd\u00e4chtige einen Migrationshintergrund oder keinen gesicherten Aufenthaltsstatus hatten, zu der Mobilisierung beigetragen haben. Dazu z\u00e4hlen unter anderem \u00f6ffentlich stark diskutierte Messerangriffe, F\u00e4lle von Gruppenvergewaltigungen, Amok- oder Autoattacken sowie Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Banden in europ\u00e4ischen Innenst\u00e4dten.<\/p>\n W\u00e4hrend politische Debatten sich oft in statistischen Relativierungen verlieren, bleiben solche Ereignisse im Ged\u00e4chtnis der Menschen haften. Sie haben bei vielen den Eindruck verst\u00e4rkt, dass eine Migrationspolitik ohne klare Konsequenzen an ihre Grenzen st\u00f6\u00dft und dass der Staat bei der R\u00fcckf\u00fchrung ausreisepflichtiger Personen entschlossener handeln muss.<\/p>\n Am 30. Juli st\u00fcrmten schlie\u00dflich \u00fcberwiegend junge M\u00e4nner zu Tausenden die spanische Exklave Ceuta<\/a>, indem sie den Grenzzaun \u00fcberwanden oder mit Schwimmhilfen um die Seeabsperrungen herumschwammen. Die Aufnahmezentren wurden dadurch v\u00f6llig \u00fcberlastet und die spanische Zentralregierung schickte in letzter Konsequenz die Armee, um der Lage irgendwie Herr zu werden. W\u00e4hrend israelische Zionisten darin eine g\u00f6ttliche Strafe<\/a> f\u00fcr Spanien sehen, da sich die Regierung in Madrid gegen Israels Krieg in Gaza und den US-israelischen Angriff auf Iran ausgesprochen hatte, weckt dieser Massenansturm von Migranten in Deutschland Erinnerungen an das Jahr 2015, als Angela Merkel das Motto “Wir schaffen das” pr\u00e4gte und die Grenzen f\u00fcr Hunderttausende Fl\u00fcchtlinge aus Syrien und dem Irak \u00f6ffnete \u2013 ebenfalls \u00fcberwiegend junge M\u00e4nner.<\/p>\n Die Hoffnung all derer, die eine restriktivere Migrations- und Fl\u00fcchtlingspolitik fordern, ist zweifellos, dass es in der Folge nicht mehr so viele Messerattacken<\/a>, islamistisch begr\u00fcndete Amok-Fahrten<\/a>, Gruppenvergewaltigungen<\/a> oder Bandenkriege geben w\u00fcrde. Und auch die Sozialsysteme d\u00fcrften eine erhebliche Entlastung erfahren.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus wird die sogenannte “Replacement Migration” (Bestandserhaltungsmigration), also jene Zuwanderung, die ein Land ben\u00f6tigt, um eine schrumpfende oder alternde Bev\u00f6lkerung auszugleichen und die Zahl der Erwerbst\u00e4tigen stabil zu halten, besonders in rechtskonservativen und patriotischen Kreisen nicht selten als Versuch der “Bev\u00f6lkerungsersetzung” durch Zuwanderung angesehen. Ein Einwanderungsstopp und die Remigration insbesondere von Menschen, die dem muslimischen Kulturkreis angeh\u00f6ren, k\u00f6nnte \u2013 so die Erwartung \u2013 in Europa zu einer verst\u00e4rkten R\u00fcckbesinnung auf die abendl\u00e4ndische Kultur beitragen. Und man m\u00fcsste dann auch f\u00fcr die vielen Muslime im Land keine “Extra-W\u00fcrste” mehr braten \u2013 wie Gebetsm\u00f6glichkeiten<\/a>, Zugest\u00e4ndnisse w\u00e4hrend des Ramadans<\/a>, Schulessen “halal”<\/a>, die empfundene Bevorteilung, was extra schul- und arbeitsfreie Tage<\/a> angeht, oder der Verzicht auf christliche Traditionen<\/a>.<\/p>\n Allerdings werfen ein genereller Einwanderungsstopp und die Forderung nach Remigration auch grundlegende gesellschaftliche Fragen auf:<\/p>\n Was genau ist mit “nicht-westlichen” Migranten gemeint? Sollten wir neben den kulturell h\u00e4ufig als sehr fremd empfundenen Muslimen auch alle Asiaten und Afrikaner pauschal ausweisen? Viele deutsche Innenst\u00e4dte w\u00fcrden in einem solchen Fall wohl noch weiter verwaisen, denn es g\u00e4be keine vietnamesischen L\u00e4den, keine Asia-Restaurants, keine t\u00fcrkischen Superm\u00e4rkte oder D\u00f6nerl\u00e4den mehr. Und w\u00fcrde es dann \u00fcberhaupt noch genug Arbeitskr\u00e4fte f\u00fcr Lieferdienste wie Delivery Hero, Lieferando, Fastfood-Ketten wie McDonald\u2019s und Burger King geben? Und wie sieht es aus mit Paketdiensten wie Amazon, Hermes und DHL, Arbeitskr\u00e4ften im Bereich Geb\u00e4udereinigung, Service-Kr\u00e4ften f\u00fcr Caf\u00e9s und internationale Restaurants? G\u00e4be es noch ausreichend Krankenhaus- und Altenpflegepersonal, Fach\u00e4rzte und IT-Fachkr\u00e4fte? Und dar\u00fcber hinaus w\u00fcrden wohl auch zahlreiche Schulen mit hohem Migrantenanteil geschlossen, weil dort nicht mehr genug Kinder lernen.<\/p>\n Hier ergibt sich also ein Problem, dass sich gesellschaftlich nur auf lange Sicht l\u00f6sen lie\u00dfe:<\/p>\n Etwa \u00fcber eine Erh\u00f6hung der Geburtenrate, finanzielle Anreize zur Gr\u00fcndung kinderreicher Familien, bessere Schul- und Ausbildungsm\u00f6glichkeiten, Aussichten auf ein ausk\u00f6mmliches Leben auch mit geringqualifizierten T\u00e4tigkeiten, eine Bek\u00e4mpfung von Preissteigerungen und Inflation, usw.<\/p>\n Hierf\u00fcr bedarf es jedoch grundlegender Ver\u00e4nderungen im Land, und die Politik muss sich wieder st\u00e4rker auf die dringenden Bed\u00fcrfnisse der inl\u00e4ndischen Wirtschaft und der eigenen Bev\u00f6lkerung konzentrieren \u2013 anstatt die R\u00fcstungsproduktion anzukurbeln oder die hart verdienten deutschen Steuergelder zur Finanzierung korrupter ausl\u00e4ndischer Regime zu verschwenden.<\/p>\n Aktuell ist die deutsche Wirtschaft demgegen\u00fcber im Niedergang begriffen und es bestehen wenig Anreize f\u00fcr ausl\u00e4ndische Fachkr\u00e4fte hierherzukommen, oder f\u00fcr Firmen in Deutschland zu investieren. Die \u00fcber Jahre so m\u00fchsam ausgebildeten deutschen Fachkr\u00e4fte wiederum verlassen in Scharen das Land \u2013 nicht zuletzt auch, um angesichts der so viel beschworenen “russischen Bedrohung” am Ende nicht doch noch Kriegsdienst leisten zu m\u00fcssen.<\/p>\n Stattdessen kommen vor allem ungelernte Kr\u00e4fte ins Land, die erst m\u00fchevoll \u00fcber Integrationskurse und Berufsausbildungen in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden m\u00fcssen. Und die vielen Menschen aus Afghanistan, Syrien und Pal\u00e4stina sind vor allem auch deshalb in die Bundesrepublik gefl\u00fcchtet, weil Deutschland in den letzten Jahren bei den Kriegen in dieser Welt stets kr\u00e4ftig mitmischte (“Deutschland wird am Hindukusch verteidigt”) oder zumindest an Waffenverk\u00e4ufen verdiente (“Israel ist Staatsr\u00e4son”).<\/p>\n Hinzu kommt, dass es Asylbewerbern in der ersten Zeit ihres Verfahrens verboten ist, einer Erwerbst\u00e4tigkeit nachzugehen. Weshalb es f\u00fcr sie praktisch keine Perspektive gibt, sich in diesem Land zu integrieren und eine Zukunft aufzubauen, sollte ihr Asylantrag abgelehnt werden. Einmal ganz zu schweigen davon, dass viele Fl\u00fcchtlinge in Hotels und Wohnheimen hausen m\u00fcssen: Der allgemeine Wohnungsmangel f\u00fchrt letztlich dazu, dass die Asylanten kein richtiges Zuhause finden und damit auch nicht richtig in Deutschland ankommen, was bei ihnen nicht unbedingt die Zufriedenheit steigern d\u00fcrfte.<\/p>\n Und letztlich stellt sich auch noch die Frage, warum die legalen und illegalen Migranten auf Kosten der deutschen \u2013 und europ\u00e4ischen \u2013 Steuerzahler in die Heimat zur\u00fcckgeschickt werden sollen. Aber wom\u00f6glich erweist es sich ja als volkswirtschaftlich g\u00fcnstiger, die Abschiebefl\u00fcge zu bezahlen, anstatt die vielen Asylbewerber \u00fcber Jahre mit Wohnraum, Nahrung und Bildungsangeboten zu versorgen \u2013 zumal mit unsicherem Ausgang? Wer dann am Ende kontrollieren soll, dass die Ausreisepflichtigen auch tats\u00e4chlich ausreisen und nicht etwa untertauchen, steht noch einmal auf einem ganz anderen Blatt.<\/p>\n<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013<\/strong>Linke: Deutschland muss Ceuta-Migranten aufnehmen<\/a><\/p>\n<\/p>\n\n