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Der US-Senat hat am Freitag mit deutlicher Mehrheit ein neues Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Der Gesetzentwurf, der nach dem verstorbenen Senator Lindsey Graham benannt ist, wurde mit 86 zu 11 Stimmen angenommen.<\/p>\n
Im Zentrum des Pakets steht eine weitreichende Befugnis f\u00fcr Pr\u00e4sident Donald Trump. Er k\u00f6nnte k\u00fcnftig Z\u00f6lle von bis zu 100 Prozent gegen die f\u00fcnf gr\u00f6ssten Abnehmer russischen \u00d6ls und Gases verh\u00e4ngen.<\/p>\n
Zudem k\u00f6nnten auch L\u00e4nder ins Visier geraten, die Russland bei der Umgehung bestehender Energiesanktionen unterst\u00fctzen. Ob und wann solche Z\u00f6lle eingef\u00fchrt oder wieder aufgehoben werden, entscheidet allein der Pr\u00e4sident. Besonders im Fokus stehen dabei China und Indien.<\/p>\n
Das Gesetz umfasst ausserdem direkte Sanktionen gegen russische Regierungsvertreter, Oligarchen und deren Familien.<\/p>\n
Auch die sogenannte Schattenflotte, mit der Russland westliche Beschr\u00e4nkungen beim \u00d6lhandel umgeht, soll st\u00e4rker ins Visier genommen werden. Auf Wunsch Trumps wurden zudem zus\u00e4tzliche Sanktionen gegen Iran in das Paket aufgenommen.<\/p>\n
Bevor die Massnahmen in Kraft treten k\u00f6nnen, muss noch das Repr\u00e4sentantenhaus zustimmen. Die Abgeordneten kehren allerdings erst am 31. August aus der Sommerpause zur\u00fcck. Ob die Zollbefugnisse f\u00fcr den Pr\u00e4sidenten dort auf Widerstand stossen, ist unklar. Einige Abgeordnete warnen vor m\u00f6glichen Folgen f\u00fcr US-Unternehmen und Verbraucher, falls h\u00f6here Importkosten entstehen.<\/p>\n
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