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Von Hans-Ueli L\u00e4ppli<\/em><\/p>\n Die Blamage mit den F-35 aus Amerika ist noch nicht vorbei. Der versprochene Fixpreis ist geplatzt, die Bestellung musste von 36 auf rund 30 Jets gek\u00fcrzt werden, und die Kosten f\u00fcr Infrastruktur steigen weiter. Mitten in diesem Scherbenhaufen stellt sich die viel grundlegendere Frage neu:<\/p>\n Braucht die Schweiz \u00fcberhaupt eine Armee?<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Kaum sind die neuen Leitlinien f\u00fcr die Verteidigung vom Bundesrat verabschiedet, geraten sie bereits unter starken Beschuss\u00a0\u2013 diesmal nicht von au\u00dfen, sondern aus den eigenen Reihen und vor allem aus dem Offizierskorps.<\/p>\n Interne Dokumente aus der \u00c4mterkonsultation zeigen, dass das Justiz- und Polizeidepartement unter SP-Bundesrat Beat Jans Kampfpanzer f\u00fcr veraltet und zu teuer h\u00e4lt.<\/p>\n Die Ersetzung\u00a0der gesamten Flotte durch Drohnen und Robotik sei angesichts der technologischen Entwicklung und der finanziellen M\u00f6glichkeiten alternativlos. Dazu stuft das Departement das Szenario eines umfassenden milit\u00e4rischen Angriffs auf die Schweiz als sehr unrealistisch ein und stellt sarkastisch die Frage, ob man sich etwa Russland an der Schweizer Grenze vorstelle.<\/p>\n Der Gesamtbundesrat hatte am 19. Juni unter Verteidigungsminister Martin Pfister einen klaren Kurs beschlossen. Rund 80 Prozent der k\u00fcnftigen R\u00fcstungsinvestitionen bis 2039 sollen in Cyberabwehr, Luftverteidigung, Drohnen und den Schutz kritischer Infrastrukturen flie\u00dfen.<\/p>\n F\u00fcr die Abwehr eines gro\u00dfen konventionellen Angriffs bleiben 20 Prozent. Auf einen 1:1-Ersatz schwerer Systeme wie Kampf- und Sch\u00fctzenpanzer wird verzichtet. Die F\u00e4higkeiten im Bodenkampf sollen jedoch erhalten und weiterentwickelt werden, erg\u00e4nzt oder teilweise ersetzt durch moderne Lenkwaffen, Drohnen und Artillerie. Bis 2028 entsteht zudem ein eigenes Drohnenbataillon.<\/p>\n Andere Departemente unterst\u00fctzten Teile dieses Weges. Das Wirtschaftsdepartement von Guy Parmelin nannte den Verzicht auf neue Panzer aus Finanzierungssicht verst\u00e4ndlich und realistisch. Albert R\u00f6stis Verkehrsdepartement mahnte vor allem zur strikten Einhaltung der Neutralit\u00e4t.<\/p>\n In den Offizierskreisen l\u00f6st die Haltung des EJPD (Eidgen\u00f6ssisches Justiz- und Polizeidepartement) jedoch deutliche Emp\u00f6rung aus. Erich Muff, Pr\u00e4sident der Offiziersgesellschaft Panzer, nennt sie alarmierend und verantwortungslos.<\/p>\n Wer glaube, Kampfpanzer durch Powerpoint, Drohnen und linkes Wunschdenken ersetzen zu k\u00f6nnen, habe die Realit\u00e4t nicht verstanden. Panzer seien nicht \u00fcberfl\u00fcssig, sondern m\u00fcssten eng mit Infanterie, Drohnen, Artillerie und Luftverteidigung vernetzt werden. Muff sagt, Jans mit seinen verantwortungslosen B\u00fcrokraten in Bern gef\u00e4hrde die Sicherheit der Schweiz.<\/p>\n Stefan Holenstein, der Pr\u00e4sident des Verbands Milit\u00e4rischer Gesellschaften Schweiz, spricht von einem Affront. Ein\u00a0derart geringes Sachverst\u00e4ndnis und eine solche Inkompetenz seien erschreckend. Bodensysteme blieben unverzichtbar. Ein Abbau der Panzerflotte w\u00fcrde jahrzehntelang aufgebautes Know-how zerst\u00f6ren und F\u00e4higkeitsl\u00fccken schaffen, die sich im Ernstfall nicht rasch schlie\u00dfen lie\u00dfen. Holenstein wirft dem EJPD vor, blind der SP-Doktrin zur Armeeabschaffung zu folgen.<\/p>\n Die Schweizer Armee verf\u00fcgt heute \u00fcber rund 134 aktive Leopard-2-Kampfpanzer. Weitere Fahrzeuge stehen in der Reserve oder dienen als Ersatzteilspender. Die Flotte ist in die Jahre gekommen, die Einsatzbereitschaft leidet unter Reparaturproblemen. Eine umfassende Erneuerung w\u00e4re teuer \u2013 und genau hier liegt der politische Sprengstoff. Die Finanzierung der gesamten Aufr\u00fcstung soll unter anderem \u00fcber eine befristete Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer erfolgen, was ohnehin umstritten ist.<\/p>\n In den Kriegen von heute haben Drohnen gezeigt, wie verwundbar Panzer geworden sind. Sie haben aber auch bewiesen, dass Bodentruppen ohne gesch\u00fctzte, mobile Feuerkraft und ohne das Zusammenspiel aller Waffengattungen kaum bestehen k\u00f6nnen. Viele europ\u00e4ische Staaten modernisieren und vergr\u00f6\u00dfern derzeit ihre Panzerflotten und bauen zugleich Drohnen und Luftverteidigung aus.<\/p>\n Und genau hier schlie\u00dft sich der Kreis zur F-35-Aff\u00e4re: Wieder einmal wird teures Ger\u00e4t beschafft oder abgeschafft, ohne dass die Schweiz vorher ehrlich gekl\u00e4rt hat, wof\u00fcr sie ihre Armee eigentlich braucht.<\/p>\n Will\u00a0die Schweiz\u00a0eine glaubw\u00fcrdige Landesverteidigung, die auch im schlimmsten Fall handlungsf\u00e4hig bleibt? <\/em><\/p>\n Oder reicht eine moderne, leichte Truppe, die vor allem Cyberangriffe und hybride Bedrohungen abwehren soll?<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Beides auf einmal zu wollen und dabei st\u00e4ndig zwischen Idealismus und Realpolitik hin- und herzuschlingern, f\u00fchrt zu genau dem Schauspiel, das wir gerade erleben: teure Fehlentscheidungen, emp\u00f6rte Offiziere und eine Bev\u00f6lkerung, die sich fragt, ob das alles noch Sinn macht.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Franz\u00f6sischsprachige Banden stehlen in der Schweiz: Luxusautos tauchen pl\u00f6tzlich in Marokko auf<\/a><\/p>\n\n
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