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Die Schweizer Neutralit\u00e4t richte sich stets nach dem eigenen Vorteil und werde nur so weit gewahrt, wie es politisch n\u00fctzlich sei. In den 1940er-Jahren habe sie sich nach Berlin orientiert, heute beuge sie sich in Richtung Kiew und Br\u00fcssel. Dies erkl\u00e4rte die Sprecherin des russischen Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa.<\/p>\n
Unter Berufung auf das Schweizer Au\u00dfenministerium wies Sacharowa darauf hin, dass am 27. September in der Schweiz \u00fcber die sogenannte Neutralit\u00e4tsinitiative abgestimmt werden soll. Diese sieht vor, den Grundsatz der “dauernden und bewaffneten Neutralit\u00e4t” in der Bundesverfassung zu verankern und eine Beteiligung an Sanktionsregimen zu untersagen. Regierung und Parlament empfehlen jedoch, die Initiative abzulehnen. Sie schrieb in ihrem Telegram-Kanal:\u00a0<\/p>\n
“Das ist die sogenannte flexible Schweizer Neutralit\u00e4t, wie sie heute in Bern propagiert wird. Sie beugt sich genau dorthin und genau so weit, wie es vorteilhaft ist. In den 1940er-Jahren beugte sie sich in Richtung Berlin, weil es dort Gold und Absatzm\u00e4rkte gab. Heute beugt sie sich in Richtung Kiew und Br\u00fcssel.”<\/em><\/p>\n Sie erinnerte daran, dass sie bereits vor eineinhalb Jahren bei einer Veranstaltung mit ausl\u00e4ndischen Journalisten und Politologen erkl\u00e4rt hatte, die Schweiz habe de facto ihren Status als neutrales Land verloren. Diese Aussage hatte damals bei den Anwesenden f\u00fcr Emp\u00f6rung gesorgt.<\/p>\n “Die Regierung eines Landes, das seine Staatlichkeit vierhundert Jahre lang auf dem Prinzip der Neutralit\u00e4t aufgebaut und unter diesem Motto seinen Wohlstand geschaffen hat, erkl\u00e4rt seinen B\u00fcrgern heute, warum dieser Grundsatz nicht in der Verfassung verankert werden darf \u2013 weil man ihn dann einhalten m\u00fcsste.”<\/em><\/p>\n Ihrer Meinung nach lehnt die Schweizer Regierung die Verankerung der Neutralit\u00e4t in der Verfassung gerade deshalb ab, weil sie diese dann tats\u00e4chlich einhalten m\u00fcsste. Genau darin liege jedoch der eigentliche Sinn der Neutralit\u00e4t. Dies habe man in Bern vergessen, als man im vergangenen Jahrhundert begann,\u00a0mit Gold beladene\u00a0Waggons der Reichsbahn anzunehmen.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2013<\/strong>\u00a0Blocher warnt: Russland bereitet Schweiz weniger Probleme als Amerika<\/a>
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