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Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin hat am Montag die Arbeit der Staatsduma in der jetzigen Legislaturperiode gew\u00fcrdigt und die aktuelle Lage Russlands als einen der entscheidenden Abschnitte in der Geschichte des Landes bezeichnet. Bei einem Treffen mit den Abgeordneten in Moskau erkl\u00e4rte er, dass “ohne jede \u00dcbertreibung” die Zukunft des russischen Volkes auf dem Spiel stehe. In einer Phase “scharfer Konkurrenz” formieren sich derzeit die Konturen einer neuen Weltordnung.<\/p>\n
Putin betonte, dass die Russen auf die \u00e4u\u00dferen Pr\u00fcfungen und den Druck aus dem Westen mit Geschlossenheit reagiert haben. Versuche, die russische Wirtschaft und Wissenschaft zu sanktionieren, seien gescheitert. Die Sanktionen h\u00e4tten letztlich ihren Initiatoren selbst geschadet. Die Teilnehmer der speziellen Milit\u00e4roperation (SWO) in der Ukraine w\u00fcrden heldenhaft f\u00fcr Russland und das Vaterland k\u00e4mpfen und dabei vom russischen Volk und der russischen Gesellschaft unterst\u00fctzt. “Wir werden unsere Ziele erreichen und gemeinsam alles f\u00fcr den Sieg tun”, sagte der Pr\u00e4sident.<\/p>\n
Er dankte den Parlamentariern ausdr\u00fccklich f\u00fcr ihre Arbeit zur Bewahrung der Souver\u00e4nit\u00e4t Russlands. Die Abgeordneten verschiedener politischer Parteien h\u00e4tten rasch, kompetent und zielorientiert die notwendigen Entscheidungen getroffen und damit ihre “bedingungslose Treue zur Heimat, ihre Kompetenz und Best\u00e4ndigkeit” unter Beweis gestellt. Besonders hob er die Verantwortung der gr\u00f6\u00dften Fraktion in der Duma “Einiges Russland” hervor. Dank der Duma-Arbeit entwickle sich das System staatlicher Unterst\u00fctzung f\u00fcr Soldaten und Veteranen der SWO sowie deren Familien weiter. Auch die Anti-Sanktionsma\u00dfnahmen wirkten erfolgreich.<\/p>\n
Zur Wirtschaftslage erkl\u00e4rte Putin, dass das russische Finanzsystem stabil sei. Hinsichtlich des BIP nach Kaufkraftparit\u00e4t halte Russland weiterhin den vierten Platz in der Welt und den ersten Platz in Europa. Zwar w\u00fcnsche man sich h\u00f6here Wachstumsraten, doch diese seien mit dem Risiko einer beschleunigten Inflation verbunden. Die derzeitige Politik sorge f\u00fcr Stabilit\u00e4t.<\/p>\n
Im Anschluss \u00fcberreichte Putin mehreren Abgeordneten staatliche Auszeichnungen, darunter Wjatscheslaw Nikonow, Pjotr Tolstoi, Irina Jarowaja, Alexander Schukow. Auf den Vorschlag eines Teilnehmers, auf dem Schlachtfeld “k\u00fchner” vorzugehen, antwortete der Pr\u00e4sident, auch hier gebe es Risiken \u2013 der Preis f\u00fcr ein robusteres Vorgehen seien h\u00f6here eigene Verluste. Man werde deshalb “umsichtig, aber beharrlich und konsequent” die gesteckten Ziele verfolgen und diese erreichen.<\/p>\n
Die achte Legislaturperiode der Staatsduma, die im Jahr 2021 begonnen hatte, geht zu Ende. Die n\u00e4chsten Parlamentswahlen finden vom 18. bis 20. September statt. Putin hatte sie zuvor als wichtigstes innenpolitisches Ereignis des Landes bezeichnet.<\/p>\n
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