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Der Kanzler l\u00e4sst sich Zeit. Die f\u00fcr 13 Uhr angek\u00fcndigte Pressekonferenz beginnt mit fast 40 Minuten Versp\u00e4tung. Gr\u00fcnde daf\u00fcr nennt Merz nicht, es ist aber anzunehmen, dass es noch der Abstimmung bedurfte. Der Kanzler steht unter Druck, der Faux Pas vom 24. Juli sollte sich nicht wiederholen. Friedrich Merz war damals der Verkehrsminister abhanden gekommen. Patrick Schnieder sollte entlassen werden, aber der Wunschkandidat von Merz, Fritz G\u00fcntzler hatte dem Kanzler in letzter Minute abgesagt.\u00a0<\/p>\n
Das Ministerium \u00fcbernimmt nun Steffen Bilger. Merz hebt die Aufgabe Bilgers hervor. Er soll als Verkehrsminister privates Kapital mobilisieren, um die deutsche Verkehrsinfrastruktur zu erneuern. Auf welche Weise die Gewinnerwartungen der Kapitalgeber finanziert werden sollen, thematisiert\u00a0der Kanzler\u00a0nicht. Zu erwarten ist jedoch, dass die Nutzer daf\u00fcr zur Kasse gebeten werden.\u00a0<\/p>\n
Auch auf Ebene der Staatssekret\u00e4re gibt es Bewegung. Die wichtigste Personalie ist hier Gitta Connemann, die ins Ministerium f\u00fcr Digitales wechselt. Sie ersetzt dort Philipp Amthor, der k\u00fcnftig die Bund-L\u00e4nder-Beziehungen koordinieren soll. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche verliert damit eine Staatssekret\u00e4rin.\u00a0<\/p>\n
Dass Carsten Linnemann\u00a0das Gesundheitsministerium\u00a0\u00fcbernimmt, stand bereits\u00a0in der vergangenen\u00a0Woche fest. Unklar\u00a0war, wer ihm\u00a0als Generalsekret\u00e4r nachfolgt. Diese Personalie ist nun gekl\u00e4rt. Franziska Hoppermann\u00a0tritt das Amt\u00a0bis zur n\u00e4chsten\u00a0Delegiertenkonferenz der CDU\u00a0kommissarisch an.<\/p>\n
Wer das Ministerium f\u00fcr Sport- und Ehrenamt \u00fcbernehmen soll, ist weiter offen. Die Personalie\u00a0werde zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt entschieden, k\u00fcndigte Merz an.\u00a0Als m\u00f6gliche Kandidatin wird in Medienberichten die fr\u00fchere Fu\u00dfball-Nationalspielerin und UEFA-Frauenfu\u00dfballdirektorin Nadine Ke\u00dfler gehandelt.<\/p>\n
Vor allem der Umgang des Kanzlers mit Verkehrsminister Schnieder hat auch CDU-intern hohe Wellen geschlagen.\u00a0Der Konflikt um den Abgang\u00a0des Verkehrsministers\u00a0belastet offenbar das Verh\u00e4ltnis zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und der CDU in Rheinland-Pfalz. Nach einem Bericht der Wochenzeitschrift Spiegel<\/em> hat die dortige CDU-Landtagsfraktion einen bereits vereinbarten Besuch im Kanzleramt abgesagt. In einem Brief an Merz begr\u00fcndet Fraktionschef Christoph Gensch den Schritt mit erheblichem Unverst\u00e4ndnis \u00fcber den Umgang des Kanzlers mit Schnieder. Es fehle derzeit an dem n\u00f6tigen Ma\u00df an Vertrauen und Wertsch\u00e4tzung f\u00fcr ein Treffen, hei\u00dft es demnach.<\/p>\n Ausgel\u00f6st wurde das St\u00fchler\u00fccken durch den R\u00fccktritt des bisherigen Vorsitzenden der Unions-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn. Der umfassende Umbau kommt nach nur etwas mehr als einem Jahr von Kanzler Friedrich Merz und seiner CDU in Regierungsverantwortung. Merz weist zwar daraufhin, dass es auch in fr\u00fcheren Regierungen immer wieder Umbildungen gegeben habe. Allerdings sind Umfang und Zeitpunkt der aktuellen Neubesetzungen herausragend.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Regierungschaos geht weiter: Verkehrsminister Schnieder will raus<\/a><\/p>\n\n