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Der designierte Fraktionschef der Unionsparteien im Bundestag, Thorsten Frei, nannte die Pleiten und Pannen bei der Kabinettsumbildung “Pech”, das jedem passieren k\u00f6nne. “Es gibt auch in der Spitzenpolitik das Problem, dass man Pech haben kann”, sagte Frei bei einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer (IHK) in Stuttgart im Hinblick auf\u00a0die verungl\u00fcckte Neubesetzung von Spitzenposten durch den Kanzler.<\/p>\n
Anlass der \u00c4u\u00dferung waren Nachfragen nach der Besetzung des Verkehrsministeriums. Hintergrund des Scheiterns waren offensichtliche Koordinierungsfehler, die augenscheinlich vom Kanzler selbst zu verantworten sind. Verkehrsminister Patrick Schnieder hatte einzelnen Bundestagsabgeordneten in einer SMS mitgeteilt, dass der Kanzler ihn entlassen werde und dies bei einem Pressetermin um 9 Uhr im Kanzleramt verk\u00fcnden w\u00fcrde. Das tat Merz aber nicht, denn der von Merz ausersehene Nachfolger Fritz G\u00fcntzler hatte Merz kurz zuvor abgesagt.\u00a0<\/p>\n
Diesen Planungsfehler des Kanzler tut Frei mit der Phrase einfach “Pech gehabt” ab. Dabei war es nicht die einzige Panne, die bei der Umbildung des Kabinetts unterlaufen ist.\u00a0<\/p>\n
Carsten Linnemann soll die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken abl\u00f6sen. Linnemann hatte sich noch vor einem Jahr selbst bescheinigt, er sei f\u00fcr den Posten des Gesundheitsministers ungeeignet. Nun soll er der richtige Mann f\u00fcr den Job sein. Das ist kaum glaubw\u00fcrdig zu vermitteln. Nina Warken wechselt ins Bundeskanzleramt.\u00a0<\/p>\n
Philipp Amthor wird Staatsminister f\u00fcr die Bund-L\u00e4nder-Beziehungen. In der Pressekonferenz zur Kabinettsumbildung konnte Amthor allerdings keine Vorstellung davon vermitteln, welche konkreten Aufgaben das neu geschaffene Amt umfasst.\u00a0<\/p>\n
Die Kabinettsumbildung wurde durch den R\u00fccktritt von Jens Spahn vom Posten des Fraktionschefs der Unionsparteien im Bundestag ausgel\u00f6st. Spahn war in die \u00f6ffentliche Kritik geraten, nachdem er sich in den USA von einer Leihmutter gegen Bezahlung ein Kind austragen lie\u00df. Diese Praxis ist in Deutschland verboten. Unter anderem trat Spahn als Gesundheitsminister f\u00fcr die Beibehaltung des Verbots ein.\u00a0<\/p>\n
Kanzler Merz versuchte den Schaden f\u00fcr die eigene Reputation zu begrenzen, indem er weitere Umbildungen f\u00fcr sp\u00e4ter ank\u00fcndigte. Dennoch\u00a0bleibt die Kritik, dass der Kanzler die Umbildung nur schlecht vorbereitet und auch intern schlecht kommuniziert hat. Die Aussage, es handele sich um blo\u00dfes “Pech” scheint daher an der Realit\u00e4t vorbeizugehen. Merz hat erneut gezeigt, dass er vor allem eins gut kann: schlechte Performance.\u00a0<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Merz m\u00fcht sich mit einem neuen Kabinett<\/a><\/p>\n\n