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Ein Kommentar von Geworg Mirsajan<\/em><\/p>\n Im Westen w\u00e4chst die Kritik an dem Eifer, mit dem die USA und Europa massenhaft Waffen in die Ukraine liefern. Zu den fr\u00fcheren Argumenten \u00fcber die Unzul\u00e4ssigkeit einer milliardenschweren Hilfe f\u00fcr die Ukraine angesichts der Notwendigkeit milliardenschwerer Investitionen in die US-Wirtschaft (wor\u00fcber einzelne Kongressabgeordnete jetzt sprechen) und der Bef\u00fcrchtung einer Verknappung der amerikanischen Waffenarsenale (wor\u00fcber andere sprechen), sind nun auch Stimmen zu h\u00f6ren, die darauf hinweisen, dass diese Waffen einfach verschwinden k\u00f6nnten.<\/p>\n Eine gro\u00dfe Waffenmesse<\/strong><\/p>\n “Sobald der Konflikt in der Ukraine zu Ende ist, kommen die Waffen auf den illegalen Markt. So etwas haben wir schon bei anderen Konflikten erlebt. Bereits jetzt fassen die kriminellen Organisationen diese Waffen ins Auge”, sagte Interpol-Generalsekret\u00e4r J\u00fcrgen Stock. Ihm zufolge k\u00f6nnten die Waffen sowohl nach Europa als auch in andere L\u00e4nder gelangen. Herr Stock hat nat\u00fcrlich unrecht. Die westlichen Waffen verlassen die Ukraine nicht, wenn der Konflikt vorbei ist \u2013 sie sind bereits auf dem Weg.<\/p>\n So erschien im M\u00e4rz auf einer ukrainischen Webseite f\u00fcr Autoverk\u00e4ufe eine sehr interessante Verkaufsanzeige f\u00fcr gepanzerte Gel\u00e4ndefahrzeuge des Herstellers Land Rover. In der Beschreibung war zu lesen, dass diese Fahrzeuge zuvor im Lager der britischen Armee gewesen seien. Das hei\u00dft, es waren dieselben Fahrzeuge, die Gro\u00dfbritannien zur Unterst\u00fctzung der ukrainischen Armee geschickt hatte. Inzwischen gibt es immer mehr solcher Anzeigen.<\/p>\n Im Internet finden sich Angebote zum Verkauf von M16-Gewehren, welche die USA an die Ukraine geliefert haben, sowie weitere Exemplare westlicher Handfeuerwaffen wie M4-Sturmgewehre, italienische Beretta ARX160 et cetera. Aber nicht nur Kleinwaffen. Zum Verkauf steht das recht preiswerte Panzerabwehrsystem “Javelin”, das die Ukraine selbst als “Wunderwaffe” positioniert. Durchaus eine Wunderwaffe, wenn es darum geht, einen Geldtransporter zu stoppen.<\/p>\n Selbstverst\u00e4ndlich wird die Verantwortung f\u00fcr diese Waffenmesse Russland zugeschoben. Denn der Schwarzmarkt f\u00fcr Waffen in der Ukraine sei “nach dem Einmarsch der russischen Truppen im Jahr 2014”, wie der Westen den Beginn des B\u00fcrgerkrieges beschreibt, “rasch angewachsen”. Oder: “Wegen der riesigen Menge an verf\u00fcgbaren Waffen und der begrenzten Kontrolle \u00fcber sie. Zwischen 2013 und 2015 sind fast 300.000 Kleinwaffen aus der Kontrolle geraten”, beschreibt es die Washington Post<\/em>.<\/p>\n Im Land wurden regelm\u00e4\u00dfig Soldaten festgenommen, die versuchten, einige dieser “verlorenen gegangenen” Gewehre und Munition zu verkaufen. Allerdings wurden nicht alle Waffen von einfachen Soldaten verkauft, nicht alles ging von ukrainischen H\u00e4nden an ukrainische H\u00e4nde und au\u00dferdem begann das Ganze keineswegs im Jahr 2014.<\/p>\n Die Sache ist die, dass gleich nach dem Zusammenbruch der UdSSR die Ukraine, auf deren Territorium die Depots mehrerer Milit\u00e4rbezirke verblieben, zu einem der gr\u00f6\u00dften Verk\u00e4ufer sowjetischer Waffen wurde. Sowohl auf legalem als auch auf illegalem Wege \u2013 \u00fcber Kan\u00e4le, an denen keine einfachen Soldaten, sondern ukrainische Gener\u00e4le und Politiker beteiligt waren. B\u00f6se Zungen behaupten, eine Serie von Explosionen in Milit\u00e4rdepots in den 2010er-Jahren habe eine Abschreibung von Waffen erm\u00f6glicht, die tats\u00e4chlich in den Nahen Osten verkauft worden seien.<\/p>\n Heutzutage steht der ukrainischen F\u00fchrung nichts im Wege, diese \u00dcbung zu wiederholen, zumal die M\u00f6glichkeiten weitaus zahlreicher geworden sind. Die Vereinigten Staaten haben der Ukraine bereits 1.400 Stinger-Raketen, 5.500 Panzerabwehrraketen, 700 Switchblade-Angriffsdrohnen sowie gro\u00dfe Mengen an Minen, Munition und anderen Waffen \u00fcbergeben. Dadurch ist die Ukraine zum gr\u00f6\u00dften Empf\u00e4nger von US-Milit\u00e4rhilfe geworden. Und das ohne Ber\u00fccksichtigung der Waffenlieferungen aus anderen L\u00e4ndern.<\/p>\n Nationale und internationale Gesch\u00e4fte<\/strong><\/p>\n Massenlieferungen von Waffen schaffen nicht nur quantitative M\u00f6glichkeiten. Erstens sind eine Reihe der vom Westen gelieferten Waffen (wie Stinger) in anderen L\u00e4ndern und bei internationalen Terrororganisationen sehr gefragt. Zweitens sind einige der Waffensysteme (zum Beispiel die Switchblade-Angriffsdrohnen) deutlich moderner und damit teurer als die alten sowjetischen Waffen. Und drittens, um den Tatbestand zu verbergen, ist es nicht einmal mehr n\u00f6tig, Lagerh\u00e4user in die Luft zu jagen. Die russische Armee “kalibriert” regelm\u00e4\u00dfig die milit\u00e4rischen Objekte der Ukraine. Einschlie\u00dflich derjenigen, die im Rahmen des Transitsystems westlicher Waffen verwendet werden.<\/p>\n Letztendlich sehen die ukrainischen T\u00e4ter die nahe Zukunft voraus, in der ein Sieg Russlands fast unvermeidlich erscheint. Und deshalb m\u00fcssen sich diese Personen bereits jetzt um die Mittel f\u00fcr ihren Lebensunterhalt oder besser gesagt f\u00fcr ihr Leben im Exil k\u00fcmmern.<\/p>\n Nat\u00fcrlich versichern die US-Beh\u00f6rden, dass nichts davon passieren wird. Im Ausw\u00e4rtigen Amt hie\u00df es, die Ukraine habe sich verpflichtet, “keine R\u00fcstungsg\u00fcter ohne Genehmigung der amerikanischen Regierung an Drittl\u00e4nder zu liefern”. Und zahlreiche Experten schlagen L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr das Problem der Nichtverbreitung vor. Doch alle zielen auf die Einf\u00fchrung einer externen Kontrolle der Lieferung und des Vertriebs von Waffen ab. Um welche Art von Kontrolle kann es sich aber bei Kampfhandlungen handeln? Was f\u00fcr eine Art von Kontrolle kann es sein, in einer Situation, in der Kampfhandlungen stattfinden und russische “Kaliber” regelm\u00e4\u00dfig Munitionsdepots zerst\u00f6ren?<\/p>\n Zudem versto\u00dfen die Vereinigten Staaten selbst gegen das sogenannte Endnutzerprinzip, zu dessen Einhaltung sie die Ukraine zwingen. “So verst\u00e4rkten die USA Mitte April ihre Pr\u00e4senz im Ukraine-Konflikt, indem sie die Lieferung von Mi-17-Hubschraubern ank\u00fcndigten, die sie vor zehn Jahren von Russland gekauft hatten. Allerdings haben sich die USA im Rahmen des Vertrags dazu verpflichtet, diese Waffen nicht ohne Russlands Zustimmung an Drittl\u00e4nder weiterzugeben”, erinnert die Washington Post<\/em>.<\/p>\n Genau. Es scheint, als ob die “russische Aggression” in der Ukraine die Verletzung von Normen rechtfertigt, doch erlauben diese Rechtfertigungen keineswegs eine St\u00e4rkung des R\u00fcstungskontrollregimes. “Die Verletzung der Endnutzerklauseln ist eine ernsthafte Bedrohung f\u00fcr die F\u00e4higkeit der L\u00e4nder, den Einsatz von Waffen zu kontrollieren”, sagt Jeff Abramson, Experte bei der American Arms Control Association.<\/p>\n Ferner sollte man verstehen, dass in vielen Situationen nicht die ukrainischen, sondern die US-amerikanischen Gener\u00e4le gegen dieses Abkommen versto\u00dfen werden. Vereinfacht gesagt behaupten einige europ\u00e4ische Experten, dass fast zwei Drittel der Waffen, die an Kiew geliefert werden, die ukrainische Armee gar nicht erreichen, sondern vom Pentagon f\u00fcr andere au\u00dfenpolitische Bed\u00fcrfnisse verteilt werden.<\/p>\n Es \u00fcberrascht nicht, dass zahlreiche Dschihadisten aus dem Nahen Osten den Konflikt in der Ukraine bereits als “Geschenk Gottes” bezeichnen, weil sie von dort einen Zustrom von Waffen erwarten. Nicht etwa Gewehre und Munition, sondern Stinger-Raketen f\u00fcr den Abschuss ziviler Flugzeuge und Javelin-Systeme f\u00fcr die Zerst\u00f6rung gepanzerter Ziele. Selbst Anti-Schiffswaffen werden eine Verwendung erhalten.<\/p>\n Die Kosten f\u00fcr diesen Ausverkauf wird die ganze Welt tragen. Man muss die Besonderheiten des globalen Marktes verstehen. Sollten zum Beispiel terroristische Gruppen in der Region des Persischen Golfs \u00fcber Anti-Schiffs-Raketen vom Typ Harpoon verf\u00fcgen, w\u00fcrde dies den Verkehr von \u00d6ltankern sofort lahmlegen. Nicht weil die Kapit\u00e4ne das Auslaufen verweigern k\u00f6nnten, sondern weil die Versicherungsgesellschaften es ihnen verbieten w\u00fcrden, um einen Konkurs aufgrund der versicherten Tanker nicht zu vermeiden.<\/p>\n Wird man Moskau auch hierf\u00fcr die Schuld geben?<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen. Dieser Artikel erschien zuerst bei vz.ru<\/a><\/em><\/p>\n Geworg Mirsajan ist Politikwissenschaftler, Journalist und au\u00dferordentlicher Professor f\u00fcr Politikwissenschaft an der Finanzuniversit\u00e4t der Regierung der Russischen F\u00f6deration.<\/em><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Interpol-Generalsekret\u00e4r Stock: In die Ukraine gelieferte Waffen gelangen an Kriminelle <\/a><\/p>\n