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Die Europ\u00e4ische Kommission hat den Facebook- und Instagram-Konzern Meta wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen das Gesetz \u00fcber digitale Dienste, den Digital Services Act, beanstandet. Nach Auffassung der Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde sind zentrale Funktionen beider Plattformen so gestaltet, dass sie Nutzer m\u00f6glichst lange an den Bildschirm binden. Beanstandet werden insbesondere der unendliche Nachrichtenstrom, der sogenannte “Infinite Scroll”, automatische Videowiedergaben sowie hochgradig personalisierte Empfehlungsalgorithmen.<\/p>\n
Die Kommission sieht darin einen Versto\u00df gegen die Verpflichtung gro\u00dfer Online-Plattformen, systemische Risiken f\u00fcr die psychische Gesundheit und das Wohlbefinden der Nutzer zu begrenzen. Sollte sich der Verdacht im weiteren Verfahren best\u00e4tigen, droht Meta eine Geldbu\u00dfe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Meta erh\u00e4lt nun Gelegenheit, zu den Vorw\u00fcrfen Stellung zu nehmen.<\/p>\n
Ein Verbot von Facebook oder Instagram bereitet die EU mit diesem Verfahren jedoch nicht vor. Der Digital Services Act sieht als Regelfall Geldbu\u00dfen sowie Anordnungen zur \u00c4nderung einzelner Funktionen oder Gesch\u00e4ftsprozesse vor. Ziel des Verfahrens ist es, Meta zur Beseitigung der beanstandeten Mechanismen zu verpflichten \u2013 etwa durch \u00c4nderungen an Algorithmen oder der Gestaltung der Benutzeroberfl\u00e4che.<\/p>\n
Nur in einem \u00e4u\u00dferst seltenen Ausnahmefall k\u00f6nnte der DSA weitergehende Ma\u00dfnahmen erm\u00f6glichen: Verweigert eine Plattform trotz rechtskr\u00e4ftiger Entscheidungen dauerhaft die Einhaltung der Vorschriften, k\u00f6nnen nationale Gerichte als letztes Mittel eine vor\u00fcbergehende Sperrung des Dienstes in der EU anordnen. Ein solches Szenario setzt jedoch wiederholte und schwerwiegende Verst\u00f6\u00dfe voraus und steht im aktuellen Verfahren gegen Meta nicht zur Debatte.<\/p>\n
Problematisch bleibt die mangelhafte digitale Souver\u00e4nit\u00e4t der EU. Westeuropa ist nahezu vollst\u00e4ndig von US-Internetgiganten abh\u00e4ngig. Eigene, europ\u00e4ische Produkte mit einem nennenswerten Marktanteil gibt es de facto nicht.\u00a0<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Trump droht mit 100-prozentigen Z\u00f6llen gegen jedes Land, das US-Technologiegiganten besteuert<\/a><\/p>\n\n