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Die USA blockieren Kuba seit Jahrzehnten. Einmal im Jahr stimmt die UN-Generalversammlung \u00fcber eine Resolution ab, in der die Aufhebung der Blockade gefordert wird. Am Dienstag fand eine Debatte dar\u00fcber statt, ob die Resolution erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden soll. Dies fand breite Unterst\u00fctzung. Lediglich die USA, Argentinien, Costa Rica, Tschechien, Israel, Marokko, Nordmazedonien, Paraguay und die Ukraine stimmten dagegen.<\/p>\n
Pikant ist, dass man im deutschen Au\u00dfenministerium nicht nur keine Kenntnis von der bevorstehenden Abstimmung hatte, sondern auch die Existenz einer Blockade Kubas leugnet. Der kubanische Au\u00dfenminister kritisierte Au\u00dfenminister Johann Wadephul in diesem Zusammenhang und forderte ihn auf, sich sowohl \u00fcber die Position der EU als auch \u00fcber die Sanktionen gegen deutsche Unternehmen zu informieren, die im Zusammenhang mit der von Washington verh\u00e4ngten Blockade erlassen wurden.<\/p>\n
Florian Warweg von der Ostdeutschen\u00a0Allgemeinen Zeitung<\/em>\u00a0wollte auf der Bundespressekonferenz vom Sprecher des Ausw\u00e4rtigen Amtes, Josef Hinterseher, wissen, ob Wadephul dieser Aufforderung nachkommen werde. Daraufhin belehrte Hinterseher Warweg, es handele sich nicht um eine Blockade, sondern um Sanktionen.<\/p>\n Nun stand am Dienstag in New York ein Antrag zur Kuba-Resolution zur Abstimmung, der bereits im Titel explizit den Begriff “Blockade” verwendet und auch im weiteren Resolutionstext von einer Blockade spricht. Hinterseher r\u00e4umte ein, von diesem Vorgang keine Kenntnis zu haben. Auf die Nachfrage Warwegs, ob Deutschland nun plane, auch die UN-Generalversammlung zu belehren, antwortete der Sprecher des Ausw\u00e4rtigen Amtes nicht.<\/p>\n Der Resolutionstext argumentiert, dass die einseitigen US-Sanktionen gegen die Grunds\u00e4tze der UN-Charta und des V\u00f6lkerrechts verstie\u00dfen und erhebliche wirtschaftliche sowie humanit\u00e4re Folgen f\u00fcr die kubanische Bev\u00f6lkerung h\u00e4tten. Die Resolution ist zwar v\u00f6lkerrechtlich nicht bindend, gilt jedoch als wichtiges politisches Signal der internationalen Staatengemeinschaft. Dieses Signal wird seit 1992 j\u00e4hrlich an die USA gesendet, ohne dass Washington seine Politik gegen\u00fcber Kuba im Grundsatz ge\u00e4ndert h\u00e4tte.<\/p>\n Die diesj\u00e4hrige Debatte findet vor dem Hintergrund einer schweren Energie- und Versorgungskrise auf Kuba statt. Die kubanische Regierung macht versch\u00e4rfte US-Ma\u00dfnahmen, darunter Beschr\u00e4nkungen bei Treibstofflieferungen, f\u00fcr Stromausf\u00e4lle und Versorgungsengp\u00e4sse mitverantwortlich. Washington weist dies zur\u00fcck und macht vor allem das sozialistische Wirtschaftssystem, Misswirtschaft sowie angebliche politische Repressionen der Regierung in Havanna f\u00fcr die Krise verantwortlich.<\/p>\n Die Europ\u00e4ische Union bekr\u00e4ftigte w\u00e4hrend der Debatte ihre seit Jahren unver\u00e4nderte Haltung. Sie erkennt nach eigenen Angaben die negativen humanit\u00e4ren Auswirkungen des Embargos auf die kubanische Bev\u00f6lkerung an und fordert, dass humanit\u00e4re Hilfe sowie der Zugang zu lebenswichtigen G\u00fctern jederzeit gew\u00e4hrleistet bleiben. Zugleich verweist sie auf die Grunds\u00e4tze der UN-Charta und lehnt die extraterritoriale Anwendung amerikanischer Sanktionen ab, die auch europ\u00e4ische Unternehmen betreffen k\u00f6nnen. Die EU weicht damit von der Haltung des deutschen Au\u00dfenministers ab. Bei der Abstimmung enthielt sich Deutschland.<\/p>\n Im deutschen Au\u00dfenministerium zeigte man sich insgesamt schlecht informiert, trat gegen\u00fcber den anwesenden Journalisten aber dennoch belehrend auf.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Trump sieht Fortschritte im Verh\u00e4ltnis zwischen USA und Kuba: “Havanna n\u00e4hert sich unserem Orbit”<\/a><\/p>\n\n