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Begonnen hatte der aktuelle Austausch von Explosivmaterial zwischen den USA und Iran damit, dass die USA mehrere Tanker mit ihren Kriegsschiffen begleiteten, die versuchten, die Stra\u00dfe von Hormus entlang der K\u00fcste von Oman zu durchqueren. Daraufhin wurden diese Schiffe erst gewarnt, dann mit Drohnen attackiert.<\/p>\n
Daraufhin bombardierten die USA nach eigenen Angaben \u00fcber 80 Ziele in Iran, wobei das zust\u00e4ndige US-Kommando Centcom auf X\u00a0erkl\u00e4rte<\/a>, es handle sich um “eine Reihe m\u00e4chtiger Schl\u00e4ge gegen Iran, um hohe Kosten f\u00fcr das Anzielen und Angreifen kommerzieller Schiffe” zu verh\u00e4ngen; es ging also nicht um einen proportionalen Angriff.<\/p>\n Iran reagierte darauf wie erwartet und griff seinerseits eine Reihe von US-Zielen im Persischen Golf an. Auch wenn es anf\u00e4nglich gehei\u00dfen hatte, nur die iranische Armee sei aktiv geworden, lautete es bald darauf, auch die Revolutionsgarden seien beteiligt. Seitdem erachten beide Seiten die Absichtserkl\u00e4rung f\u00fcr beendet.<\/p>\n Bundesau\u00dfenminister Johann Wadephul \u00e4u\u00dferte sich zu dieser Entwicklung in etwa so, wie er sich bereits zum US-israelischen Angriff auf Iran im Februar ge\u00e4u\u00dfert hatte. “Der Iran muss jetzt wirklich verstehen, dass ernsthaft zu verhandeln ist und weitere Milit\u00e4rschl\u00e4ge nicht angebracht sind.” Teheran m\u00fcsse verstehen, “dass es darauf verzichten muss, eine nukleare Bewaffnung zu haben und dass es jetzt eine Chance hat, diesen Krieg dadurch zu beenden, dass es sich dazu bekennt und dass es vern\u00fcnftig verhandelt und nicht weiter schie\u00dft”.<\/p>\n Ende Februar hatte Wadephul nach den ersten Luftangriffen auf Iran durch die USA und Israel die Reaktion Irans “aufs Sch\u00e4rfste” verurteilt und erkl\u00e4rt, das “iranische Regime” zeige, wessen Natur es sei: “Es nimmt keine R\u00fccksicht darauf, wer gerade angreift, sondern es greift auch andere an.” Es sei eine “Gef\u00e4hrdung, nicht nur f\u00fcr Israel, sondern auch f\u00fcr andere Staaten und nicht zuletzt f\u00fcr Europa”. Kritik an den Angreifern \u00fcbte\u00a0er nicht.<\/p>\n Iran hatte schon vielfach erkl\u00e4rt, nicht nach nuklearer Bewaffnung zu streben; tats\u00e4chlich gibt es seit vielen Jahren ein religi\u00f6ses Verbot, Atomwaffen zu besitzen, das noch von Ayatollah Chomeini stammt. Die Absichtserkl\u00e4rung hat die Verhandlungen bez\u00fcglich des iranischen angereicherten Urans in eine sp\u00e4tere Verhandlungsphase gelegt. Iran allerdings hatte zuletzt mehrfach kritisiert, dass die Waffenruhe im Libanon, die Teil des Abkommens war, von Israel immer wieder gebrochen w\u00fcrde.<\/p>\n Wadephul h\u00e4lt die momentane Entwicklung f\u00fcr “vielleicht ein Kr\u00e4ftemessen vor Beginn der eigentlichen Verhandlungen”. Au\u00dferdem erkl\u00e4rte er bezogen auf die Stra\u00dfe von Hormus: “Sie muss frei sein, sie muss zug\u00e4nglich sein f\u00fcr den internationalen Schiffsverkehr. Das verhindert der Iran \u00fcberwiegend.”<\/p>\n Die Stra\u00dfe von Hormus ist ein v\u00f6lkerrechtlicher Streitfall, da die Hoheitsgew\u00e4sser Omans und Irans unmittelbar aneinandergrenzen; nach dem Seerechts\u00fcbereinkommen der Vereinten Nationen gibt es dann keinen internationalen Seeweg; daf\u00fcr bleibt nur die Berufung auf Gewohnheitsrecht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0“Unrechtsregime ohne Legitimit\u00e4t im Volk” \u2013 Wadephul fordert h\u00e4rtere Iran-Sanktionen <\/a><\/p>\n\n