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Nikolai Patruschew, Berater des russischen Pr\u00e4sidenten und Vorsitzender des Maritimen Kollegiums, hat die geplante Bildung eines Marineb\u00fcndnisses der nordeurop\u00e4ischen Staaten und der Ukraine als milit\u00e4rische Bedrohung f\u00fcr Russland bezeichnet. Dabei geht es um ein von Gro\u00dfbritannien vorgeschlagenes Format auf Grundlage der Joint Expeditionary Force (JEF). London k\u00fcndigte die Bildung eines solchen Marineb\u00fcndnisses Ende April an.<\/p>\n
Neben dem Vereinigten K\u00f6nigreich geh\u00f6ren der von Gro\u00dfbritannien gef\u00fchrten Koalition D\u00e4nemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, die Niederlande, Norwegen und Schweden an. Laut britischen Angaben soll das B\u00fcndnis maritimen Bedrohungen durch Russland entgegenwirken.<\/p>\n
Die Ukraine wurde im Rahmen der JEF als sogenannter “Enhanced Partner” aufgenommen. Dieser Status sieht eine vertiefte sicherheitspolitische Zusammenarbeit vor, zu der gemeinsame \u00dcbungen, der Austausch nachrichtendienstlicher Informationen sowie die Einbindung in Planungs- und Einsatzszenarien im maritimen und hybriden Bereich geh\u00f6ren. <\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus ist die Ukraine in westliche Konzepte der sogenannten “Koalition der Willigen” eingebunden. Diese umfassen unter anderem die Sicherung von Seehandelsrouten im Schwarzen Meer, Ma\u00dfnahmen zur Minenr\u00e4umung sowie Patrouillen- und Abschreckungsmissionen. Somit ist die Ukraine bereits in Teilen in die europ\u00e4ische Sicherheitsplanung eingebunden, ohne formelles Mitglied der JEF zu sein.<\/p>\n
Vor diesem Hintergrund forderte Patruschew auf einer Sitzung des Rates des Maritimen Kollegiums f\u00fcr die strategische Entwicklung der russischen Marine eine Neubewertung der Sicherheitspolitik im Hinblick auf das neue Format:<\/p>\n
“Ich halte es f\u00fcr wichtig, die Schaffung eines Marineb\u00fcndnisses der nordeurop\u00e4ischen Staaten und der Ukraine auf die Liste der milit\u00e4rischen Gefahren und Bedrohungen f\u00fcr Russland aufzunehmen. Seine Aktivit\u00e4ten versch\u00e4rfen die milit\u00e4risch-politische Lage im westlichen Teil der Arktis, im Nordatlantik sowie in der Nordsee, der Ostsee und dem Schwarzen Meer erheblich.”<\/em><\/p>\n Als weitere milit\u00e4rische Gefahr bezeichnete Patruschew die Aktivit\u00e4ten des B\u00fcndnisses AUKUS (USA, Gro\u00dfbritannien und Australien). Dieses r\u00fcste die australische Marine mit modernen Atom-U-Booten aus und erweitere zugleich ihre M\u00f6glichkeiten zur Kontrolle der Schifffahrt im Pazifik und im Indischen Ozean.<\/p>\n Zugleich betonte Patruschew, die russische Marine werde weiterentwickelt, um den Schutz nationaler Interessen in allen Teilen des Weltozeans zu gew\u00e4hrleisten und “jedem potenziellen Gegner kritischen Schaden zuf\u00fcgen” zu k\u00f6nnen. Vorgesehen seien unter anderem die Modernisierung der nuklearen und konventionellen Seestreitkr\u00e4fte sowie die vorrangige Entwicklung unbemannter Marinesysteme.<\/p>\n Im Rahmen derselben Sitzung wurde zudem der Entwurf der “Grundlagen der staatlichen Politik Russlands im Bereich der maritimen T\u00e4tigkeit bis 2050” er\u00f6rtert. Das vom Verteidigungsministerium ausgearbeitete Dokument definiert Bedrohungen und Herausforderungen im Weltozean und legt die Ziele und Aufgaben zur Gew\u00e4hrleistung der nationalen Sicherheit auf See fest.<\/p>\n Zu den Priorit\u00e4ten z\u00e4hlen die Wahrung der strategischen Stabilit\u00e4t im Weltozean, die St\u00e4rkung der Marine als Instrument der Au\u00dfenpolitik, die Gew\u00e4hrleistung einer sicheren Schifffahrt unter russischer Flagge sowie die Sicherung des Status Russlands als gro\u00dfe Seemacht. Dar\u00fcber hinaus sollen rechtswidrige Ma\u00dfnahmen unfreundlicher Staaten gegen die russische Schifffahrt verhindert werden.<\/p>\n Patruschew hatte bereits zuvor erkl\u00e4rt, es gebe Anzeichen f\u00fcr ein beginnendes globales Wettr\u00fcsten zur See. Sanktionen und aus seiner Sicht rechtswidrige Seeblockaden bezeichnete er zudem als neue Instrumente des internationalen Wettbewerbs. Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0“Westliche Piraterie”\u2013 Patruschew warnt: Russische Flotte auf Eskalation vorbereitet<\/a><\/p>\n
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