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Das italienische Verteidigungsministerium hat die Bemerkungen von NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte, mit denen er seinen vermeintlichen Beitrag zum US-Krieg gegen Iran hervorhob, zur\u00fcckgewiesen.<\/p>\n
In einem Interview mit Fox News<\/em> hatte der NATO-Chef die “massive” europ\u00e4ische Unterst\u00fctzung f\u00fcr den amerikanisch-israelischen Versuch, die Regierung in Teheran zu st\u00fcrzen, gepriesen.<\/p>\n Rutte behauptete, allein aus Italien seien 500 der insgesamt 4.000 bis 5.000 US-Flugeins\u00e4tze gestartet, die von europ\u00e4ischen St\u00fctzpunkten die Operation “Epic Fury” unterst\u00fctzten.<\/p>\n Das italienische Milit\u00e4r erkl\u00e4rte am Mittwoch, seine Rolle sei auf “technische und logistische, nicht-kinetische T\u00e4tigkeiten” begrenzt gewesen. Dies stehe in voller \u00dcbereinstimmung mit der italienischen Verfassung sowie mit den Vorgaben, die das Parlament f\u00fcr den Betrieb der US-St\u00fctzpunkte im Land beschlossen habe.<\/p>\n “Es ist \u00fcberraschend, dass der NATO-Generalsekret\u00e4r, der nichts mit der Operation ‘Epic Fury’ zu tun hatte, eine Rekonstruktion der Ereignisse darbietet, die eine v\u00f6llig irref\u00fchrende Botschaft \u00fcbermittelt, indem sie die Arten der autorisierten Fl\u00fcge verwechselt”, hei\u00dft es in der Erkl\u00e4rung.<\/p>\n Ruttes Interview sollte wohl jener Kritik an europ\u00e4ischen Mitgliedern des von den USA gef\u00fchrten Milit\u00e4rb\u00fcndnisses vorbeugen, die US-Pr\u00e4sident Donald Trump w\u00e4hrend eines Treffens mit dem NATO-Chef im Wei\u00dfen Haus am Mittwoch wiederholte. Trump nannte Italien unter den L\u00e4ndern, von denen er “entt\u00e4uscht” sei wegen ihres, so seine Formulierung, Mangels an Loyalit\u00e4t.<\/p>\n Der Generalsekret\u00e4r trug vor, das europ\u00e4ische Z\u00f6gern, der Washingtoner F\u00fchrung zu folgen, sei nur auf einige “isolierte F\u00e4lle” beschr\u00e4nkt gewesen. Rutte hatte Trump wiederholt mit Lob \u00fcbersch\u00fcttet und den US-Pr\u00e4sidenten w\u00e4hrend einer gemeinsamen Pressekonferenz im vergangenen Jahr sogar als “Daddy” tituliert.<\/p>\n Die \u00f6ffentliche Richtigstellung aus Rom folgt auf einen Streit zwischen Trump und der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni, die der Behauptung des US-Pr\u00e4sidenten widersprach, sie habe bei ihm w\u00e4hrend des j\u00fcngst erfolgten G7-Gipfels in Frankreich um ein gemeinsames Foto “gebettelt”. Meloni sagte, Trump gegen\u00fcber freundlich zu sein habe ihr keinen politischen Nutzen gebracht und ihre Zustimmung daheim h\u00e4nge einzig von ihrer “F\u00e4higkeit, die nationalen Interessen Italiens zu verteidigen”, ab.<\/p>\n Diese Woche hat der US-Senat mit 50 zu 48 Stimmen einen Beschluss verabschiedet, der Trump auffordert, die US-Truppen aus dem Konflikt mit Iran abzuziehen. Diese Ma\u00dfnahme war Anfang des Monats bereits vom Repr\u00e4sentantenhaus gebilligt worden, wird aber weithin als symbolisch gesehen, da der Pr\u00e4sident gegen diesen Versuch, seine Autorit\u00e4t zu begrenzen, ein Veto einlegen kann.<\/p>\n Nach der US-Verfassung muss der Kongress einen Krieg autorisieren, aber seit dem Zweiten Weltkrieg ist das nicht mehr direkt geschehen. Stattdessen haben die Abgeordneten meist sehr breit angelegte Erm\u00e4chtigungen f\u00fcr den Einsatz milit\u00e4rischer Gewalt erteilt, die der Exekutive gro\u00dfen Spielraum lie\u00dfen, milit\u00e4rische Eins\u00e4tze durchzuf\u00fchren.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 “Entt\u00e4uscht von Deutschland” \u2013 Trump kritisiert EU-Spitze und lobt Selenskij f\u00fcr seinen Mut <\/a><\/p>\n\n