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Auf Initiative Ungarns wurde ein Passus \u00fcber einen beschleunigten Beitritt der Ukraine zur Europ\u00e4ischen Union aus dem Abschlussdokument des ersten Tages des EU-Gipfels gestrichen. Dies erkl\u00e4rte der ungarische Ministerpr\u00e4sident P\u00e9ter Magyar.<\/p>\n
Nach Angaben Magyars war der Entwurf der Abschlusserkl\u00e4rung in den vergangenen Wochen auf Grundlage ungarischer Vorschl\u00e4ge mehrmals \u00fcberarbeitet worden. In letzter Minute sei zudem auf seine Initiative hin die Formulierung zur Beschleunigung des ukrainischen Beitrittsprozesses aus dem Text entfernt worden.<\/p>\n
Der Regierungschef bezeichnete diesen Schritt als nicht einfach und hob hervor, dass die gemeinsame Erkl\u00e4rung erstmals seit anderthalb Jahren von allen 27 EU-Mitgliedstaaten unterst\u00fctzt worden sei.<\/p>\n
Bereits Anfang Juni hatte Magyar erkl\u00e4rt, dass Ungarn den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine nicht blockieren werde, sofern die zwischen Budapest und Kiew erzielte Einigung \u00fcber die Rechte der ungarischen Minderheit in Transkarpatien umgesetzt werde. Zugleich bekr\u00e4ftigte er die Haltung seiner Regierung, wonach ein EU-Beitritt ausschlie\u00dflich auf Grundlage objektiver Kriterien und erf\u00fcllter Voraussetzungen erfolgen solle. Einen beschleunigten Aufnahmeprozess f\u00fcr einzelne Kandidatenl\u00e4nder lehnt Budapest weiterhin ab.<\/p>\n
Die Ukraine bem\u00fcht sich seit Jahren um einen Beitritt zur Europ\u00e4ischen Union und erhielt im Juni 2022 den Status eines Beitrittskandidaten. Mit der Er\u00f6ffnung des ersten Verhandlungsclusters am 15. Juni 2026 traten die Beitrittsgespr\u00e4che zwischen der EU und Kiew in eine neue Phase ein.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 “EU-Zerfall m\u00f6glich”: Europ\u00e4er sprechen pl\u00f6tzlich von Kiews schwierigem Weg zur Mitgliedschaft<\/a><\/p>\n\n