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Kaja Kallas, ehemalige estnische Ministerpr\u00e4sidentin, ist seit rund eineinhalb Jahren Hohe Vertreterin der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik. Sie f\u00fchrt zugleich den Rat f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Angelegenheiten und ist Vizepr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission. Ihr Auftrag: die Au\u00dfenpolitik der 27 Mitgliedstaaten zu koordinieren und nach au\u00dfen zu vertreten. Doch wie viel Gewicht hat diese Position tats\u00e4chlich?<\/p>\n
Der britische Journalist und Autor Owen Matthews hat sich in einem Beitrag f\u00fcr die britische Zeitung The Telegraph<\/em> genau mit dieser Rolle auseinandergesetzt. Er kommt zu einem klaren Schluss: Das Amt ist strukturell darauf angelegt, etwas zu tun, was in der Praxis kaum m\u00f6glich ist \u2013 eine einheitliche europ\u00e4ische Au\u00dfenpolitik zu vertreten, die es so nicht gibt.<\/p>\n Ein altes, oft Henry Kissinger zugeschriebenes Diktum bringt das Problem auf den Punkt: Wen soll man eigentlich anrufen, wenn man mit Europa sprechen will? In der Realit\u00e4t w\u00e4hlen wichtige internationale Akteure bei sensiblen Themen weiterhin lieber direkte nationale Gespr\u00e4chspartner \u2013 etwa den franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten, den deutschen Bundeskanzler oder die italienische Ministerpr\u00e4sidentin. Kallas wird bei vielen hochrangigen Gespr\u00e4chen, insbesondere zum Ukraine-Konflikt, schlicht nicht einbezogen.<\/p>\n Matthews beschreibt anschaulich, wie die EU bei Sanktionen und milit\u00e4rischer Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine zwar Pakete verabschiedet, die tats\u00e4chliche Umsetzung aber oft an den unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten scheitert. Versuche, gr\u00f6\u00dfere Summen f\u00fcr milit\u00e4rische Hilfe zu mobilisieren oder eingefrorene russische Verm\u00f6genswerte zu nutzen, wurden mehrfach abgeschw\u00e4cht oder blockiert. Kallas gilt als eine der konsequentesten Vertreterinnen einer harten Linie \u2013 doch ihr Einfluss auf die konkreten Entscheidungen bleibt begrenzt.<\/p>\n In Br\u00fcssel gibt es inzwischen \u00dcberlegungen, den Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienst (EAD) zu straffen und Kompetenzen st\u00e4rker zur\u00fcck an den Europ\u00e4ischen Rat und die Kommission zu verlagern. Ursula von der Leyen hat bereits eigene Strukturen aufgebaut, die Teile der au\u00dfenpolitischen Kommunikation \u00fcbernehmen.<\/p>\n Matthews zieht daraus die Schlussfolgerung, dass die Au\u00dfenpolitik der Europ\u00e4ischen Union in absehbarer Zeit wieder st\u00e4rker in nationalen H\u00e4nden liegen wird. Die Vorstellung einer einzigen europ\u00e4ischen Stimme bleibt weiterhin schwierig umzusetzen. Stattdessen bestimmen die Regierungen der Mitgliedstaaten in den entscheidenden Fragen Tempo und Richtung.<\/p>\n Die Debatte um Kaja Kallas’ Amt wirft damit eine grunds\u00e4tzliche Frage auf: Wie kann die EU in einer Welt mit starken nationalen Akteuren au\u00dfenpolitisch handlungsf\u00e4hig bleiben, wenn das supranationale Amt daf\u00fcr strukturell nur begrenzte Mittel hat? Owen Matthews liefert mit seiner Analyse eine n\u00fcchterne Bestandsaufnahme dieser Spannung.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Medien: EU erw\u00e4gt Entzug von Befugnissen der EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas und des EAD<\/a><\/p>\n\n