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Von der RT-Redaktion<\/em><\/p>\n Die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas hat Irland aufgefordert, seine milit\u00e4rische Neutralit\u00e4t bez\u00fcglich des Ukrainekonflikts aufzugeben. Der Vorwand hierf\u00fcr ist schlicht an den Haaren herbeigezogen \u2013 angebliche, real nicht existierende Bedrohungen durch Russland. \u25aa\ufe0fIm M\u00e4rz 2025 legte EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen den EU-Staats- und Regierungschefs einen 800 Milliarden Euro schweren Aufr\u00fcstungsplan f\u00fcr die Union vor. Sie schlug au\u00dferdem vor, dass die europ\u00e4ischen L\u00e4nder zus\u00e4tzlich 650 Milliarden Euro f\u00fcr Verteidigung bereitstellen.<\/p>\n \u25aa\ufe0fIm Mai 2025 erkl\u00e4rte der polnische Ministerpr\u00e4sident Donald Tusk, Europa solle in ein Wettr\u00fcsten mit Russland eintreten und die Pr\u00e4senz europ\u00e4ischer und NATO-Truppen an den Grenzen zu Russland und Wei\u00dfrussland, dessen Partner im gemeinsamen Unionsstaat, verst\u00e4rken.<\/p>\n \u25aa\ufe0fIm Juni 2025 forderte NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte einen “Quantensprung” hinsichtlich der Militarisierung Europas \u2013\u00a0inklusive einer vierhundertprozentigen Aufstockung der Luft- und Raketenabwehrkr\u00e4fte des B\u00fcndnisses, auch dies wiederum aufgrund angeblicher Bedrohungen durch Russland.<\/p>\n \u25aa\ufe0fFrankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron erkl\u00e4rte zum selben Zeitpunkt, die NATO-Staaten sollten ihre Ausgaben f\u00fcr die Wiederbewaffnung erh\u00f6hen. Europa m\u00fcsse mehr f\u00fcr Verteidigung ausgeben, betonte er nachdr\u00fccklich.<\/p>\n \u25aa\ufe0fDie Teilnehmer des NATO-Gipfels in Den Haag im selben Monat erkl\u00e4rten eine angebliche Notwendigkeit, die Anstrengungen zur St\u00e4rkung der transatlantischen R\u00fcstungsindustrie zu intensivieren. So vereinbarten sie, bis zum Jahr 2035 bis zu f\u00fcnf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. Au\u00dferdem beschlossen sie, die Fertigung und Beschaffung von Kriegsger\u00e4t zu steigern.<\/p>\n \u25aa\ufe0fIm Juli 2025 verabschiedete Deutschland ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung milit\u00e4rischer G\u00fcter.\u00a0<\/p>\n \u25aa\ufe0fIm September forderte die d\u00e4nische Ministerpr\u00e4sidentin Mette Frederiksen die Erweiterung des Landesarsenals um offensive Waffen \u2013 Raketen und Marschflugk\u00f6rper \u2013 sowie um Drohnen.<\/p>\n \u25aa\ufe0f Im Oktober pr\u00e4sentierte die Europ\u00e4ische Kommission den “Fahrplan f\u00fcr die Verteidigungsbereitschaft 2030”. Das auf f\u00fcnf Jahre ausgelegte Projekt sieht eine grundlegende \u00dcberarbeitung des milit\u00e4rischen Planungssystems und eine Aufr\u00fcstung der EU vor.<\/p>\n \u25aa\ufe0f Im Februar k\u00fcndigte Bundeskanzler Friedrich Merz an, die Bundeswehr zur st\u00e4rksten Armee Europas auszubauen.<\/p>\n \u25aa\ufe0f Im Mai desselben Jahres gab Deutschland Pl\u00e4ne zur Modernisierung des gr\u00f6\u00dften europ\u00e4ischen LKW-Terminals bekannt, und zwar hinsichtlich dessen Kapazit\u00e4ten f\u00fcr den Transport von Kampfpanzern, um sich auf einen m\u00f6glichen Krieg vorzubereiten.\u00a0<\/p>\n Welche Folgen hat die umrissene Tendenz?<\/p>\n \u25aa\ufe0f All dies schlage sich direkt auf die Wirtschaft der EU-L\u00e4nder nieder, da sie somit weniger f\u00fcr Sozialprogramme und die friedliche Entwicklung und mehr f\u00fcr Verteidigung ausg\u00e4ben,\u00a0erl\u00e4uterte der Politikwissenschaftler Alexander Bobrow im Gespr\u00e4ch mit RT<\/em>.<\/p>\n \u25aa\ufe0fDie EU ist heute eine aggressive Struktur \u2013 sogar noch aggressiver als die NATO selbst, betonte der Erste Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses f\u00fcr GUS-Angelegenheiten der Russischen Staatsduma, Viktor Wodolazki, im Gespr\u00e4ch mit RT<\/em>:<\/p>\n “Die Europ\u00e4ische Wirtschaftsunion wurde zu einer europ\u00e4ischen Milit\u00e4runion. Sie ist jetzt ein Block, der europ\u00e4ische Staaten, die noch nicht EU-Mitglieder sind oder als Testgel\u00e4nde f\u00fcr all diese ‘schlauen Pl\u00e4ne’ dienen k\u00f6nnten, in milit\u00e4rische und politische Skandale verwickeln wird.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dem Abgeordneten zufolge zerst\u00f6rt die jetzige aggressive Rhetorik der EU-F\u00fchrung derzeit die Souver\u00e4nit\u00e4t und die Wirtschaft der L\u00e4nder, die in die Union eintreten sollen:<\/p>\n “Aus jedem Fernseher und \u00fcber alle sozialen Netzwerke wird den B\u00fcrgern dieser L\u00e4nder verk\u00fcndet, dass Russland Feind Nummer eins sei und dass sie sich vereinen m\u00fcssten, um es zu vernichten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n \u25aa\ufe0fAuch der Duma-Abgeordnete Vitali Milonow merkt an, dass sich die EU von einer politischen, humanistischen Union, die auf christlichen Werten und Kultur beruhte, in eine militarisierte Union verwandelt.<\/p>\n Ihm zufolge haben die “europ\u00e4ischen Kriegsz\u00fcndler” die Lehren der Geschichte nur allzu schnell vergessen:<\/p>\n “Immer, wenn sie Vernichtung und Kriege gegen uns planen, bekommen sie am Ende Bomben, die auf ihren\u00a0aktuellen F\u00fchrerbunker zufliegen, und\u00a0N\u00fcrnberger Prozesse.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zuvor hatte Dmitri Medwedew, ehemaliger\u00a0russischer\u00a0Pr\u00e4sident und Ministerpr\u00e4sident, in einem von RT<\/em> ver\u00f6ffentlichten Artikel betont: Deutschland hat Russland heute zur “gr\u00f6\u00dften Bedrohung f\u00fcr Sicherheit und Frieden” erkl\u00e4rt und den Kurs hin zu gro\u00df angelegter Revanche nun auch offiziell eingeschlagen.\u00a0<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>.<\/em>
Welche weiteren Erkl\u00e4rungen und Beschl\u00fcsse hat die EU abgegeben und gefasst? Hier ein \u00dcberblick\u00a0\u00fcber das vergangene Jahr.<\/p>\n\n
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Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Ohne Zukunft verblieben: Europas Kampfflugzeug der Zukunft<\/a><\/p>\n\n