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Von Scott Ritter<\/em><\/p>\n Da sich ein Gro\u00dfteil der weltweiten Aufmerksamkeit auf den nach wie vor ungel\u00f6sten Konflikt zwischen den USA und Iran richtet, kann man dem durchschnittlichen Nachrichtenkonsumenten verzeihen, wenn er vergessen hat, dass die USA am 3. Januar dieses Jahres eine Mini-Invasion in Venezuela gestartet hatten, die zum Tod zahlreicher Menschen, darunter auch einiger kubanischer Sicherheitskr\u00e4fte, sowie zur Gefangennahme des venezolanischen Pr\u00e4sidenten Nicol\u00e1s Maduro und seiner Frau f\u00fchrte.<\/p>\n Die USA rechtfertigten diese Aktion mit dem Hinweis, dass Maduro in ihren Augen ein fl\u00fcchtiger Straft\u00e4ter sei, da er zuvor von einem US-Bundesgericht wegen Drogenhandels angeklagt worden war. Die Leichtigkeit, mit der die USA den Zusammenbruch des Maduro-Regimes inszenierten und die Macht\u00fcbergabe an eine mehr als gef\u00fcgige Vizepr\u00e4sidentin, Delcy Rodr\u00edguez, erm\u00f6glichten, verhalf der Regierung von US-Pr\u00e4sident Donald Trump dazu, den Eindruck der Unbesiegbarkeit zu vermitteln, wenn es um die Umsetzung dessen ging, was der Pr\u00e4sident und seine Berater als “Donroe-Doktrin” bezeichneten \u2013 ihre Interpretation der Monroe-Doktrin aus dem 19. Jahrhundert, die die westliche Hemisph\u00e4re zum ausschlie\u00dflichen Einflussbereich der USA erkl\u00e4rte.<\/p>\n Etwas mehr als eine Woche sp\u00e4ter, am 11. Januar, ver\u00f6ffentlichte Pr\u00e4sident Trump auf seinem Truth Social<\/em>-Account eine Botschaft, die einer direkten Drohung gegen die kubanische Regierung gleichkam. “Kuba lebte viele Jahre lang von gro\u00dfen Mengen an \u00d6L und GELD aus Venezuela”, schrieb der Pr\u00e4sident und erkl\u00e4rte, dass ein direkter Zusammenhang zwischen der wirtschaftlichen Unterst\u00fctzung Venezuelas f\u00fcr Kuba und der sicherheitspolitischen Unterst\u00fctzung Kubas f\u00fcr Venezuela bestanden habe. “Venezuela hat nun die Vereinigten Staaten von Amerika, die (mit Abstand) m\u00e4chtigste Milit\u00e4rmacht der Welt, zu seinem Schutz, und wir werden es besch\u00fctzen. ES WIRD KEIN \u00d6L UND KEIN GELD MEHR NACH KUBA FLIE\u1e9eEN \u2013 NULL! Ich rate ihnen dringend, eine Einigung zu erzielen, BEVOR ES ZU SP\u00c4T IST!”<\/p>\n Der Pr\u00e4sident l\u00f6ste daraufhin eine Flut von Spekulationen in den amerikanischen sozialen Medien aus, als er auf einen scherzhaften Beitrag reagierte, der auf X gepostet worden war und lautete: “Marco Rubio wird Pr\u00e4sident von Kuba”, und darauf antwortete: “Klingt gut f\u00fcr mich!”<\/p>\n Ein Regimewechsel in Kuba schien also in der Luft zu liegen.<\/p>\n Einen Monat sp\u00e4ter traf sich Pr\u00e4sident Trump im Wei\u00dfen Haus mit dem israelischen Ministerpr\u00e4sidenten Benjamin Netanjahu, wo die Entscheidung getroffen wurde, Iran anzugreifen. Die USA und Israel starteten am 28. Februar einen \u00dcberraschungsangriff auf Iran und leiteten damit eine 37-t\u00e4gige Operation ein, in deren Verlauf es den USA und Israel letztlich nicht gelang, auch nur eines ihrer erkl\u00e4rten milit\u00e4rischen und geopolitischen Ziele zu erreichen, und die Iran in eine Position brachte, in der\u00a0Teheran dank der\u00a0Kontrolle des \u00d6l- und Gasstroms durch die Stra\u00dfe von Hormus das Schicksal der Weltwirtschaft bestimmte.<\/p>\n Eine Invasion Kubas stand nicht mehr ganz oben auf der Agenda der Trump-Regierung.<\/p>\n Fast \u00fcber Nacht \u00e4nderte sich diese Einsch\u00e4tzung. Am 21. Mai erkl\u00e4rte Marco Rubio, Kuba sei “einer der f\u00fchrenden F\u00f6rderer des Terrorismus in der gesamten Region”. Seine \u00c4u\u00dferungen erfolgten am selben Tag, an dem das US-Justizministerium eine Anklageschrift gegen den ehemaligen kubanischen Pr\u00e4sidenten Ra\u00fal Castro ver\u00f6ffentlichte. Innerhalb eines Tages hatte die Trump-Regierung den Weg f\u00fcr eine milit\u00e4rische Aktion der USA gegen Kuba wieder geebnet und dabei die Rechtfertigungen f\u00fcr einen Regimewechsel aufgegriffen, die vor dem Angriff auf Caracas am 3. Januar konstruiert worden waren, der zur Gefangennahme von Nicol\u00e1s Maduro und zum Zusammenbruch seiner Regierung gef\u00fchrt hatte. Diese Ma\u00dfnahmen fielen mit der Ankunft einer US-Flugzeugtr\u00e4gerkampfgruppe vor der K\u00fcste Kubas zusammen.<\/p>\n Rubios Darstellung Kubas als ein Staat, der den Terrorismus unterst\u00fctzt, besitzt keinerlei argumentative Substanz und entbehrt jeder faktischen Grundlage, zumal sie unmittelbar auf die konzertierten Bem\u00fchungen der Biden-Regierung folgt, diese Einstufung f\u00fcr Kuba aufzuheben, da es f\u00fcr eine solche Behauptung keine Grundlage mehr gab. Tatsache ist jedoch, dass \u00e4hnliche M\u00e4ngel hinsichtlich der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der von den USA gegen Nicol\u00e1s Maduro vorgebrachten Vorw\u00fcrfe bestanden.<\/p>\n Die Trump-Regierung beruft sich jedoch nicht auf das V\u00f6lkerrecht, sondern richtet sich vielmehr an eine eng gefasste innenpolitische W\u00e4hlerschaft, f\u00fcr die schon die fadenscheinigste rechtliche Grundlage f\u00fcr Ma\u00dfnahmen gegen Kuba ausreichen w\u00fcrde. Doch die Einstufung als staatlicher Terrorismusf\u00f6rderer ist von noch gr\u00f6\u00dferer Bedeutung, da sie direkt den Weg zu milit\u00e4rischen Ma\u00dfnahmen widerspiegelt, den die USA im Vorfeld der Entscheidung zur Bombardierung Irans im Februar dieses Jahres ebneten.\u00a0Letztlich legt die Trump-Regierung damit den Grundstein f\u00fcr eine milit\u00e4rische Invasion Kubas, eine weitere Versch\u00e4rfung des wirtschaftlichen Drucks oder beides zugleich.<\/p>\n Der Ansto\u00df f\u00fcr solche Ma\u00dfnahmen liegt nicht in einer tats\u00e4chlichen Bedrohung, die von Kuba und seiner Regierung f\u00fcr die USA ausgeht, sondern vielmehr in der Notwendigkeit der Trump-Regierung, nach ihrem peinlichen R\u00fcckschlag in Iran einen “Sieg” auf ihrer Bilanz der nationalen Sicherheit verbuchen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Zwischenwahlen stehen vor der T\u00fcr, auch wenn Pr\u00e4sident Trump erkl\u00e4rt hat, dass seine au\u00dfenpolitischen Ma\u00dfnahmen unabh\u00e4ngig von dem politischen Druck formuliert und umgesetzt werden, der durch die Folgen eines schlechten Wahlergebnisses der Republikanischen Partei entsteht. Kurz gesagt: F\u00fcr den wahrscheinlichen Fall, dass die Republikaner die Kontrolle \u00fcber das Repr\u00e4sentantenhaus verlieren, werden die verbleibenden zwei Jahre der Amtszeit des Pr\u00e4sidenten von einer politischen L\u00e4hmung gepr\u00e4gt sein, die durch endlose Amtsenthebungsverfahren hervorgerufen wird \u2013 und die die letzten zwei Jahre von Trumps erster Amtszeit, in denen er zwei getrennten Amtsenthebungsversuchen ausgesetzt war, im Vergleich dazu verblassen lassen werden. Doch das Amtsenthebungsverfahren ist Trumps geringstes Problem \u2013 ohne eine Verurteilung durch den Senat werden die Amtsenthebungsverfahren von Trump und seinen Anh\u00e4ngern einfach als politisch motivierte Aktion verbitterter Demokraten abgetan.<\/p>\n Die wirkliche Bedrohung f\u00fcr Trump entsteht, wenn die Republikaner die Kontrolle \u00fcber den Senat verlieren, insbesondere mit einem Vorsprung, der gro\u00df genug ist, um das Schreckgespenst einer Verurteilung heraufzubeschw\u00f6ren, f\u00fcr die mindestens 60 von 100 Senatoren stimmen m\u00fcssen. Hier begeht Pr\u00e4sident Trump eine gewaltige Fehleinsch\u00e4tzung, wenn es um die Frage Kubas und die amerikanische Innenpolitik geht. Trump l\u00e4sst sich von seinem Au\u00dfenminister und nationalen Sicherheitsberater Marco Rubio leiten \u2013 einem Mann, in dem sich ein Leben lang antikubanische \u00c4ngste angestaut haben, die seine Weltanschauung pr\u00e4gen.<\/p>\n Sowohl Rubio als auch Trump sind sich der Realit\u00e4ten der Politik in Florida bewusst und wissen um die wichtige Rolle, die die gro\u00dfe kubanische Diaspora in Florida bei der Gestaltung der Pr\u00e4sidentschaftspolitik spielt. Doch die Zwischenwahlen sind keine landesweiten Wahlen. Zwischenwahlen reagieren in der Regel auf ein anderes politisches Barometer, bei dem die Nadel von lokalen politischen Themen bewegt wird, die im Wesentlichen von der Lage der lokalen Wirtschaft bestimmt werden. Nationale Themen spielen in der Regel eine untergeordnete Rolle, und im Gro\u00dfen und Ganzen \u00e4ndert die kubanische W\u00e4hlerschaft in Florida nichts an der nationalen Gesamtbilanz, wenn am Wahlabend die Sitze im Repr\u00e4sentantenhaus und im Senat gez\u00e4hlt werden.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus t\u00e4ten Rubio und Trump gut daran, sich mit dem Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf von 1992 auseinanderzusetzen, in dem der amtierende Pr\u00e4sident, George H. W. Bush, mit einem massiven Vorsprung ins Rennen ging, der zum Teil auf den beeindruckenden milit\u00e4rischen Sieg der USA \u00fcber den Irak w\u00e4hrend der Operation “Desert Storm” zur\u00fcckzuf\u00fchren war. Bushs Herausforderer, Bill Clinton, geriet ins Straucheln, als er versuchte, mit Bushs au\u00dfenpolitischen Referenzen mitzuhalten, was dazu f\u00fchrte, dass sein Wahlkampfmanager, James Carville, einen gelben Haftzettel an die T\u00fcr zum Wahlkampf-“Kriegsraum” heftete, auf dem schlicht stand: “Es ist die Wirtschaft, Dummkopf!”<\/p>\n Bush hatte versprochen, dass es keine neuen Steuern geben werde, konnte dieses Versprechen jedoch nicht einhalten. Der wirtschaftliche Abschwung, der aus diesem Fehler resultierte, verschaffte Clinton den n\u00f6tigen Schwung, um seinen R\u00fcckstand aufzuholen und Bush im November 1992 zu besiegen.<\/p>\n Pr\u00e4sident Trump steht vor einer wirtschaftlichen Katastrophe, weil es ihm nicht gelungen ist, Iran zu besiegen, und wegen der dadurch ausgel\u00f6sten globalen Energiekrise. Wenn Trump glaubt, er k\u00f6nne das amerikanische Volk hinters Licht f\u00fchren, damit es die verheerenden wirtschaftlichen Folgen vergisst, denen es aufgrund seiner Fehltritte im Nahen Osten ausgesetzt ist, indem er in Kuba einmarschiert und die dortige kommunistische Regierung st\u00fcrzt, irrt er sich gewaltig.<\/p>\n Es geht um die Wirtschaft, Dummkopf.<\/p>\n Tatsache ist jedoch, dass Trump und Rubio den erwarteten Sieg m\u00f6glicherweise ohnehin nicht erringen k\u00f6nnen. Kuba ist nicht Venezuela, und der CIA fehlt m\u00f6glicherweise die F\u00e4higkeit, den gekauften Verrat Maduros unter den politischen, milit\u00e4rischen und wirtschaftlichen Eliten Venezuelas zu wiederholen. Viele Kuba-Beobachter glauben nicht, dass dies in diesem Inselstaat gelingen k\u00f6nnte.<\/p>\n Fulton Armstrong, ein ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter f\u00fcr Lateinamerika, der einst verdeckt als CIA-Agent auf kubanischem Boden t\u00e4tig war, verfasste k\u00fcrzlich im Auftrag der “Veteran Intelligence Professionals for Sanity” (VIPS) ein Memorandum, in dem er feststellte, dass der “von den USA vorangetriebene ‘Regimesturz’ und die Besetzung oder Einsetzung einer Regierung unserer Wahl [in Kuba] kl\u00e4glich scheitern werden. Dieselben Menschen, die ihre alten 57er-Chevrolets mit einem Kleiderb\u00fcgel am Laufen halten, werden einem von au\u00dfen aufgezwungenen Regime gro\u00dfen Schaden zuf\u00fcgen”. Armstrong f\u00fcgte hinzu: “Der Druck der USA gegen Kuba hat seit mehr als sechs Jahrzehnten nicht funktioniert.”<\/p>\n Marco Rubio k\u00f6nnte Donald Trump noch davon \u00fcberzeugen, in Kuba einzumarschieren. Doch anstatt\u00a0das i-T\u00fcpfelchen einer neu belebten Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik zu sein, die dazu beitr\u00e4gt, den Einfluss der Republikanischen Partei im US-Kongress zu sichern und damit Trumps innen- und au\u00dfenpolitischen Kurs f\u00fcr die n\u00e4chsten zwei Jahre tragf\u00e4hig zu halten, wird eine Invasion Kubas h\u00f6chstwahrscheinlich zu einem Debakel f\u00fchren, das \u2013 zusammen mit dem Scheitern in Iran \u2013 das Ende der Trump-\u00c4ra ein f\u00fcr alle Mal besiegeln wird.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>.\u00a0<\/em><\/p>\n Scott Ritter<\/strong> ist ein ehemaliger Geheimdienstoffizier des US Marine Corps und Autor des Buches “Disarmament in the Time of Perestroika: Arms Control and the End of the Soviet Union”. Er war in der Sowjetunion als Inspektor zur Umsetzung des INF-Vertrags t\u00e4tig, geh\u00f6rte w\u00e4hrend des Golfkriegs zum Stab von US-General Schwarzkopf und war von 1991 bis 1998 als leitender Waffeninspekteur der UNO im Irak im Einsatz. Derzeit schreibt Ritter \u00fcber Themen im Zusammenhang mit internationaler Sicherheit, milit\u00e4rischen Angelegenheiten wie dem Ukraine-Krieg sowie der wachsenden Konfrontation zwischen Russland und dem Westen. Folgen Sie ihm auf Twitter unter @RealScottRitter und auf Telegram unter @ScottRitter.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Kubanischer Au\u00dfenminister: USA nutzen “fingierten Vorfall” als Vorwand f\u00fcr Invasion<\/a><\/p>\n\n