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von Tom J. Wellbrock<\/em><\/p>\n Immer wieder wird dieser Tage \u00fcber die Kriegsziele der Ukraine diskutiert. Einigkeit dar\u00fcber, welche das sein k\u00f6nnten, herrscht zwar nicht, aber die Forderung, die Ukraine m\u00fcsse diesen Krieg gewinnen, st\u00f6\u00dft meist auf Gegenliebe, wenngleich ohne eine genaue Vorstellung davon, wie genau dieses (oder jenes, oder wieder ein anderes) Kriegsziel eigentlich realisiert werden soll.<\/p>\n \u00c4hnlich sorglos gehen Medien, Politik und Teile der Bev\u00f6lkerung mit der Frage um, welche Konsequenzen Deutschland im Falle eines Gas- und\/oder \u00d6l-Embargos drohen. “Wird schon nicht so schlimm werden”, scheint der allgemeine Tenor zu sein. Wir stellen halt auf erneuerbare Energien um, kaufen \u00d6l und Gas bei anderen Staaten (die vielleicht nicht gerade als Demokratien zu bezeichnen sind, in denen aber Putin nicht der Machthaber ist) und machen \u00f6fter die Heizung aus. Und wenn es sp\u00e4ter zu k\u00fchl wird, drehen wir rebellisch und allen Diktatoren dieser Welt schadend das Ding auf 2 oder 3 runter.\u00a0Passt schon.<\/p>\n Wird schon nichts passieren?<\/strong><\/p>\n Ein kleines bisschen Ehrlichkeit kann man Robert Habeck (Die Gr\u00fcnen) nicht absprechen, wenn er \u00fcber die Sanktionen gegen Russland sagt<\/a>: “Wir werden dadurch \u00e4rmer werden.” Gleichzeitig transportieren er und faktisch nahezu der ganze Rest der Politik in Berlin (Ausnahmen best\u00e4tigen die Regel) aber eine Art Unverwundbarkeit.<\/p>\n Da ist von Solidarit\u00e4t die Rede, von den Opfern der Menschen in der Ukraine, von der Pflicht der Deutschen, sich am Kampf gegen Putin zu beteiligen, denn die Freiheit wird eben gerade in der Ukraine verteidigt, wir wissen das.<\/p>\n Doch was steckt hinter den Durchhalteparolen? Nat\u00fcrlich lassen sich immer irgendwelche \u00d6konomen ausgraben, die abwinken ob der wirtschaftlichen Gefahren und bes\u00e4nftigen, ein R\u00fcckgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von drei bis sechs Prozent sei zwar zu erwarten, aber kein gro\u00dfes Problem. BASF-Chef Martin Bruderm\u00fcller kommt aus der Praxis und sagt zu derlei Sch\u00e4tzungen: “Das ist doch abenteuerlich!”<\/p>\n Denn tats\u00e4chlich ist es insbesondere das Gas, an deren Tropf unsere Wirtschaft, unser Konsum und unser Wohlstand h\u00e4ngen. Dazu Bruderm\u00fcller:<\/p>\n “Wir stellen Produkte am Anfang der industriellen Wertsch\u00f6pfungsketten her, die weiterverarbeitet werden in Autoindustrie, Gesundheitsbranche, Konsum. \u00dcberall. Das alles bricht zusammen, wenn wir die Produktion runterfahren m\u00fcssen. Chemiekonzerne wie BASF sind in bedeutenden Teilen systemrelevant, aber nat\u00fcrlich auch nicht mit jedem Produkt. Und wer glaubt, das Gas lie\u00dfe sich schnell aus anderen Quellen ersetzen, der irrt. \u00d6l kann man auf dem Globus schneller hin- und herverteilen, das kann man woanders kaufen. Das geht mit Gas nicht.”<\/em><\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Glaubt man Bruderm\u00fcller \u2013 und es besteht kaum Anlass, das in diesem Zusammenhang nicht zu tun \u2013, gehen wir auf eine ernste Lage zu, wenn die drastische Sanktionspolitik weiterbetrieben wird.<\/p>\n Dann hilft eben der Staat!<\/strong><\/p>\n Sicher, immer wenn es der Wirtschaft dreckig geht (zumindest der, die so gro\u00df ist, dass sie als sch\u00fctzenswert erachtet wird), kommt der Staat um die Ecke und rettet die Situation. Haben wir doch bei der Finanzkrise gesehen. Abgesehen davon, dass das schon zu kurz gedacht ist, weil die vermeintlichen “Rettungen” das Problem nicht beseitigt, sondern nur ein kleines St\u00fcck nach vorn geschoben haben, wird das bei den Sanktionen von Gas aus Russland ohnehin nicht so einfach funktionieren. Erneut \u00e4u\u00dfert<\/a> sich Bruderm\u00fcller zur Idee des staatlichen Eingriffs, wenn es eng werden sollte:<\/p>\n “Noch so eine abenteuerliche Idee. Wahr ist, dass die Existenz von Hunderten Betrieben und Hunderttausende Arbeitspl\u00e4tze auf dem Spiel stehen. Allein die gestiegenen Energiepreise haben unser Unternehmen 2021 mit 1,5 Milliarden Euro zus\u00e4tzlich belastet. Wir als BASF k\u00f6nnen das eher aushalten, aber kleine Firmen, die sich ohnehin schon nach der Decke strecken, kommen da an den Anschlag. Ich glaube, dass viele Firmen daran bankrottgehen.”<\/em><\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Gekommen, um zu leiden<\/strong><\/p>\n Was Bruderm\u00fcller und viele andere Experten ansprechen und beschreiben, d\u00fcrfte in letzter Konsequenz sogar noch weit hinter dem zur\u00fcckbleiben, was uns erwarten kann, wenn die Bundesregierung weiter an ihrer Sanktionspolitik festh\u00e4lt. Und genau davon ist auszugehen. Die politischen Entscheidungstr\u00e4ger sind eine Kombination aus Inkompetenz und \u00fcber uns kreisenden Falken, die nicht oder nicht mehr in der Lage sind, eine realistische Einsch\u00e4tzung abzugeben.<\/p>\n Medienh\u00fcpfer wie Strack-Zimmermann, Beck oder Hofreiter haben zwar \u00fcber Talkshows hinaus wenig bis nichts zu sagen. Sie pr\u00e4gen aber das mediale und somit gesellschaftliche Bild der Sanktionen. Sie seien alternativlos. Und dann sterben ja jeden Tag Menschen in der Ukraine. Dass dieses Sterben weder mit den Sanktionen noch mit der Lieferung aller m\u00f6glichen Waffen beendet wird, klammern sie aus. So wird das Argument in einem zynischen Sinne zum Totschlagargument.<\/p>\n W\u00e4hrenddessen werden (zeitlich begrenzt) Tankrabatte gew\u00e4hrt, das Energiegeld ausgezahlt (wer Gl\u00fcck hat, bekommt es sogar), das 9-Euro-Ticket verstreut die Deutschen \u00fcberall hin, wo sie der Regionalverkehr hinbringen kann (wenn sie denn einen Platz bekommen und das Fahrrad zuhause lassen). Doch diese Tropfen auf einen kochend hei\u00dfen Stein werden nichts ausrichten k\u00f6nnen, wenn der Herbst kommt. Und der Winter. Und der n\u00e4chste Jahreswechsel.<\/p>\n Waren die Einschr\u00e4nkungen vor Corona “Naturgewalten” wie schlecht gelaunten M\u00e4rkten geschuldet, die Entbehrungen w\u00e4hrend Corona einem kleinen stacheligen Feind zuzuschreiben und die bisherigen Defiziterscheinungen einem Krieg in der Ukraine zu verdanken, wird auch die weitere Entwicklung abermals mit der herrschenden Politik offiziell nichts zu tun haben. Feinde gibt es immer, die Frage ist nur, welchen Namen sie bekommen.<\/p>\n Der notwendige Schmerz<\/strong><\/p>\n Letztlich ist es der naive Glaube, vielleicht auch der deutsche Gr\u00f6\u00dfenwahn, der dazu f\u00fchrt, nicht verwundet werden zu k\u00f6nnen. Es geht uns schon so lange so gut, da wird auch der derzeitige Konflikt schon irgendwie bew\u00e4ltigt werden. Die Tatsache, dass es schon l\u00e4nger nicht mehr gut ist und f\u00fcr immer mehr Menschen immer schlechter wird, mag noch eine Weile ausgeblendet werden k\u00f6nnen. Doch das wird nicht ewig so weitergehen.<\/p>\n Schon lange ist auch die Mittelschicht vom Abstieg betroffen. Oliver Nachtwey hat schon vor einigen Jahren darauf aufmerksam gemacht, dass auch der scheinbar sichere Mittelstand in einen oberen, mittleren und unteren Mittelstand aufgeteilt werden muss. Relativ sicher war schon damals eigentlich nur der obere Mittelstand.<\/p>\n Die Spirale dreht sich weiter. Und sie wird sich hineinfr\u00e4sen in den Mittelstand, wird immer mehr Menschen in Not bringen. Es werden viele sein, die sich das heute nicht vorstellen k\u00f6nnen, die immer noch glauben, die Bundesregierung regele das schon und habe ihr Wohl im Blick. Doch wenn sich an der feindseligen deutschen Politik nichts \u00e4ndert und die wirtschaftlichen Verwerfungen, die auf uns zurasen, weiterhin ignoriert werden, wird es fr\u00fcher oder sp\u00e4ter f\u00fcr viele Menschen keinen Ausweg mehr geben.<\/p>\n Diese Aussicht stellt nicht nur unz\u00e4hlige Individuen vor schwere bis nicht zu meisternde Herausforderungen. Sie wird auch der Gesellschaft einen herben Schlag versetzen. Vom B\u00fcrgerkrieg soll hier noch nicht die Rede sein.<\/p>\n Aber es ist sicher sinnvoll, ihn als konkrete Gefahr im Hinterkopf zu behalten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Bundesnetzagentur-Chef: Bei Gasnotlage bleiben Saunen und Single-Wohnungen kalt<\/a><\/p>\n<\/p>\n \u00a0<\/p>\n<\/div>\n\n
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