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Wom\u00f6glich ist die pl\u00f6tzliche Wiederbelebung dieser Bestrebungen durch die katastrophalen Zufriedenheitswerte der aktuellen Koalition ausgel\u00f6st\u00a0\u2012 dennoch wirkt die Meldung, die durch die verschiedensten Medien geistert, f\u00fcr viele sicherlich befremdlich. Waren nicht die Stimmen f\u00fcr die CDU in der letzten Bundestagswahl zu einem guten Teil ein Votum gegen die Gr\u00fcnen?<\/p>\n
Die Pizza-Connection ist eine Gespr\u00e4chsrunde von Abgeordneten von CDU und Gr\u00fcnen, die bereits seit 1995 besteht. Die Bezeichnung verlieh ihr damals CSU-Generalsekret\u00e4r Bernd Protzner, weil der urspr\u00fcngliche Treffpunkt ein italienisches Lokal in Bonn war. Von den heute aktiven Politikern geh\u00f6rte unter anderem Armin Laschet dazu, und von gr\u00fcner Seite Cem \u00d6zdemir. Die Pizza-Connection galt einst als Keimzelle schwarz-gr\u00fcner Landesregierungen wie in Baden-W\u00fcrttemberg, aber die ebenfalls dort zirkulierenden Vorstellungen einer schwarz-gr\u00fcnen Bundesregierung realisierten sich nie.<\/p>\n
Derartige Gespr\u00e4che sollen nicht nur in Berlin stattfinden, sondern beispielsweise auch in Schleswig-Holstein. Nachdem die SPD bei den vergangenen Wahlen immer weiter an Stimmen verloren hat, gewinnt dieses Projekt bei manchen Politikern der Union neue Attraktivit\u00e4t. Immerhin h\u00e4tte\u00a0eine derartige Koalition nach der neuesten Umfrage immer noch zwei Prozentpunkte mehr als Schwarz-Rot\u00a0\u2012 allerdings sind auch 34 Prozent nicht wirklich \u00fcberzeugend zur Regierungsbildung.<\/p>\n
Der schleswig-holsteinische Ministerpr\u00e4sident Daniel G\u00fcnther jedenfalls erkl\u00e4rte bereits in der Talkshow Maischberger<\/em>, es gebe sogar in der aktuellen Bundesregierung “durchaus ein paar Stimmen, die schon sagen, mit den Gr\u00fcnen kann man vern\u00fcnftig zusammenarbeiten. Und das zeigen die Gr\u00fcnen, finde ich, im Moment auch auf Bundesebene.”<\/p>\n Zuletzt waren eine Reihe von massiven Sozialk\u00fcrzungen, die die Union plant, um den durch Ukraine-Unterst\u00fctzung und Aufr\u00fcstung gepl\u00fcnderten Haushalt aufzuf\u00fcllen, auf den Widerstand der SPD gesto\u00dfen. Die Gr\u00fcnen, so der baden-w\u00fcrttembergische Finanzminister Danyal Bayaz, m\u00fcssten sich “im Bund als glaubw\u00fcrdige Reformpartei positionieren”. Dabei betonte er, dass es auch um die Rente und die “Flexibilisierung des Arbeitsmarktes” gehe. Haupthindernis d\u00fcrften die Differenzen bei der Frage der Migration sein.<\/p>\n Auch die gr\u00fcne Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dr\u00f6ge, wittert in diesen Kontakten eine Perspektive. “Man hat ein bisschen den Eindruck, die CDU fl\u00fcchtet gedanklich aus der Koalition mit der SPD”, sagte sie.<\/p>\n Hoffnungen auf eine friedlichere Politik m\u00fcsste man sich in dieser Konstellation jedenfalls nicht machen \u2012 bei Aufr\u00fcstung und Feindseligkeit gegen Russland sind die Gr\u00fcnen ganz vorne mit dabei, wie sie zu Zeiten der Ampelkoalition zeigten.<\/p>\n Allerdings st\u00fcnde wohl zu bef\u00fcrchten, dass im Falle eines Koalitionsbruchs versucht w\u00fcrde, eine Minderheitsregierung auf Grundlage einer Tolerierung zu bilden, da keine der beteiligten Parteien ein Interesse daran hat, die dann zu erwartenden Wahlergebnisse der AfD auszul\u00f6sen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Wahlumfragen: AfD liegt bei knapp 30 Prozent <\/a><\/p>\n\n