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Von Armin Schmitt<\/em><\/p>\n W\u00e4hrend Xi Jinping und Donald Trump eine Deeskalation ihrer Rivalit\u00e4t vereinbarten, machte der Besuch Wladimir Putins deutlich, dass Russland und China langfristig eine neue Ordnung als Gegenmodell zu der von den USA dominierten Weltordnung anstreben.<\/p>\n Der unterschiedliche Empfang der beiden Pr\u00e4sidenten in Peking deutet bereits auf ihre jeweilige Bedeutung hin: W\u00e4hrend der US-Pr\u00e4sident in der vergangenen Woche vom symbolisch ranghohen Vizepr\u00e4sidenten Han Zheng abgeholt wurde, empfing am Dienstagabend der einflussreichere Au\u00dfenminister Wang Yi, ein Mitglied des Politb\u00fcros, den russischen Staatschef Wladimir Putin als erster Gespr\u00e4chspartner in der chinesischen Hauptstadt.<\/p>\n Putin und Xi verabschiedeten bei ihrem Gipfel in Peking gemeinsame Erkl\u00e4rungen, in denen sie sich f\u00fcr Verhandlungen im Ukraine-Krieg aussprechen, die US-israelischen Angriffe auf Iran verurteilen und eine engere milit\u00e4rische Zusammenarbeit ank\u00fcndigen.<\/p>\n Zudem kritisieren sie Angriffe auf souver\u00e4ne Staaten und F\u00fchrungen sowie die von den USA dominierte Weltordnung und betonen ihren Anspruch auf eine multipolare internationale Ordnung.\u00a0<\/p>\n Nur wenige Tage nach dem Besuch von Pr\u00e4sident Trump in Peking haben\u00a0Putin und Xi offensichtlich Seitenhiebe gegen den US-Krieg gegen Iran und den Sturz des venezolanischen Pr\u00e4sidenten Nicol\u00e1s Maduro durch das amerikanische Milit\u00e4r ausgeteilt. In einer separaten Erkl\u00e4rung verurteilten beide Staaten “hinterh\u00e4ltige Milit\u00e4rschl\u00e4ge gegen andere L\u00e4nder”, die “Ermordung von Vertretern der F\u00fchrung souver\u00e4ner Staaten” sowie “die dreiste Entf\u00fchrung nationaler F\u00fchrer zum Zwecke eines Scheingerichts”. Damit werfen sie dem Westen vor, selbst an den internationalen Regeln und Prinzipien zu r\u00fctteln. “Die Welt ist heute alles andere als friedlich: Unilateralismus und Hegemonie stellen eine ernste Gefahr dar, und die Welt l\u00e4uft Gefahr,\u00a0in das Recht des St\u00e4rkeren zur\u00fcckzufallen”, sagte Xi w\u00e4hrend des Besuchs Putins.<\/p>\n In ihrer Erkl\u00e4rung wandten sich Moskau und Peking auch gegen das von Trump geplante Raketenabwehrsystem “Golden Dome”. Dieses stelle “eine klare Bedrohung der strategischen Stabilit\u00e4t” dar und trage zur Militarisierung des Weltraums bei.\u00a0Au\u00dferdem zeigten sich beide L\u00e4nder ernsthaft besorgt \u00fcber Japans beschleunigte Wiederbewaffnung, da diese eine Bedrohung f\u00fcr die regionale Stabilit\u00e4t darstelle. Eine Ausweitung der NATO in den asiatisch-pazifischen Raum sei nicht mit der Sicherheit in der Region vereinbar.<\/p>\n W\u00e4hrend die beiden Staatschefs ihre Partnerschaft gegen willk\u00fcrliche Aktionen anderer Nationen betonten, stellte sich China auch an die Seite Russlands in dessen Forderung, die Wurzeln des Krieges in der Ukraine zu beseitigen. Mit dieser Forderung, die China in der gemeinsamen Erkl\u00e4rung mit Russland unterzeichnete, signalisiert Peking, dass es weiterhin die Linie Moskaus unterst\u00fctzt. Diese zielt faktisch darauf ab, die prowestliche Regierung des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Selenskij zu zerschlagen und einen NATO-Beitritt der Ukraine zu verhindern.<\/p>\n Der Kreml hatte gehofft, mit\u00a0Putins Besuch Xi Jinpings Zustimmung zu dem langj\u00e4hrigen russischen Vorschlag f\u00fcr den Bau der Pipeline “Power of Siberia 2” zu gewinnen. \u00dcber diese k\u00f6nnte j\u00e4hrlich 50 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas nach China transportiert werden. Doch die Unterzeichnung\u00a0eines entsprechenden Vertrages scheint sich erneut zu verschieben. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte Reportern am Mittwoch, dass es noch keine Informationen \u00fcber einen konkreten Zeitplan f\u00fcr den Start des Projekts gebe.\u00a0Moskau strebt seinerseits einen Abschluss des Gasliefervertrages bis September an und hofft, dass die Turbulenzen auf den Energiem\u00e4rkten Peking bei den Verhandlungen \u00fcber den Gaspreis flexibler machen.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Einigkeit bei vielen Themen: Russland und China geben Erkl\u00e4rung zu Multipolarit\u00e4t ab<\/a><\/p>\n\n