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Von Rainer Rupp<\/em><\/p>\n<\/p>\n Wladimir Putin traf am Dienstag, den 19. Mai zu einem zweit\u00e4gigen Besuch in Peking ein. Der offizielle Anlass ist der 25. Jahrestag des sino-russischen “Vertrags \u00fcber gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit”, der als Grundlage f\u00fcr die guten zwischenstaatlichen Beziehungen der beiden strategischen Partner dient. Der Vertrag wurde allerdings am 16. Juli 2001 unterzeichnet, nicht im Mai. Da der Jahrestag mit Pr\u00e4sident Putins Besuch in China zeitlich nicht zusammenf\u00e4llt, hat das unter vielen Beobachtern zu der Vermutung gef\u00fchrt, dass wom\u00f6glich andere, dringendere \u00dcberlegungen zu dem vorgezogenen Besuch in Peking gef\u00fchrt haben k\u00f6nnten. Aber mehr dazu sp\u00e4ter.<\/p>\n Vor solchen Besuchen, egal ob hochrangige Vertreter Chinas zu Besuch in Moskau sind oder Russen in Peking, hat sich in den vergangenen Jahren ein klares Muster von Bem\u00fchungen westlicher Medien und Politiker herausgebildet, mit allerlei Ger\u00fcchten und Behauptungen Spaltpilze zwischen Peking und Moskau zu s\u00e4en. Dies geschieht in der Regel durch Berichte auf Basis anonymer Quellen (“westliche Regierungsbeamte”, oder “Experten aus den Nachrichtendiensten”) die oft gezielt und zeitlich abgestimmt auf Gipfelbesuche von Putin oder Xi versuchen, gegenseitiges Misstrauen zu pflanzen.<\/p>\n Die g\u00e4ngige Variante dieser Spalter\u2011Versuche konnte man auch am Tag von Pr\u00e4sident Putins Ankunft in Peking im ZDF<\/em>\u00a0heute-journal sehen: Dabei ging es um das wirtschaftlich dominante und finanziell starke China, welches das schwache, um Hilfe bettelnde Russland mit superg\u00fcnstigen Energie\u2011 und Rohstoffk\u00e4ufen nach Strich und Faden ausnutzt und ausbeutet und Pr\u00e4sident Putin das zul\u00e4sst, weil er mit seinem Ukrainekrieg Russland in eine hoffnungslose Lage getrieben habe.<\/p>\n Bereits tags zuvor, am 18. Mai, hatte die Londoner Financial Times<\/em>\u00a0einen\u00a0Leitartikel<\/a>\u00a0unter dem Titel “The cracks in the Putin edifice” (Die Risse im Putin-Geb\u00e4ude) ver\u00f6ffentlicht, aus dem der ZDF<\/em>-Beitrag offensichtlich Teile abgekupfert hatte. Im Untertitel hie\u00df es: “Die \u00dcberzeugung des russischen F\u00fchrers, dass er den Westen \u00fcberdauern k\u00f6nnte, wird auf die Probe gestellt” und die Unterschrift unter einem Portraitfoto von Pr\u00e4sident Putin war das “Sahneh\u00e4ubchen” auf diesem L\u00fcgenkonstrukt des britischen Presstituierten, die lautete: “Pr\u00e4sident Wladimir Putin soll jetzt mehr Zeit in Bunkern verbringen und Treffen und Auftritte reduzieren”.<\/p>\n Der Financial-Times-<\/em>Artikel selbst argumentiert, dass Wladimir Putins zentrale strategische \u00dcberzeugung \u2013 Russland k\u00f6nne den Westen durch Ausdauer, Sanktionsresistenz und eine Kriegswirtschaft einfach \u00fcberdauern \u2013 aktuell durch verst\u00e4rkte Unterst\u00fctzung der Europ\u00e4er massiv auf die Probe gestellt wird. Er behauptet, aufkommende “Risse” im Putin-System zu erkennen, unter anderem:\u00a0eine deutliche Herabstufung der Wachstumsprognose f\u00fcr 2026 als Resultat der wirtschaftlichen Belastungen durch die Erfolge der westlichen Sanktionspolitik, weil\u00a0die Kriegswirtschaft angeblich an Schwung verliert,\u00a0wegen steigender Kosten des Ukraine-Konflikts\u00a0sowie aufgrund von Anzeichen von Erm\u00fcdung in Russlands F\u00e4higkeit, eine langwierige Konfrontation durchzuhalten.<\/p>\n Der Artikel portr\u00e4tiert Putin als zunehmend isoliert in seiner Wette auf die Ersch\u00f6pfung des Westens. Das Redaktionsgremium deutet an, dass interne und externe Druckfaktoren Schwachstellen im autorit\u00e4ren Geb\u00e4ude Putins offenlegten und Zweifel berechtigten, ob Putin seinen bisherigen Kurs auf Dauer halten kann.<\/p>\n Der Artikel schlie\u00dft mit der Empfehlung: “Kiews europ\u00e4ische Partner sollten Vertrauen in ihre Strategie fassen\u00a0\u2013 auch wenn es ein langer Weg sein wird\u00a0\u2013 und die Unterst\u00fctzung der Ukraine mit den Waffen, Geheimdienstinformationen und Geld verdoppeln, die erforderlich sind, um die Strategie durchzusetzen”.<\/p>\n Indem der Artikel Putins “\u00dcberzeugung, den Westen \u00fcberdauern zu k\u00f6nnen”, als br\u00fcchig darstellt, transportiert der Text unterschwellig die Erz\u00e4hlung einer unvermeidlichen russischen Schw\u00e4che. Damit soll offenbar die westliche Politik ermutigt werden, in der Ukraine durchzuhalten, w\u00e4hrend Peking signalisiert wird, dass sein russischer Partner unter Druck steht und auf Dauer nicht das halten kann, was er verspricht. Deshalb muss der Zeitpunkt des Financial-Times<\/em>-Artikels auch vor dem Hintergrund der parallel zum Xi-Putin-Gipfel geplanten Abschl\u00fcsse einer ganzen Reihe von hochgradigen Russland-China-Gesch\u00e4ften gesehen werden.<\/p>\n Im Rahmen ihrer umfassenden strategischen Partnerschaft haben China und Russland zahlreiche praktische Kooperationsbed\u00fcrfnisse, die jedoch nicht alle im notwendigen Tempo umgesetzt werden. Putins Besuch in Peking soll laut TASS<\/em> die Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen zusammen mit einer Reihe bilateraler zwischenstaatlicher, abteilungs\u00fcbergreifender und anderer Abkommen beschleunigen. W\u00e4hrend der Putin-Xi-Gipfel die allgemeine Richtung vorgibt, werde ein gro\u00dfer Teil der Zusammenarbeit durch Koordination auf verschiedenen Regierungsebenen und zwischen Unternehmen durchgef\u00fchrt.<\/p>\n In den Schl\u00fcsselbereichen wird laut TASS<\/em> erwartet, dass eine vertiefte Energiekooperation wie langfristige \u00d6l- und Gasversorgung, Infrastrukturkoordination und Zusammenarbeit auf arktischen Routen sowie eurasischer Logistik in Bezug auf Transport, H\u00e4fen und Lieferketten umgesetzt wird.<\/p>\n Hightech- und industrielle Zusammenarbeit in Bereichen wie Luft- und Raumfahrt, k\u00fcnstliche Intelligenz, digitale Wirtschaft, Chip-Substitution und Fertigung sowie Agrar- und Getreidehandel und die weitere Angleichung zwischen der chinesischen Belt and Road Initiative (Neue Seidenstra\u00dfe) und der Eurasischen Wirtschaftsunion seien weitere wichtige Schwerpunkte. Als Erfolg wird gewertet, dass der Handelsumsatz zwischen Russland und China weiterw\u00e4chst und bereits 200 Milliarden Dollar \u00fcberschritten hat. Zugleich haben beide L\u00e4nder ihre gegenseitigen Abrechnungen fast vollst\u00e4ndig auf nationale W\u00e4hrungen umgestellt. Und nicht zuletzt gibt es in der Russland-China-Beziehung auch noch die geopolitische Gleichung.<\/p>\n Auf einer fr\u00fcheren Pressekonferenz Anfang Mai bezeichnete Putin die Zusammenarbeit zwischen Staaten wie China und Russland als “zweifellos einen Faktor der Abschreckung und Stabilit\u00e4t” in globalen Angelegenheiten. Er stellte fest, dass China Russlands gr\u00f6\u00dfter Handels- und Wirtschaftspartner ist, und f\u00fcgte hinzu, dass die bilaterale Handelsdiversifizierung durch Hightech-Industrien fortgesetzt wird, was sehr wichtig sei. Zugleich gehen die chinesisch-russischen Beziehungen \u00fcber die traditionelle Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Sicherheit und Energie hinaus und entwickeln sich zu einer langfristigen strategischen Verbindung auf sozialer und kultureller Ebene.<\/p>\n Wenn wir uns vor diesem Hintergrund der harten Fakten der erfolgreichen sino-russischen Zusammenarbeit erneut den Artikel der Financial Times <\/em>und \u00e4hnliche Beitr\u00e4ge westlicher Schundmedien anh\u00f6ren und ansehen, dann wird eins klar: Diese Berichte beruhen nicht auf neuen, harten Fakten, sondern auf bekannten Daten, die lediglich im Rahmen eines neuen Blicks durch das imperialistisch-westliche Kaleidoskop neu interpretiert werden.<\/p>\n Das chinesische Au\u00dfenministerium hat den Bericht der Financial Times<\/em> bereits entschieden zur\u00fcckgewiesen. Sprecher Guo Jiakun nannte es eine “reine Fiktion” und erkl\u00e4rte, dass die Informationen “den Fakten widersprechen”.<\/p>\n Bei dieser Art von “Journalismus” geht es selbstredend nicht um Wahrheit und Fakten, sondern darum, Misstrauen zu sch\u00fcren und Keile in die sino-russische Partnerschaft zu treiben. Es ist eine alte, aber leider auch bew\u00e4hrte Art der “hybriden Kriegsf\u00fchrung” des imperialistischen Westens.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Russland als Energie-Drehscheibe: Putin-Besuch in China unterstreicht enge Partnerschaft<\/a><\/p>\n\n