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Von Armin Schmitt<\/em><\/p>\n Der vom Iran-Krieg angeschlagene US-Pr\u00e4sident Trump wird heute in Peking auf einen selbstbewussten Xi Jinping treffen. Im Mittelpunkt ihrer Gespr\u00e4che wird der Handel stehen. \u00dcberschattet wird das Treffen jedoch von der Iran-Krise.\u00a0Ihr letztes Treffen im Oktober 2025 in S\u00fcdkorea sorgte zwar f\u00fcr eine leichte Entspannung des Handelskonfliktes, brachte jedoch keinen echten Durchbruch.<\/p>\n US-Pr\u00e4sident Trump will China auf mehreren Ebenen einhegen \u2013 im Handel, bei k\u00fcnstlicher Intelligenz, in der Taiwan-Frage, gegen\u00fcber Iran und in der westlichen Hemisph\u00e4re. Doch Trump trifft in Peking nicht auf einen Bittsteller. Vor allem seit dem Iran-Krieg befindet sich der US-Pr\u00e4sident in einer geschw\u00e4chten Position. Peking wiederum hat gelernt, auf US-amerikanischen Druck offensiv zu reagieren \u2013 mit Gegenz\u00f6llen, Exportkontrollen und seiner dominanten Stellung bei kritischen Rohstoffen.\u00a0<\/p>\n Trump ist weiterhin bestrebt, das Handelsbilanzdefizit der USA gegen\u00fcber China zu verringern. Er m\u00f6chte zudem erzielen, dass China die Ausfuhrkontrollen bei kritischen Mineralien und Seltenen Erden weiter abbaut. Die beiden Staatschefs werden deswegen \u00fcber eine Verl\u00e4ngerung des “Waffenstillstands” in ihrem Handelskrieg sprechen. Dieser erm\u00f6glicht den Export von Seltenen Erden von China in die USA. Zudem kursieren Pl\u00e4ne, zwischen den beiden L\u00e4ndern zwei Arbeitsgruppen unter den Titeln “Board of Trade” (Handelsrat) und “Board of Investment” (Investitionsrat) einzurichten. Dies orientiert sich zumindest begrifflich an Trumps Friedensorganisation “Board of Peace”.<\/p>\n Teile der Trump-Administration erhoffen sich, dass das neue Konzept dazu beitragen k\u00f6nnte, dieses Defizit langfristig auszugleichen. Die praktische Umsetzung eines derart gesteuerten Handelsregimes d\u00fcrfte jedoch eine enorme Herausforderung darstellen. Denn das Handelsungleichgewicht zwischen China und den USA besteht schlie\u00dflich gerade deshalb, weil China deutlich mehr G\u00fcter produziert, die in den USA nachgefragt werden, als umgekehrt amerikanische Produkte in China.<\/p>\n F\u00fcr den Gipfel in Peking gibt es jedoch auch eine Reihe kritischer Themen, die vor allem die Geopolitik betreffen. So k\u00f6nnte der US-Pr\u00e4sident etwa darauf dr\u00e4ngen, dass China sich endlich an Gespr\u00e4chen zur Kontrolle von Nuklearwaffen beteiligt \u2013 etwas, das Peking bislang abgelehnt hat. Denn die Volksbefreiungsarmee r\u00fcstet massiv auf, einschlie\u00dflich neuer Atomsprengk\u00f6pfe.<\/p>\n Besonders heikel bleibt zudem die Taiwan-Frage. China hofft, beim Gipfeltreffen eine Meinungsverschiebung unter US-Beamten in der Taiwan-Frage zu erreichen. Dabei ist anzumerken, dass der Krieg im Nahen Osten die F\u00e4higkeit der USA schw\u00e4cht, Taiwan ausreichend zu bewaffnen und im Ernstfall in einem Konflikt um die Insel wirksam zu intervenieren. Trump hat bereits angedeutet, dass Waffenlieferungen an Taiwan Teil seiner Gespr\u00e4che mit Xi Jinping sein k\u00f6nnten. Dies w\u00fcrde jedoch im Spannungsverh\u00e4ltnis zu den sogenannten “Six Assurances” der Reagan-Administration aus dem Jahr 1982 stehen, wonach die USA China nicht im Voraus \u00fcber Waffenverk\u00e4ufe an Taiwan informieren oder konsultieren.<\/p>\n Die strategische Unklarheit der USA in der Taiwan-Frage galt lange Zeit als wichtiger Abschreckungsfaktor gegen\u00fcber China. Konkret k\u00f6nnte Xi nun Trump dr\u00e4ngen, die US-Position zur Frage einer taiwanischen Unabh\u00e4ngigkeit von “nicht unterst\u00fctzen” auf “ablehnen” zu \u00e4ndern.<\/p>\n Und vor allem wird auch der Iran-Krieg ein zentrales Thema sein. Die von Iran ausgel\u00f6ste Blockade der Stra\u00dfe von Hormus hat eine Energiekrise verursacht und belastet Chinas exportorientierte Wirtschaft erheblich. Zugleich beobachtet Xi Jinping, wie sich Trump zunehmend im Iran-Krieg verzettelt und damit aus Pekings Sicht den Ruf der USA als einigerma\u00dfen verl\u00e4ssliche Gro\u00dfmacht besch\u00e4digt \u2013 nicht zum Nachteil der aufstrebenden asiatischen Weltmacht, dessen internationales Ansehen durch Trumps Politik eher w\u00e4chst.<\/p>\n Trump w\u00fcrde die Iran-Krise vermutlich nicht separat diskutieren, sondern als Teil eines gr\u00f6\u00dferen Bildes: Nahost-Stabilit\u00e4t, Energiefl\u00fcsse und globale Sicherheit. Damit\u00a0w\u00fcrde er signalisieren, dass Iran aus US-Sicht nicht nur ein regionales Thema ist, sondern ein Systemrisiko. Zentral w\u00e4re die Forderung, dass China seinen wirtschaftlichen Hebel \u00fcber Iran nutzt.\u00a0Die USA haben Raffinerien in China sanktioniert, die iranisches \u00d6l verarbeiten. Peking reagierte darauf erstmals mit einem Gesetz, das chinesischen Unternehmen untersagt, sich an diese Sanktionen zu halten.\u00a0An\u00a0den Verhandlungen zwischen Trump und Xi lie\u00dfe sich am Ende ablesen, welchen strategischen Stellenwert Iran f\u00fcr China tats\u00e4chlich hat.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0China best\u00e4tigt: Trump reist am Mittwoch zu Xi Jinping nach Peking<\/a><\/p>\n\n