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Von Hans-Ueli L\u00e4ppli<\/em><\/p>\n Dass die Schweiz erneut erbittert \u00fcber die Grenzen der Zuwanderung streitet, ist eigentlich nichts Neues \u2013 seit fast 60 Jahren f\u00fchrt sie etwa einmal pro Dekade dieselbe Grundsatzdebatte, wie die NZZ<\/em> in einer pointierten historischen Analyse aufzeigt<\/a>.<\/p>\n Am 14. Juni stimmt die Schweiz erneut \u00fcber eine Begrenzung der Zuwanderung ab. Die von Marcel Dettling gef\u00fchrte SVP will die Wohnbev\u00f6lkerung langfristig bei zehn Millionen Menschen deckeln. F\u00fcr die Gegner ist die Vorlage wirtschaftspolitischer Irrsinn, f\u00fcr die Bef\u00fcrworter eine Frage des nationalen \u00dcberlebens. Die Tonlage erinnert an fr\u00fchere Jahrzehnte. Tats\u00e4chlich wirkt die Debatte wie ein politisches D\u00e9j\u00e0-vu.<\/p>\n Seit den 60er-Jahren kehrt die Schweiz regelm\u00e4\u00dfig zur gleichen Grundsatzfrage zur\u00fcck:<\/p>\n Wie viele Fremde vertr\u00e4gt das Land, ohne sich selbst zu verlieren?<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Zahlen ver\u00e4ndern sich, die Schlagworte ebenfalls. Einst hie\u00df es “\u00dcberfremdung”, sp\u00e4ter “Masseneinwanderung”, heute “Nachhaltigkeit” oder “Dichtestress”. Doch unter der Oberfl\u00e4che bleibt der Konflikt erstaunlich konstant. Es geht weniger um Quadratmeter, Mietpreise oder Autobahnstaus. Es geht um Identit\u00e4t, Kontrolle und das Gef\u00fchl vieler B\u00fcrger, dass sich ihr Land schneller ver\u00e4ndert, als sie es akzeptieren k\u00f6nnen.<\/p>\n Lange bevor in Frankreich Jean-Marie Le Pen oder in \u00d6sterreich J\u00f6rg Haider mit migrationskritischen Kampagnen Erfolge erzielten, hatte die Schweiz bereits ihre eigene Figur des populistischen Widerstands: James Schwarzenbach.<\/p>\n Die Nachkriegsjahre verwandelten die Schweiz in eine \u00f6konomische Erfolgsgeschichte. Zwischen den Jahren 1960 und 1970 wuchs die Wirtschaft teilweise um mehr als sechs Prozent j\u00e4hrlich. Die Industrie ben\u00f6tigte Arbeitskr\u00e4fte, die man vor allem in Italien fand. Innerhalb eines Jahrzehnts verdoppelte sich die ausl\u00e4ndische Wohnbev\u00f6lkerung beinahe auf \u00fcber eine Million Menschen.<\/p>\n Mit dem wirtschaftlichen Aufstieg wuchs gleichzeitig die Angst vor kulturellem Kontrollverlust. Schwarzenbach griff diese Stimmung auf. Seine Initiative\u00a0aus dem Jahr 1970 verlangte, dass der Ausl\u00e4nderanteil in den Kantonen zehn Prozent nicht \u00fcberschreiten d\u00fcrfe.<\/p>\n Die Kampagne entwickelte sich zu einer der aggressivsten Abstimmungen der Schweizer Nachkriegsgeschichte. Italienische Gastarbeiter wurden offen angefeindet, an Bahnh\u00f6fen kam es zu Tumulten, die politische Sprache radikalisierte sich. Obwohl die Initiative mit 54 Prozent Nein-Stimmen scheiterte, ersch\u00fctterte das Resultat das politische Establishment. Fast jeder zweite Stimmb\u00fcrger unterst\u00fctzte den Vorsto\u00df.<\/p>\n Der eigentliche Schock lag jedoch woanders: Viele Arbeiter stimmten entgegen der Haltung der linken Parteien f\u00fcr Schwarzenbach. Die klassische Verbindung zwischen Sozialdemokratie und Arbeitermilieu begann zu br\u00f6ckeln. Ein Muster, das sp\u00e4ter in ganz Europa sichtbar werden sollte.<\/p>\n In den 80er-Jahren verschob sich die Debatte. Statt italienischer Gastarbeiter standen pl\u00f6tzlich tamilische Fl\u00fcchtlinge und Asylbewerber im Fokus. Die Nationale Aktion versuchte im Jahr 1988 erneut, die Einwanderung strikt zu begrenzen. Diesmal argumentierte man verst\u00e4rkt mit Umweltbelastung, Infrastrukturkosten und Wohnungsnot.<\/p>\n Auff\u00e4llig war bereits damals die Vermischung kultureller und technokratischer Argumente. Die politische Kommunikation sprach von Kanalisationen, Kehrichtmengen und Erd\u00f6lverbrauch. Dahinter stand jedoch weiterhin dieselbe Grundfrage:<\/p>\n Wer geh\u00f6rt zur Schweiz und wer nicht?<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Wie die\u00a0Neue Z\u00fcrcher Zeitung<\/em><\/a> unter Berufung auf den Historiker Patrick Kury festh\u00e4lt, seien solche Initiativen vor allem ein kultureller Reflex auf gesellschaftliche Umbr\u00fcche. Migration fungiere dabei weniger als Ursache denn als Projektionsfl\u00e4che tiefer liegender \u00c4ngste vor dem Verlust des Vertrauten.<\/p>\n Die jeweiligen S\u00fcndenb\u00f6cke wechselten im Verlauf der Jahrzehnte beinahe exemplarisch mit den geopolitischen Krisen Europas: Italiener in den 60er-Jahren, Tamilen in den 80er-Jahren, Ex-Jugoslawen in den 90er-Jahren, Deutsche w\u00e4hrend der Personenfreiz\u00fcgigkeit \u2013 und in der Gegenwart zunehmend auch Ukrainer im Zuge des Krieges und der steigenden Fl\u00fcchtlingszahlen.<\/p>\n Mit den bilateralen Vertr\u00e4gen und der Personenfreiz\u00fcgigkeit erhielt die Zuwanderungsfrage ab den 90er-Jahren eine neue Dimension. Die Schweiz blieb zwar formal au\u00dferhalb der Europ\u00e4ischen Union, wirtschaftlich \u00f6ffnete sie sich jedoch weitgehend dem europ\u00e4ischen Binnenmarkt.<\/p>\n Die Personenfreiz\u00fcgigkeit ver\u00e4nderte nicht nur die Migrationszahlen, sondern auch die politische Symbolik. F\u00fcr die Gegner wurde die Zuwanderung zunehmend zum Synonym f\u00fcr Kontrollverlust gegen\u00fcber Br\u00fcssel.<\/p>\n Die sogenannte 18-Prozent-Initiative des sp\u00e4teren FDP-Pr\u00e4sidenten Philipp M\u00fcller scheiterte im Jahr 2000 zwar deutlich. Dennoch markierte sie einen Wendepunkt, konstatiert die\u00a0Neue Z\u00fcrcher Zeitung<\/a><\/em>. Die politischen Fronten verh\u00e4rteten sich zunehmend entlang ideologischer Linien. W\u00e4hrend fr\u00fchere Begrenzungsinitiativen noch bis weit ins linke Lager Zustimmung fanden, entwickelte sich die Migrationsfrage immer st\u00e4rker zur Identit\u00e4tsachse zwischen urban-progressiven und nationalkonservativen Milieus.<\/p>\n Im Jahr 2014 folgte schlie\u00dflich der politische Paukenschlag. Die SVP gewann die Abstimmung \u00fcber die Masseneinwanderungsinitiative mit hauchd\u00fcnner Mehrheit. Zum ersten Mal widersprach das Volk offen dem wirtschaftsnahen Konsens von Bundesrat, Parlament und Wirtschaftsverb\u00e4nden.<\/p>\n Ma\u00dfgeblich war dabei weniger eine konkrete \u00f6konomische Krise als das gesellschaftliche Klima. Die Nettozuwanderung lag damals bei rund 80.000 Personen pro Jahr. Medien diskutierten \u00fcber \u00fcberf\u00fcllte Z\u00fcge, steigende Mieten und den sogenannten “Dichtestress”. Das Gef\u00fchl r\u00e4umlicher Enge wurde zu einer politischen Kraft.<\/p>\n Interessanterweise zeigen s\u00e4mtliche Untersuchungen der letzten Jahrzehnte ein \u00e4hnliches Muster: Wirtschaftliche Daten erkl\u00e4ren die Resultate nur teilweise.<\/p>\n Im Jahr 1970 herrschte praktisch Vollbesch\u00e4ftigung und dennoch erhielt Schwarzenbach enorme Zustimmung. Im Jahr 2014 war die wirtschaftliche Lage vergleichsweise stabil und trotzdem gewann die SVP. Umgekehrt scheiterten andere Begrenzungsinitiativen trotz Wohnungsnot oder Rezession deutlich.<\/p>\n Politologen wie Michael Hermann verweisen<\/a> deshalb auf einen anderen Zusammenhang: Pr\u00e4gend sei weniger die objektive Wirtschaftslage als die Wahrnehmung kultureller Ver\u00e4nderung. Je schneller die Bev\u00f6lkerung w\u00e4chst und je sichtbarer sich der Alltag ver\u00e4ndert, desto gr\u00f6\u00dfer wird die Skepsis gegen\u00fcber weiterer Migration.<\/p>\n Die Abstimmungen \u00fcber Zuwanderung funktionieren deshalb oft wie kulturelle Temperaturmessungen. Sie offenbaren weniger \u00f6konomische Sorgen als die Frage nach Zugeh\u00f6rigkeit und Heimatgef\u00fchl.<\/p>\n Die aktuelle Initiative der SVP versucht, genau an dieses Gef\u00fchl anzukn\u00fcpfen. Inhaltlich fordert sie eine Begrenzung der Bev\u00f6lkerung auf zehn Millionen Einwohner und nimmt dabei bewusst einen Konflikt mit der EU sowie der Personenfreiz\u00fcgigkeit in Kauf.<\/p>\n Rhetorisch jedoch pr\u00e4sentiert sich die Partei deutlich moderater als fr\u00fcher. Der Begriff “\u00dcberfremdung” ist verschwunden. Stattdessen dominieren Begriffe wie “Nachhaltigkeit”, “Lebensqualit\u00e4t” oder “Schutz der Infrastruktur”.<\/p>\n Das zeigt auch, wie stark sich die gesellschaftlichen Codes ver\u00e4ndert haben. Was fr\u00fcher offen ethnisch formuliert wurde, erscheint heute technokratisch oder \u00f6kologisch verpackt. Die Grundemotion dahinter bleibt jedoch dieselbe.<\/p>\n Die Gegner wiederum\u00a0warnen wie bereits vor f\u00fcnfzig Jahren mit wirtschaftlichem Schaden, Fachkr\u00e4ftemangel und Gef\u00e4hrdung des bilateralen Weges. Auch dies ist Teil der schweizerischen Kontinuit\u00e4t: Wirtschaft gegen Identit\u00e4t, Offenheit gegen Schutzbed\u00fcrfnis, Wachstum gegen Begrenzung.<\/p>\n Die Abstimmung im Juni ist f\u00fcr die Schweiz keine neue Erscheinung, sondern Teil eines politischen Musters, das das Land seit Jahrzehnten begleitet. Je n\u00e4her der Urnengang r\u00fcckt, desto angespannter wird die Stimmung. Bef\u00fcrworter und Gegner stehen sich zunehmend frontal gegen\u00fcber. Aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass die Initiative realistische Chancen auf eine Annahme hat.<\/p>\n Damit greift die Schweiz eine Entwicklung auf, die mittlerweile in weiten Teilen Europas sichtbar ist. Anders als viele andere Staaten f\u00fchrt sie diese Auseinandersetzung jedoch nicht erst seit der j\u00fcngsten Migrationskrise, sondern seit Jahrzehnten regelm\u00e4\u00dfig und direkt an der Urne.<\/p>\n Vielleicht liegt genau darin das eigentliche Schweizer Paradox: Das Land stimmt seit Jahrzehnten immer wieder \u00fcber Migration ab, ohne die Frage jemals endg\u00fcltig beantworten zu k\u00f6nnen. Jede Abstimmung beendet den Konflikt nur vor\u00fcbergehend. Einige Jahre sp\u00e4ter kehrt er zur\u00fcck, mit neuen Zahlen, neuen Schlagworten und neuen Gegnern.<\/p>\n Aber stets mit derselben Unsicherheit dar\u00fcber, wie viel Ver\u00e4nderung eine Nation aush\u00e4lt, ohne sich selbst fremd zu werden.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0“Die Schweizer sind reich, aber auch unheilbar dumm” \u2012 Eine Ukrainerin \u00fcber ihren Alltag in Z\u00fcrich<\/a><\/p>\n\n
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