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Bundeskanzler Friedrich Merz hatte hier eindeutig kein Heimspiel\u00a0\u2013 beim Bundeskongress des DGB: Sein Auftritt wurde mit Buhrufen und Pfiffen quittiert. Kein Wunder, versuchte er doch, ein ganzes B\u00fcndel an Sozialk\u00fcrzungen zu verkaufen.<\/p>\n
Die K\u00fcrzungen in der Krankenkasse w\u00fcrden “f\u00fcr viele sp\u00fcrbar sein, aber es ist notwendig, um die Versorgung zu sichern”; die demn\u00e4chst drohenden Renteneinschnitte seien “keine B\u00f6sartigkeit von mir oder der Bundesregierung”, sondern “Demografie und Mathematik”. Und \u00fcberhaupt m\u00fcsse Deutschland “sich aufraffen”.<\/p>\n
“Ohne Wachstum gibt es keine Steuereinnahmen”, erkl\u00e4rte er, “ohne Wachstum gibt es auch keinen leistungsf\u00e4higen Sozialstaat”. Allerdings \u2013 auf die Ursachen, warum das Wachstum in Deutschland so niedrig ist, ging er nicht ein. Nur darauf, warum unz\u00e4hlige K\u00fcrzungen unverzichtbar seien.<\/p>\n
Die Teilnehmer des Gewerkschaftskongresses reagierten deutlich:<\/p>\n
\n\u00c4rger, Pfiffe, Buh-Rufe, Gel\u00e4chter w\u00e4hrend der Kanzler-Rede beim DGB-Kongress @POLITICOEurope<\/a>pic.twitter.com\/TW5IhK0WiB<\/a><\/p>\n
\u2014 Rasmus Buchsteiner (@R_Buchsteiner) May 12, 2026<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
“Wir haben es schlicht vers\u00e4umt, unser Land zu modernisieren”, so Merz, und erw\u00e4hnte den Verlust von \u00fcber 100.000 Industriearbeitspl\u00e4tzen pro Jahr, der einer geringen Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu verdanken sei. “Wir k\u00f6nnen nicht einfach so weitermachen wie in den letzten 20 Jahren.”<\/p>\n
Verglichen mit den Auftritten anderer Bundeskanzler bei DGB-Kongressen in den letzten zwei Jahrzehnten war dieser Auftritt ungew\u00f6hnlich kontrovers\u00a0\u2013 vor allem angesichts der Tatsache, dass die SPD Teil der Koalition ist.<\/p>\n
Aber offenkundig ist auch die Stimmung zwischen der SPD-F\u00fchrung und dem DGB derzeit nicht gut; zumindest hatte sich DGB-Chefin Yasmin Fahimi zuletzt deutlich gegen die Pl\u00e4ne der Koalition, unter anderem bez\u00fcglich des Arbeitszeitgesetzes, ge\u00e4u\u00dfert.\u00a0Bei den letzten Wahlen war auch un\u00fcbersehbar, dass die Mitglieder des DGB sich nur noch zu einem kleinen Teil von der SPD vertreten f\u00fchlen. Fahimi jedenfalls hatte zu den Pl\u00e4nen, den Achtstundentag zu kippen, in ihrer eigenen Rede, die vor der des Kanzlers stattfand, deutlich erkl\u00e4rt, man wolle nicht in die Zeiten vor dem Jahr 1918 zur\u00fcckgeworfen werden.<\/p>\n
Viele Besch\u00e4ftigte, so Fahimi, k\u00f6nnten “gar keine weiteren Lasten ertragen”, w\u00e4hrend Merz zahlreiche Einschnitte ank\u00fcndigte. In fr\u00fcheren Jahrzehnten h\u00e4tte eine solche Konstellation gewerkschaftlichen Widerstand angek\u00fcndigt.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Die Aufr\u00fcstung sabotiert sich selbst <\/a><\/p>\n
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