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Die Au\u00dfenminister der EU-Staaten werden Ende Mai zusammenkommen, um Themen f\u00fcr m\u00f6gliche Verhandlungen mit Russland zu er\u00f6rtern. Dies gab die Hohe Vertreterin der EU, Kaja Kallas, vor dem Treffen der Au\u00dfenminister am 11. Mai in Br\u00fcssel bekannt:<\/p>\n
\n“Wir m\u00fcssen untereinander besprechen, wor\u00fcber wir mit ihnen sprechen wollen. Und genau deshalb organisieren wir ein Treffen mit den Au\u00dfenministern, bei dem wir die vorliegenden Vorschl\u00e4ge er\u00f6rtern werden, um die Probleme zu l\u00f6sen, die wir haben, denn es handelt sich wiederum um eine Frage der europ\u00e4ischen Sicherheit (…) Wir brauchen auch Zugest\u00e4ndnisse von russischer Seite.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Kallas f\u00fcgte hinzu, dass es viele Fragen gebe, “die damit zusammenh\u00e4ngen, was wir von Russland verlangen, um Stabilit\u00e4t und Frieden in Europa zu gew\u00e4hrleisten”.<\/p>\n
Vor Kurzem erkl\u00e4rte der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin, dass Russland f\u00fcr Verhandlungen offen sei, und nannte den ehemaligen deutschen Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der (1998\u00a0bis 2005) als bevorzugten Verhandlungspartner Europas. Kallas \u00e4u\u00dferte sich am 11. Mai dahingehend, dass es “nicht besonders vern\u00fcnftig” w\u00e4re, Moskau selbst den Verhandlungsf\u00fchrer der Europ\u00e4ischen Union w\u00e4hlen zu lassen. Ihren Worten zufolge w\u00fcrde Schr\u00f6der, da er die Interessen russischer Staatsunternehmen vertreten habe, in einem solchen Fall “auf beiden Seiten des Verhandlungstisches sitzen”.<\/p>\n
Die deutschen Medien Der Spiegel<\/em>, S\u00fcddeutsche Zeitung<\/em>, ARD-aktuell<\/em> und Tagesspiegel<\/em> berichteten unter Berufung auf Quellen im Bundeskanzleramt, dass auch die deutsche Regierung der Idee, Schr\u00f6der zum Verhandlungsf\u00fchrer mit Russland zu ernennen, skeptisch gegen\u00fcberstehe. Den Quellen der Medien zufolge habe Russland seine Friedensforderungen nicht revidiert und Berlin sei noch nicht zu Verhandlungen bereit.<\/p>\n
\u00dcber das Potenzial der EU f\u00fcr Verhandlungen mit Moskau \u00e4u\u00dferte sich letzte Woche der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates, Ant\u00f3nio Costa. Er f\u00fcgte hinzu, dass er Gespr\u00e4che mit den Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-L\u00e4nder f\u00fchre, um das beste Arbeitsformat zu bestimmen und zu verstehen, was genau mit Russland besprochen werden m\u00fcsse, “wenn der richtige Zeitpunkt daf\u00fcr kommt”.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Ukraine-Gespr\u00e4che: Putin schl\u00e4gt Schr\u00f6der als Vermittler vor \u2013 Berlin spricht von “Scheinangebot”<\/a><\/p>\n
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