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Von Wladimir Kornilow<\/em><\/p>\n Korruptionsskandale in der Ukraine \u00fcberraschen niemanden mehr. Die j\u00fcngsten Ver\u00f6ffentlichungen abgeh\u00f6rter Telefongespr\u00e4che (genauer gesagt: von deren Transkripten) von Timur Minditsch, einer Schl\u00fcsselfigur in einem aufsehenerregenden Skandal, der nach Israel floh, wurden im Westen nicht einmal Gegenstand breiter Diskussion. Und das, obwohl Minditsch zu Wladimir Selenskijs wichtigsten Geldb\u00f6rsen geh\u00f6rte und, dem ersten Teil der Ver\u00f6ffentlichungen zufolge, direkt an der Veruntreuung westlicher Hilfsgelder f\u00fcr das Kiewer Regime beteiligt war.<\/p>\n Doch w\u00e4hrend sich westliche Medien damals von den Video- und Fotoaufnahmen der S\u00e4cke mit gestohlenem Geld<\/a> beeindruckt zeigten, schweigen sie nun fast allesamt. Gut, einige Blogger, die Selenskij ohnehin schon regel- und gewohnheitsm\u00e4\u00dfig kritisieren, haben dies zwar bemerkt \u2013 doch die Mainstream-Medien schweigen weitestgehend. Der ukrainische Journalist Anatoli Scharij, der seinerzeit aus der Ukraine floh und sich seitdem in Spanien aufh\u00e4lt, bemerkte:<\/p>\n “Kein einziges Wort in der westlichen Presse. Wie ist das \u00fcberhaupt m\u00f6glich? Solange sie keine Anweisungen erhalten, schreiben sie \u00fcber gar nichts. Nicht einmal \u00fcber das, wor\u00fcber zu schreiben sie verpflichtet sind.”<\/em><\/p>\n Der letzte Satz ist besonders wichtig. Denn dies ist beileibe kein rein innerukrainischer Skandal: Zu den Schl\u00fcsselfiguren in diesen Aufnahmen geh\u00f6rt neben dem immer wieder erw\u00e4hnten inneren Zirkel um Wowa (Kurzform f\u00fcr Wladimir \u2013 gemeint ist nat\u00fcrlich Wladimir Selenskij) auch der R\u00fcstungskonzern Fire Point, der “ukrainische” Drohnen und Raketen produziert. Und hier sollten, zumindest theoretisch, die europ\u00e4ischen Partner dieses Unternehmens berechtigte Fragen haben \u2013 insbesondere angesichts der Tatsache, dass europ\u00e4ische Steuergelder an Fire Point flie\u00dfen und Standorte dieses Unternehmens nach und nach auch in Europa selbst er\u00f6ffnet werden und damit die B\u00fcrger der jeweiligen L\u00e4nder gef\u00e4hrden. Doch sei noch einmal betont: \u00dcber diesen brisanten ukrainischen Skandal herrscht schlicht eisiges Schweigen!<\/p>\n Hier lohnt es sich, daran zu erinnern, dass die Europ\u00e4er nach dem ersten Bekanntwerden von Minditschgate im letzten Jahr zwar mit \u00e4u\u00dferst schmerzhaftem Unwillen auf die Erw\u00e4hnung der Firma Fire Point reagierten, deren enge Verbindungen mit der Hauptfigur in der Sache auch damals schon bekannt waren. Denn fast zeitgleich er\u00f6ffnete das Unternehmen seine erste offizielle Niederlassung au\u00dferhalb der Ukraine \u2013 in D\u00e4nemark. Und zwar selbstverst\u00e4ndlich von europ\u00e4ischem Geld: Die Summe belief sich auf 1,4 Milliarden Euro, die dem Kiewer Regime im Rahmen des sogenannten d\u00e4nischen Milit\u00e4rhilfeprogramms bewilligt wurden.<\/p>\n Der Bau eines ukrainischen R\u00fcstungswerks auf dem Gel\u00e4nde einer seit Langem stillgelegten d\u00e4nischen Waffenfabrik warf seitens der Anwohner und \u00fcberhaupt der Bev\u00f6lkerung D\u00e4nemarks sofort berechtigte Fragen auf. Die Zeitung Ekstra Bladet<\/em> merkte damals an, dass die d\u00e4nischen Beh\u00f6rden bei der Erteilung der Genehmigungen und Lizenzen gegen rund 20 landeseigene Gesetze und Verordnungen versto\u00dfen hatten. Dieselbe Zeitung versuchte daraufhin vergeblich, die Identit\u00e4t des mysteri\u00f6sen Eigent\u00fcmers von Fire Point aufzudecken \u2013 und lenkte die Aufmerksamkeit auf den erstaunlichen Aufstieg des IT-Spezialisten Denis Schtilerman und des Filmproduzenten Jegor Skalyga zu Eigent\u00fcmern der Firma, eines der gr\u00f6\u00dften ukrainischen Waffenhersteller, mit Anteilen von 97,5 Prozent beziehungsweise 2,5 Prozent. Die offizielle Stellungnahme aus Kopenhagen aber lautete damals:<\/p>\n “Die Vorg\u00e4nge im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Fire Point in D\u00e4nemark betreffen die nationale Sicherheit, daher k\u00f6nnen wir uns dazu nicht weiter \u00e4u\u00dfern.”<\/em><\/p>\n Nachdem sich die erste Welle des Skandals gelegt hatte, versicherte der d\u00e4nische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen jedoch \u00f6ffentlich:<\/p>\n “Aufgrund der uns vorliegenden Informationen haben wir keinen Grund zur Annahme, dass es ein Problem gibt.”<\/em><\/p>\n Also in etwa:<\/p>\n “Wahrhaftig, liebe Europ\u00e4er, ich sage euch: Von Korruption keine Spur! Das k\u00f6nnt ihr mir einfach glauben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dann wies die Zeitung Politiken<\/em> diesen Winter v\u00f6llig zu Recht auf die Probleme hin, die Kopenhagen mit dem undurchsichtigen Fire-Point-Projekt und seiner d\u00e4nischen Niederlassung hatte:<\/p>\n “Jeder versteht, dass es ein Problem ist, falls d\u00e4nische Steuergelder in den H\u00e4nden und Taschen korrupter Beamter und Unternehmer in der Ukraine landen. Umso wichtiger ist es, dass wir als wirksam funktionierender Rechtsstaat und eines der am wenigsten korrupten L\u00e4nder der Welt (zumindest auf dem Papier; Anm. des Autors) klar Stellung beziehen. Wir m\u00fcssen die demokratische Integrit\u00e4t stets wahren. Sogar im Hinblick auf die Ukraine.”<\/em><\/p>\n Und nun also sind neue Gespr\u00e4chsaufnahmen aufgetaucht, die viele der damals in der europ\u00e4ischen Presse aufgeworfenen Fragen beantworten. Best\u00e4tigt wurde unter anderem, dass Minditsch direkt an Fire Point beteiligt war und die Finanzierung der Firma unmittelbar mit dem damaligen ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umerow und eben jenem Wowa aushandelte.<\/p>\n Und wie war das jetzt mit der “demokratischen Integrit\u00e4t” Europas und insbesondere des “am wenigsten korrupten” D\u00e4nemarks? Wenige Tage nach der Ver\u00f6ffentlichung der Aufnahmen griff die d\u00e4nische Presse den Skandal endlich auf. Die Zeitung Politiken<\/em> berichtete, dass der \u00d6ffentliche Antikorruptionsrat des ukrainischen Verteidigungsministeriums die teilweise Verstaatlichung von Fire Point gefordert hatte, unter anderem um Minditsch die Kontrolle dar\u00fcber zu entziehen.<\/p>\n Und wissen Sie, was in diesem Artikel fehlt? Er erw\u00e4hnt mit keinem Wort, dass die besagte korrupte Firma ein Werk auch in D\u00e4nemark betreibt! Als h\u00e4tten sie das Werk einfach “vergessen”, als sei die Korruption um Fire Point eine rein ukrainische Angelegenheit.<\/p>\n Sp\u00e4ter bemerkten in der Sonntagsausgabe derselben Zeitung\u00a0alle pl\u00f6tzlich eine viel beachtete Erkl\u00e4rung des Verteidigungsministeriums der Russischen F\u00f6deration zu ukrainischen Milit\u00e4runternehmen in Europa<\/a> \u2013 darunter eben jener Fire-Point-Standort. Fast drei Wochen sp\u00e4ter! Mussten sie etwa erst ihren ganzen Mut zusammenkratzen, um endlich auf diese Liste und den anschlie\u00dfenden Wunsch “s\u00fc\u00dfer Tr\u00e4ume” seitens Dmitri Medwedews<\/a>\u00a0zu reagieren?<\/p>\n\n
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