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Am 29. April 1997 war das \u00dcbereinkommen \u00fcber das Verbot chemischer Waffen (CW\u00dc) in Kraft getreten. Die Organisation f\u00fcr das Verbot chemischer Waffen (OPCW), die ihren\u00a0Sitz in Den Haag, Niederlande, hat, nahm damals offiziell ihre Arbeit auf. Der Sicherheitsrat der Russischen F\u00f6deration hat aus diesem Anlass eine Pressemitteilung ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n
Wie es hei\u00dft, vernichtete Russland zwischen 2002 und 2017 seinen gesamten Bestand an chemischen Waffen \u2013 39.967 Tonnen. Dies\u00a0erfolglte\u00a0unter 24-st\u00fcndiger \u00dcberwachung durch OPCW-Inspektoren und wurde anschlie\u00dfend von der Organisation best\u00e4tigt. Dabei h\u00e4tten die USA, die \u00fcber rund 30.000 Tonnen chemischer Waffen verf\u00fcgten, die\u00a0Vernichtung\u00a0ihres gesamten Arsenals erst im Jahr 2023 bekanntgegeben.<\/p>\n
Die Beh\u00f6rde in Moskau wirft dem kollektiven Westen vor, die OPCW politisch zu instrumentalisieren.\u00a0<\/p>\n
\n“Die euro-atlantischen Verb\u00fcndeten unter F\u00fchrung der USA instrumentalisieren die OPCW weiterhin gezielt als Mittel zur Verfolgung ihrer eigenen geopolitischen Interessen, aber auch zur Aufrechterhaltung ihrer ber\u00fcchtigten ‘regelbasierten internationalen Ordnung’.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Bislang habe der Westen alles darangesetzt, sicherzustellen, dass das sogenannte “Chemiedossier” Syriens im Mittelpunkt der Diskussionen bleibe. Obwohl Damaskus bereits 2013 alle seine Verpflichtungen zur Vernichtung der Chemiewaffenbest\u00e4nde erf\u00fcllt habe, k\u00f6nne die OPCW dies immer noch nicht best\u00e4tigen.<\/p>\n
Auch die Tatsache, dass die neue syrische F\u00fchrung, die nach dem\u00a0Sturz\u00a0von Pr\u00e4sident Baschar al-Assad an die Macht kam, die Zusammenarbeit mit der OPCW ank\u00fcndigte, habe nichts an der Situation ge\u00e4ndert, kritisiert Russlands Sicherheitsrat. Dies lasse vermuten, dass das Ziel der OPCW-Mission in Syrien nicht die chemische Abr\u00fcstung sei, sondern vielmehr der Versuch, das Druckmittel gegen\u00fcber Damaskus zu behalten.<\/p>\n
Weiter betont die Beh\u00f6rde, dass sich die Organisation in den Haag vor dem Hintergrund der milit\u00e4rischen Spezialoperation in der Ukraine verst\u00e4rkt auf eine antirussische Kampagne gesetzt und angebliche Beweise f\u00fcr den Chemiewaffeneinsatz durch die russischen Streitkr\u00e4fte vorgelegt habe.\u00a0<\/p>\n
\n“Die St\u00e4ndige Vertretung der Russischen F\u00f6deration bei der OPCW hat mehrfach erkl\u00e4rt, dass das Sekretariat der Organisation seine Unabh\u00e4ngigkeit verloren hat und ausschlie\u00dflich im Interesse des Westens handelt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2012 Kiew hat Chemiewaffeneinsatz offiziell genehmigt und trainiert daf\u00fcr seine Truppen<\/a><\/p>\n
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