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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Man k\u00f6nnte ja angesichts der Ergebnisse der Bundesregierung meinen, schlimmer ginge es nimmer, aber das Beispiel Finnland zeigt, dass es da noch ein gutes St\u00fcck weiter nach unten gehen kann. Wobei das, was die finnischen Regierungen der letzten Jahre hingelegt haben, wirklich wie ein Plan wirkt, das Leben der eigenen Bev\u00f6lkerung maximal zu verschlechtern.<\/p>\n Die Wirtschaftsbeziehungen nach Russland wurden gekappt, weshalb es kaum mehr Tourismus gibt, dann kam der NATO-Beitritt, die EU-\u00d6kovorgaben wurden auch brav umgesetzt, samt Luftsteuern, und jetzt wurden dann auch noch die R\u00fcstungsausgaben auf Kosten des Sozialstaats hochgeschraubt, bei bereits 11,5 Prozent Arbeitslosen… Dabei war Finnland einst, zu Zeiten, als Nokia den Handymarkt beherrschte, ein kleines, aber ziemlich wohlhabendes Land.<\/p>\n Nun, daf\u00fcr bekamen sie eine koksende Hupfdohle als Ministerpr\u00e4sidentin und dann diesen Stubbe, der selbst das Niveau einer Annalena Baerbock ohne Anlauf untertrifft. Wenigstens besch\u00e4mt er NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte nicht durch \u00fcbertriebene Intelligenz \u2012 das scheint wichtig in diesen Zeiten.<\/p>\n Aber das Beispiel Finnland bringt so auf Gedanken. Bisher ist man ja gewohnt, zu denken, dass der Sozialstaat f\u00fcr die Aufr\u00fcstung geopfert wird, also eine Art Kollateralschaden der Kriegsl\u00fcsternheit wird. Doch wenn man betrachtet, wie schnell und wie extrem da in Finnland geholzt wird, ger\u00e4t man sehr in Versuchung, die Frage umzudrehen: ob nicht die Kriegstreiberei und die Aufr\u00fcstung ein Mittel sind, um den Sozialstaat zu zerst\u00f6ren.<\/p>\n In den meisten europ\u00e4ischen L\u00e4ndern wird schon lange daran gearbeitet, seit den Zeiten, als Maggie Thatcher unselig den britischen Gewerkschaften das R\u00fcckgrat brach, also seit mehr als 40 Jahren. Aber es ist kein einfacher Prozess, sondern zieht sich hin, weil es doch etwas l\u00e4nger dauert, die Bev\u00f6lkerung dazu zu bringen, derartige Schritte hinzunehmen. Als damals in Deutschland Hartz IV eingef\u00fchrt wurde, ging dem ein mehrj\u00e4hriger Prozess voraus, unter Einsatz aller propagandistischen Mittel, vom Spiegel<\/em>-Titel bis zur Reality-Soap im Privatsender, von den Aktivit\u00e4ten der Bertelsmann-Stiftung ganz zu schweigen. Und auch nach der Einf\u00fchrung musste nochmal nachgelegt werden, mit der ber\u00fcchtigten Brosch\u00fcre, die damals Arbeitsminister Wolfgang Clement schreiben lie\u00df. Am Ende dieser ganzen Kampagne sahen die meisten nicht mehr die durch die Treuhand geschaffenen Arbeitslosen im Annexionsgebiet, oder Alleinerziehende, sondern dachten nur noch an Langzeitarbeitslose mit Migrationshintergrund…<\/p>\n Langfristig war das vielleicht noch feindseliger gegen\u00fcber der Erwerbsbev\u00f6lkerung als kurzfristig: Schlie\u00dflich ist die Absicherung Alleinerziehender in einer Gesellschaft mit hoher Scheidungsrate ein Haupteinfluss auf die Geburtenrate. Und zwanzig Jahre sp\u00e4ter wird erkl\u00e4rt, es br\u00e4uchte Einwanderung, weil es nicht genug Nachwuchs g\u00e4be. Gleichzeitig erzeugt die Gro\u00dfz\u00fcgigkeit gegen\u00fcber eben diesen Einwanderern Zorn bei den einheimischen Armen und erleichtert es damit, genau diese Leistungen weiter zu k\u00fcrzen und die Absicherung von Alleinerziehenden weiter zu verschlechtern.<\/p>\n Aber dennoch scheint diese Strategie, trotz Millioneneinwanderung und einer Lohndr\u00fcckerei, die heftig genug ist, dass die Reall\u00f6hne seit 30 Jahren so gut wie stagnieren, nicht mehr auszureichen. Vielleicht ist das ja eine Sp\u00e4tfolge der Bankenrettungen im Gefolge der Finanzmarktkrise, als nach vielen Jahren des Sparens und K\u00fcrzens mit der Begr\u00fcndung, es sei kein Geld da, pl\u00f6tzlich Hunderte Milliarden locker gemacht wurden, um die Deutsche Bank vor dem Bankrott zu bewahren. Auch dass man dann noch eins draufgesetzt hat auf die willkommenen Sparzw\u00e4nge, mit der Schuldenbremse, reichte nicht mehr aus.<\/p>\n Verglichen mit anderen Vorkriegszeiten ist das aktuell n\u00e4mlich etwas seltsam. Selbst wenn man nicht auf die Wirkung von unmittelbar politisch handelnden Milliard\u00e4ren eingeht, die eine Mischung aus Spekulation und Irrsinn erzeugen, bei der man sich fragt, wie viele Zehntausende oder gar mehr sie zu opfern bereit sind, um bei einem Insiderhandel abzusahnen \u2012 eigentlich war es historisch eher so, dass sich Regierungen, die unbedingt auf Krieg aus waren, bem\u00fchten, ihren Untertanen etwas zu liefern, dass diese verteidigen wollen w\u00fcrden. Auch wenn die Butter dann oft zusammen mit der Aufr\u00fcstung auf Pump geliefert wurde, ganz zutreffend ist der Spruch “Kanonen statt Butter” geschichtlich erst in der Phase, wenn der Krieg bereits begonnen hat.<\/p>\n Aktuell geschieht das Gegenteil. Die Erz\u00e4hlung vom dr\u00e4uenden Feind im Osten wird genutzt, um massiv Sozialleistungen abzubauen, obwohl das Niveau bereits jetzt niedrig ist. Egal was, ob Krankengeld, Rente, B\u00fcrgergeld (oder wie die aktuelle Version von Hartz IV jetzt hei\u00dft), die Mitversicherung in der Krankenkasse…<\/p>\n Letztere war \u00fcbrigens 1930 unter der Regierung Br\u00fcning eingef\u00fchrt worden, als Ausgleich f\u00fcr andere Sparma\u00dfnahmen. Sie war zwar von der Unterhaltspflicht des Verdieners abh\u00e4ngig und f\u00fcr Rechtsstreitigkeiten mit der Krankenkasse war immer dieser zust\u00e4ndig, und nicht alle Leistungen waren inbegriffen (allerdings darf man dabei nicht vergessen, wie lang die Streichliste bei Leistungen f\u00fcr alle Versicherten der Krankenkasse in den letzten 30 Jahren schon ist) \u2012 aber letzten Endes muss man sagen, dass aktuell ein Recht gestrichen werden soll, das seit fast 100 Jahren etabliert ist.<\/p>\n Wie gut, dass man da mit Krieg argumentieren kann. Was w\u00e4re, k\u00f6nnte man nicht einfach immer auf den b\u00f6sen Russen verweisen, wenn der n\u00e4chste Einschnitt geplant ist? Sicher, der letzte etwas massivere Widerstand der Deutschen war gerade im Vorlauf zu Hartz IV zu sehen\u00a0\u2012 seitdem sieht man da eher nichts mehr. Aber was es gibt, ist die subtile Verweigerung, die sich in Krankmeldungen und einer allgemeinen Neigung zu “Dienst nach Vorschrift” bemerkbar macht.<\/p>\n Ja, Angstmacherei funktioniert noch besser als Denunziation. Das hat sich bei Corona gezeigt, und die bew\u00e4hrte Strategie wird jetzt fortgesetzt. “Wir” brauchen Drohnen und Soldaten, um “unsere Demokratie (TM)” zu sch\u00fctzen. Tats\u00e4chlich dient diese Nummer als Hebel, um noch weit wilder herumzuholzen als bisher, w\u00e4hrend gleichzeitig\u00a0\u2012 auch das ein Unterschied zu den vorhergehenden Vorkriegszeiten\u00a0\u2012 das auf diese Weise der Bev\u00f6lkerung genommene Geld \u00fcberwiegend den R\u00fcstungskonzernen in den Rachen geworfen wird, die 40 Jahre lang die Technik kultiviert haben, wie man mit weit \u00fcberh\u00f6hten Preisen Maximalgewinne einf\u00e4hrt.<\/p>\n Selbst beim Krieg in der Ukraine kann man sich ja nicht sicher sein \u2012 war der wirklich als klassischer Raubkrieg zur Aneignung russischer Rohstoffe geplant, oder ging es von vornherein nur um ein gigantisches Betrugsschema mit gewaltigen Kollateralsch\u00e4den? Ist der Geldkreislauf im Hinterland\u00a0\u2013 von den europ\u00e4ischen Steuerzahlern \u00fcber Kiew zu Konzernen und Politikern \u2013 Neben- oder Hauptsache? Wie war das mit Corona\u00a0\u2013 war das eher eine Disziplinierungs\u00fcbung oder eher ein Betrugsschema im Milliardenbereich?<\/p>\n Diejenigen, die letzten Endes verdienen, sind eine kleine Blase aus Milliard\u00e4ren, und rundherum eine zutiefst korrupte Schicht willf\u00e4hriger Politiker. Ob sie die Phrasen, die sie absondern, selbst glauben oder nicht, ist in diesem Zusammenhang egal. Sie scheuen sich nicht einmal, sichtbar zu zeigen, dass sie denselben Interessen dienen \u2012 die Tweets nach dem Anschlag (?) auf US-Pr\u00e4sident Donald Trump vor einigen Tagen enthielten alle dieselbe Phrase: “Politische Gewalt hat keinen Platz in unserer Demokratie”. Ein Gleichklang, der an eine Sekte erinnert, und f\u00fcr den nicht einmal vor der lauten Dissonanz zur\u00fcckgeschreckt wird, die sich dabei zusammen mit dem “Enthauptungsschlag” vor wenigen Wochen ergibt.<\/p>\n Aber zur\u00fcck nach Deutschland, und zu den Absurdit\u00e4ten der aktuellen Politik. Auf Nachfragen, warum sich die Bundesregierung in ihrem Abkommen mit der Ukraine verpflichtet hat, dort den Bau von Sozialwohnungen zu f\u00f6rdern (in einem Land, in dem der Anteil der Eigent\u00fcmer bei 70 Prozent liegt \u2012 in Deutschland sind es 45 Prozent), wo doch in Deutschland Wohnungsnot herrscht, lautete die Antwort in der Bundespressekonferenz, man f\u00f6rdere schlie\u00dflich den sozialen Wohnungsbau mit 5,5 Milliarden Euro im Jahr. Wenn man das in Bezug setzt zu den 500 Milliarden, die in den n\u00e4chsten Jahren zus\u00e4tzlich in die Aufr\u00fcstung flie\u00dfen sollen, immerhin eine klare Priorit\u00e4tensetzung.<\/p>\n Bei allem lauten Kriegsgeschrei und der stetig beschworenen “Kriegst\u00fcchtigkeit”, ja selbst angesichts der Fantasien von der “st\u00e4rksten Armee Europas”, ist doch relativ leicht zu erkennen, dass die erste Voraussetzung einer wirklich ernst gemeinten Aufr\u00fcstung, also, wenn es tats\u00e4chlich darum ginge, eine reale Bedrohung abzuwehren, eine Verstaatlichung des gesamten R\u00fcstungssektors w\u00e4re, um die bezahlten Preise auf die Selbstkosten herabzudr\u00fccken. In Wirklichkeit wird das Geld, das per Kredit aufgenommen wird, gro\u00dfz\u00fcgig verteilt. Wie man an dem Drohnenauftrag an Rheinmetall k\u00fcrzlich sehen konnte, sogar ohne jeden Beleg, dass das finanzierte Objekt \u00fcberhaupt produziert werden kann. Das riecht nicht nur nach Korruption, das stinkt zum Himmel.<\/p>\n Nicht, dass diese Verh\u00e4ltnisse neu w\u00e4ren. Aber dass derartige Summen flie\u00dfen und dass daf\u00fcr auf der Gegenseite die Anspr\u00fcche, die jene, die ihn finanzieren (das ist nach wie vor die breite Masse der Bev\u00f6lkerung), an den Staat stellen k\u00f6nnen, immer geringer werden, das ist neu, erst recht in dieser offen sichtbaren Verkn\u00fcpfung von sozialen K\u00fcrzungen mit ausgeweiteter R\u00fcstung.<\/p>\n Und dann sind da all die anderen Aspekte, bei denen man nicht umhin kommt, sich zu fragen, ob nicht auch Deutschland gezielt zerst\u00f6rt werden soll. Vielleicht sind auch die Sanktionen und ihre verheerenden Wirkungen kein Versehen, keine Dummheit und keine Nebenwirkungen, sondern der beabsichtigte Hauptzweck. Selbst die Vorstellung, dass von all diesem in der ukrainischen Korruption versenkten Geld immer etwas an die europ\u00e4ischen Entscheider zur\u00fcckflie\u00dft und dass die R\u00fcstungskonzerne, denen sie aus der Hand fressen, ein hervorragendes Gesch\u00e4ft gemacht haben, erkl\u00e4rt den Eifer, mit dem die Zerst\u00f6rung nicht nur hingenommen, sondern geradezu begr\u00fc\u00dft wird, nicht mehr.<\/p>\n Denn die Inaktivit\u00e4t beim Iran-Krieg setzt dem Ganzen noch ein Sahneh\u00e4ubchen auf. Es ist nicht so m\u00fchsam, zu erkennen, welche Folgen der Ausfall der Lieferungen aus dem Persischen Golf hat \u2012 in j\u00fcngster Zeit wurde durch die Corona-Lockdowns und die Russland-Sanktionen zweimal durchgespielt, wie sich derartige Einschnitte durch Lieferketten und Wirtschaftsstrukturen fr\u00e4sen. Nicht einmal eine Ursula von der Leyen k\u00f6nnte noch behaupten, davon nichts mitbekommen zu haben. Und dennoch reagiert sie auf die Aussicht eines manifesten, physischen Treibstoffmangels mit einem Spruch, die beste Energie sei die, die gar nicht verbraucht werde.<\/p>\n Warum belagern die EU-Staatschefs nicht Washington? Nichts war ihnen zu peinlich, als es darum ging, ein m\u00f6gliches Ende des Ukraine-Konflikts abzuwenden, da machten sie sich gleich im Dutzend auf den Weg. Aber der wirklich nicht ungef\u00e4hrliche Mangel an Treibstoff, D\u00fcnger, Aluminium und mehr ist kein Grund, sich in einem Flur im Wei\u00dfen Haus den Hintern plattzusitzen. Als w\u00e4re es in ihnen festverdrahtet, dass Einsatz nur f\u00fcr, nicht gegen einen Krieg in Frage kommt.<\/p>\n Nicht einmal verbaler Protest ist ihnen m\u00f6glich, ganz zu schweigen davon, dass eine koordinierte Verweigerung der \u00dcberflugerlaubnis und ein Verbot, die US-Basen in Europa f\u00fcr diesen Krieg zu nutzen, das ganze Spektakel schnell h\u00e4tte abblasen k\u00f6nnen. Nein, hier wird getan, als handle es sich um ein unabwendbares Naturereignis. Und das auch noch vor allem, damit das Gemetzel in der Ukraine weitergehen kann…<\/p>\n Nichts davon ist im Interesse der Deutschen. Inzwischen nimmt selbst Wirtschaftsministerin Katherina Reiche das Wort “Deindustrialisierung” in den Mund, das vor vier Jahren noch b\u00f6se russische Desinformation war. Aber es geschieht nichts, um diese Entwicklung aufzuhalten oder gar umzukehren.<\/p>\n Im Gegenteil. Die Infrastruktur, der ebenfalls in den letzten Jahrzehnten das Mark ausgesogen wurde, verf\u00e4llt weiter. Ein Beispiel daf\u00fcr sind die Oberleitungen der Bahn, die immer h\u00e4ufiger einfach durchbrechen \u2012 immerhin sind viele davon bereits seit 80 Jahren in Betrieb. Das ist noch nicht ganz so schlimm, wie auf den ber\u00fcchtigten Aufnahmen der US-Bahnstrecken, aber nicht mehr weit davon entfernt. Und auch hier werden die urspr\u00fcnglich versprochenen Investitionen nicht ankommen.<\/p>\n Ja, nachdem die Infrastruktur leergesaugt ist, sind eben jetzt die Einwohner noch einmal dran. Schlie\u00dflich w\u00e4re nichts undenkbarer als eine Gesellschaft, in der den Milliard\u00e4ren nicht mehr ein Verm\u00f6genszuwachs von 70 Prozent und mehr in f\u00fcnf Jahren verschafft werden kann (so stark ist deren Verm\u00f6gen seit 2021 gestiegen). Und nichts w\u00e4re schrecklicher als eine Gesellschaft des \u00dcberflusses, die eigentlich nur noch einen Schritt entfernt ist. Wenn der Mangel, der Macht- und Eigentumsgef\u00e4lle schafft, nicht mehr von allein gegeben ist, muss man ihn eben k\u00fcnstlich schaffen.<\/p>\n Letzten Endes sind das die zwei Punkte, die alle seit 2008 aneinandergereihten Krisen miteinander gemein haben: Sie erzeugen auf der einen Seite k\u00fcnstlich einen Mangel f\u00fcr die vielen, und auf der anderen Seite erm\u00f6glichen sie enorme Gewinne f\u00fcr die wenigen. Beides greift Hand in Hand\u00a0\u2012 am sichtbarsten vorexerziert in Trumps stetiger B\u00f6rsenmanipulation zwischen Krieg und Tweet.<\/p>\n Was Grund genug ist, den eigentlichen Motor all dieses Handelns in Erinnerung zu rufen, mit einem alten, aber leider l\u00e4ngst nicht untauglichen Zitat eines britischen Gewerkschafters namens Thomas James Dunning aus dem Jahr 1860, das aktuell \u00fcberdeutlich illustriert wird:<\/p>\n “Mit entsprechendem Profit wird Kapital k\u00fchn. Zehn Prozent sicher, und man kann es \u00fcberall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; f\u00fcr 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fu\u00df; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens.”<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Musk, Morlocks und die magischen M\u00fcller<\/a><\/p>\n\n