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Narendra Modi wollte Geschichte schreiben. Stattdessen kassierte er eine der seltenen parlamentarischen Niederlagen in seiner Amtszeit. Im indischen Unterhaus, der Lok Sabha, scheiterte am Freitag eine Verfassungs\u00e4nderung, die ein Drittel aller Parlamentssitze f\u00fcr Frauen reservieren sollte. 298 Abgeordnete stimmten daf\u00fcr, 230 dagegen \u2013 zu wenig: Bei 528 abgegebenen Stimmen w\u00e4ren 352 Ja-Stimmen n\u00f6tig gewesen. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit blieb unerreicht.<\/p>\n
Dennoch w\u00e4re es ein Irrtum, dieses Ergebnis als eine Absage des\u00a0indischen Parlaments an die Frauenquote\u00a0zu interpretieren.<\/p>\n
Wahlkreisreform als\u00a0trojanisches Pferd?<\/strong><\/p>\n Das Problem bei der geplanten Verfassungsreform lag in dem, was die Regierung Modi gleich mitverpackte:\u00a0Die Reform verkn\u00fcpfte die Frauenquote mit einer umfassenden Neuziehung der Wahlkreisgrenzen sowie einer massiven Vergr\u00f6\u00dferung des Parlaments. Die Vorlage h\u00e4tte die Zahl der Sitze im Unterhaus bis 2029 um rund 55 Prozent auf 850 erh\u00f6ht \u2013 auf Basis des Zensus von 2011.<\/p>\n Politiker aus dem bev\u00f6lkerungs\u00e4rmeren S\u00fcden des Landes warnten laut Al Jazeera<\/em>, eine bev\u00f6lkerungsbasierte Neuverteilung w\u00fcrde Staaten mit niedrigeren Geburtenraten benachteiligen \u2013 also jene Regionen, die sich wirtschaftlich besonders gut entwickelt und ihre Bev\u00f6lkerungspolitik erfolgreicher gesteuert hatten als der dicht besiedelte Norden, in dem Modis Bharatiya-Janata-Partei starke Mehrheiten hat.<\/p>\n Oppositionsf\u00fchrer Rahul Gandhi fasste\u00a0seine Kritik so zusammen: “Der Vorschlag der Regierung hat nichts mit Frauenquoten zu tun. Er ist ein Versuch, durch Wahlkreismanipulation die Macht zu zentralisieren.” Modi appellierte an die Abgeordneten, das Gesetz als nationale Angelegenheit jenseits des Parteienkalk\u00fcls zu betrachten \u2013 jedoch ohne Erfolg.<\/p>\n Das Scheitern des Gesetzes ist damit weniger ein Votum gegen\u00a0die Ma\u00dfnahme zur Frauenf\u00f6rderung\u00a0als eine Ablehnung eines Pakets, das aus Sicht der Opposition die Frauenquote als Vehikel f\u00fcr eine weitreichende Machtverschiebung zu nutzen versuchte.<\/p>\n Drei\u00dfig Jahre, sieben Anl\u00e4ufe, kein Ergebnis<\/strong><\/p>\n Die Frauenquote in Indien ist kein neues Thema. In Indiens Unterhaus sind etwa 15 Prozent der Abgeordneten Frauen. Ein entsprechendes Gesetz zur Quotierung wurde bereits mehrfach eingebracht \u2013 seit 1996 sieben Mal, und sieben Mal scheiterte es.<\/p>\n Im Jahr 2010 gelang den Anh\u00e4ngern der Quotierung ein Teilerfolg: Das Oberhaus, die Rajya Sabha, verabschiedete eine entsprechende Verfassungs\u00e4nderung \u2013 doch das Unterhaus, die Lok Sabha, stimmte nie dar\u00fcber ab. Das Gesetz verfiel zweimal, in den Jahren 2014 und 2019. Erst 2023 schien der Durchbruch zu gelingen: Lok Sabha und Rajya Sabha verabschiedeten das Gesetz jeweils mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit, Pr\u00e4sidentin Draupadi Murmu unterzeichnete es \u2013 verkn\u00fcpfte das Inkrafttreten jedoch mit einer noch ausstehenden Wahlkreisreform. Genau diese Reform ist nun am Freitag gescheitert. Ob Modis Regierung einen neuen Anlauf zur Einf\u00fchrung der Frauenquote nehmen wird, ist derzeit noch offen.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Warum Indien noch st\u00e4rker auf russische Luftverteidigungssysteme setzt<\/a><\/p>\n\n