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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Das iranische Atomprogramm liefert wieder einmal Schlagzeilen. 18-mal mehr angereichertes Uran als erlaubt besitze Iran, behauptet<\/a> zum Beispiel die Welt<\/em> in einem aktuellen Artikel. Bis zur Einf\u00fchrung des letzten Sanktionspakets gegen Russland war Iran das meistsanktionierte Land der Welt: Hauptbegr\u00fcndung daf\u00fcr war sein Atomprogramm, weil iranische Atomraketen eine unmittelbare Bedrohung f\u00fcr Israel w\u00e4ren.<\/p>\n Zurzeit laufen wieder Gespr\u00e4che zu diesen Iran-Sanktionen. Dabei dient die iranische Anreicherungstechnik dem Betrieb ziviler Atomkraftwerke, was vom seit 1968 bestehenden Atomwaffensperrvertrag ausdr\u00fccklich ausgenommen ist. Dieser Vertrag sollte die Zahl der Staaten, die Atomwaffen besitzen, auf die damals bereits damit ausger\u00fcsteten beschr\u00e4nken: die USA, Gro\u00dfbritannien, Frankreich, China und die Sowjetunion.<\/p>\n Allerdings hat seitdem eine ganze Reihe weiterer Staaten Atomwaffen entwickelt: Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea. Das urspr\u00fcnglich angestrebte Ziel, eine Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern, wurde also nicht erreicht; und auch die Verringerung des Arsenals der f\u00fcnf urspr\u00fcnglichen Staaten fand nie so statt, wie das Abkommen es vorsah. Der einzige Staat, der sich auf dem Weg zur Entwicklung von Atomwaffen befand und dies nicht weiter verfolgte, war S\u00fcdafrika.<\/p>\n Dennoch \u2013 191 Staaten haben dieses Abkommen unterzeichnet. Daraus kann man schlie\u00dfen, dass es immer noch als v\u00f6lkerrechtlich verbindliches Ziel gilt, eine Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern.<\/p>\n Warum das alles wichtig ist? Gonzalo Lira hat in einem Video<\/a> vor wenigen Tagen auf eine Aussage aufmerksam gemacht, die Rafael Mariano Grossi, der Generaldirektor der IAEA, der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde, die f\u00fcr die \u00dcberwachung des Atomwaffensperrvertrags zust\u00e4ndig ist, auf dem WEF in Davos gemacht hatte. Sie findet sich in der Aufnahme<\/a> der Veranstaltung bei Minute 6:50.<\/p>\n “Und insbesondere jetzt, wie Sie vielleicht wissen, versuchen wir, in das Atomkraftwerk in Saporoschje zur\u00fcckzukommen, die gr\u00f6\u00dfte Kernkraftanlage in Europa. Sechs Atomreaktoren, 30.000 Kilo Plutonium, 40.000 Kilo angereichertes Uran, und meine Inspektoren haben keinen Zugang.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Nun denn, k\u00f6nnte man sagen, das Gebiet ist unter russischer Kontrolle, und Russland hat ausreichend Atomsprengk\u00f6pfe und nukleares Material. Aber damit hat die Brisanz dieser Aussage auch nichts zu tun. Brisant ist sie in Bezug auf die Ukraine, oder, um genauer zu sein, in Bezug auf die Legitimit\u00e4t des russischen Milit\u00e4reinsatzes.<\/p>\n In der Sowjetunion befanden sich Atomwaffen in allen Landesteilen, auch in der ukrainischen Sowjetrepublik. Nach dem Ende der Sowjetunion waren es interessanterweise die US-Amerikaner, die auf eine Regelung dr\u00e4ngten, die nicht mehrere, sondern nur eine Atommacht zur\u00fccklie\u00dfe. Irgendwie war ihnen das doch unheimlich, politisch noch absolut unberechenbare neue Staaten mit Atomwaffen ausger\u00fcstet zu sehen. Die Ukraine besa\u00df pl\u00f6tzlich das drittgr\u00f6\u00dfte Nukleararsenal der Welt.<\/p>\n Am 5. Dezember 1994 wurde das Budapester Memorandum unterzeichnet, in dem sich Wei\u00dfrussland, die Ukraine und Kasachstan verpflichteten, die auf ihrem Gebiet vorhandenen Atomwaffen nach Russland zu bringen. Das geschah auch. Gleichzeitig unterzeichneten sie, auch k\u00fcnftig keinen Besitz von Atomwaffen anzustreben.<\/p>\n Es ist nicht ganz einfach, an das Material f\u00fcr Atomwaffen zu kommen. Deshalb, weil die daf\u00fcr erforderlichen Elemente, entweder Uran-235 (U-235) oder Plutonium-239 (Pu-239), die in der Natur\u00a0 nur in winzigsten Spuren in Pechblende zu finden sind. Im Falle des Urans muss das bombentaugliche Isotop von den anderen unter Ausnutzung der leicht unterschiedlichen Massen getrennt und angereichert werden. Im Falle von Plutonium, dessen langlebigstes, in der Natur in Sedimenten am Meeresgrund auffindbares Isotop (Pu-244) eine Halbwertszeit von 80 Millionen Jahren hat, m\u00fcssen die \u00fcbrigen Isotope (auch in nennenswerten Mengen das bombentaugliche Pu-239) fast ausschlie\u00dflich erst durch einen kerntechnischen Prozess erzeugt und dann nach Isotopen getrennt werden.<\/p>\n Die Anreicherung ist auch f\u00fcr das Betreiben eines normalen Kernreaktors zur Energiegewinnung n\u00f6tig. Schlie\u00dflich muss genug Uran auf einem Haufen sein, um eine Kettenreaktion auszul\u00f6sen. Allerdings ist f\u00fcr den Betrieb eines Reaktors eine langsamere Kettenreaktion ausreichend, w\u00e4hrend Atomwaffen darauf beruhen, dass die “kritische Masse” zu einer sehr pl\u00f6tzlich verlaufenden Kettenreaktion f\u00fchrt, die die gesamte Energie dieses Prozesses auf einen Schlag freisetzt. Sie erfordern also eine hohe Reinheit des Materials. Es ist aber nicht viel davon erforderlich. Bei Uran-235 liegt die kritische Masse bei 49 Kilogramm, bei Plutonium-239 nur bei 10 Kilogramm. Das sind die Zahlen, die man mit den 30.000 und 40.000 Kilogramm in Saporoschje in Verbindung setzen muss.<\/p>\n Lira erinnert in seinem Video an das Scharm\u00fctzel, das es in der N\u00e4he der Saporoschjer Anlage gab, und vermutet nun, der Zweck dieser Aktion, bei der ukrainische Diversanten ein Verwaltungsgeb\u00e4ude des Werks in Brand schossen, habe darin bestanden, ausw\u00e4rtige Unterst\u00fctzung zu veranlassen, um das Gel\u00e4nde wieder unter ukrainische Kontrolle zu bringen; vor allem, um den Zugang zu dem erw\u00e4hnten Material zu haben.<\/p>\n Um das zu verstehen, muss man noch ein wenig weiter zur\u00fcckgehen. Auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz im Februar dieses Jahres hielt Selenskij eine Rede, in der er erkl\u00e4rte, die Ukraine f\u00fchle sich durch das Budapester Memorandum nicht mehr gebunden. Die einzige Zeitung, die in Deutschland \u00fcber diese nicht ganz unwichtige Aussage berichtete<\/a>, war die Berliner Zeitung<\/em>. Selenskij sagte in Bezug auf Konsultationen, die die Ukraine gefordert hatte, sollten diese nicht “stattfinden oder zu keinen konkreten Gew\u00e4hrleistungen der Sicherheit unseres Staates f\u00fchren, wird die Ukraine mit Recht glauben, dass das Budapester Memorandum nicht funktioniert und alle Beschl\u00fcsse des Pakets von 1994 in Frage gestellt wurden”.<\/p>\n Die Konsultationen, von denen er sprach, h\u00e4tten Gro\u00dfbritannien, die USA und Russland einbezogen, aber es war in diesem Moment schon klar, dass solche nicht stattfinden w\u00fcrden, was sowohl Selenskij als auch seinen Zuh\u00f6rern bewusst war. Die Aussage war also nichts anderes als die Ank\u00fcndigung, die Ukraine werde sich Atomwaffen beschaffen. Und diese Aussage wurde nicht nur nicht in den Medien berichtet, sie f\u00fchrte auch zu keinerlei Reaktionen bei den anwesenden westlichen Politikern. Die allesamt aus Staaten kamen, die den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet hatten.<\/p>\n Irgendwie h\u00e4tten sie reagieren m\u00fcssen, oder? Schlie\u00dflich gibt es zwar Stimmen, die die Vertragsqualit\u00e4t des Budapester Memorandums in Frage stellen, aber der volle Titel dieses Dokuments lautet “Memorandum bez\u00fcglich Sicherheitsgarantien in Verbindung mit dem Beitritt der Ukraine zum Atomwaffensperrvertrag.” Die Ukraine ist dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten; die Aussage Selenskijs war also ebenso die Ank\u00fcndigung, diesen Vertrag zu brechen, dessen Qualit\u00e4t nirgends in Frage gestellt wird. Andere L\u00e4nder, wie der Iran, werden mit Sanktionen \u00fcberzogen, wenn sie noch nicht einmal in die N\u00e4he eines Bruchs kommen.<\/p>\n Im Westen wird da gern ein wenig herumgeeiert. Das Budapester Memorandum sei durch die Wiedervereinigung der Krim mit Russland ohnehin gebrochen worden, weil dort ja die Sicherheit der Grenzen der Ukraine garantiert wird. Allerdings \u2013 dieser Schritt der Krim war die Folge eines innen-, keines au\u00dfenpolitischen Prozesses. Keine externe Garantie kann einen Staat daran hindern, selbst Teile seines Gebiets zu verspielen, und die Vorstellung, von au\u00dfen k\u00f6nne man eine solche Entwicklung umkehren, ist absolut illusorisch. Wenn, dann w\u00e4re sie nur durch die Ukraine selbst umkehrbar gewesen, durch eine entsprechende \u00c4nderung der Politik. Aber am Umgang mit den Minsker Vereinbarungen konnte man deutlich genug erkennen, dass die heutige Ukraine dazu v\u00f6llig au\u00dferstande ist.<\/p>\n Was aber bedeutete diese Ank\u00fcndigung? Auf jeden Fall etwas v\u00f6llig anderes, als sie bedeutet h\u00e4tte, h\u00e4tten beispielsweise Tansania oder Indonesien angek\u00fcndigt, den Atomwaffensperrvertrag brechen zu wollen. Der Unterschied liegt zum einen in dem Material, dessen Vorhandensein Grossi best\u00e4tigt hat, und zum anderen im Zugang zu den erforderlichen Raketen bzw. entsprechender Technologie.<\/p>\n Im Falle der Ukraine w\u00e4re die Entwicklung eigener Atomwaffen, weil das Material ebenso vorhanden war wie Erfahrung in Raketentechnologie, keine Frage von 25 Jahren gewesen (so lange brauchte Pakistan, bis es mit der Entwicklung der indischen Atomwaffen gleichzog), sondern h\u00f6chstens von Monaten. Und mehr noch \u2013 es gibt die M\u00f6glichkeit “schmutziger” Bomben; das sind Bomben, die keine Kettenreaktion ausl\u00f6sen, sondern nur auf konventionellem Wege nukleares Material verteilen; im Falle von Plutonium eine Substanz, die nicht nur Strahlensch\u00e4den verursacht, sondern zudem hochgiftig ist. Eine schmutzige Bombe zu produzieren, die Donezk oder auch Belgorod erreichen k\u00f6nnte, w\u00e4re eine Frage von Tagen.<\/p>\n Bliebe als letzte Frage f\u00fcr die Bewertung der Gefahr, die von dieser Ank\u00fcndigung ausgeht, die, ob es der gegenw\u00e4rtigen ukrainischen Regierung zuzutrauen w\u00e4re, eine solche Bombe auch einzusetzen. Auf einer Totschka-U-Rakete als Tr\u00e4ger beispielsweise.<\/p>\n Wenn man die ukrainische Kriegsf\u00fchrung im Donbass in den letzten acht Jahren betrachtet, kann man es jedenfalls nicht mit Sicherheit ausschlie\u00dfen. Wer Menschen, die er angeblich in den eigenen Staat zur\u00fcckholen will, mit solcher Ausdauer bombardiert, dem ist auch zuzutrauen, f\u00fcr ein solches Bombardement eine schmutzige Bombe zu nutzen. Selbst wenn sie das Gebiet, in dem sie aufschl\u00e4gt, langfristig verseucht.<\/p>\n Selenskij hatte im Februar zu erkennen gegeben, dass er aufgehalten werden muss. Er strebte nach genau dem, was selbst die USA noch Mitte der 1990er zu verhindern suchten \u2013 atomare Waffen in einer politisch instabilen Situation in den H\u00e4nden von unberechenbaren Personen. Das ist eine Lage, wie sie drohen mag, wenn die USA als Staat zerfallen, oder wie sie in den 2000ern in Russland h\u00e4tte drohen k\u00f6nnen, h\u00e4tte der Staat sich nicht wieder stabilisiert. Eigentlich etwas, das alle Nationen dieser Erde gleicherma\u00dfen zu verhindern suchen m\u00fcssten.<\/p>\n Selbst wenn Selenskij es nicht so gemeint h\u00e4tte, wenn er nur h\u00e4tte provozieren wollen, die technischen Gegebenheiten sind so, dass es auf keinen Fall ignoriert werden durfte. Aber der Westen hat dazu geschwiegen. Es gab sp\u00e4ter nicht einmal Nachfragen, ob er sich dessen bewusst sei, welches Risiko er damit heraufbeschw\u00f6re. Wie soll man dieses Schweigen anders deuten denn als stillschweigende Billigung?<\/p>\n Und welche andere Konsequenz w\u00e4re m\u00f6glich gewesen als jene, die Russland dann tats\u00e4chlich gezogen hat? Die Ukraine sanktionieren? Das h\u00e4tte geschmerzt, w\u00e4re es aus dem Westen gekommen. Den Gashahn abdrehen? Das geht wegen der Kunden am anderen Ende der Leitung nicht. Abwarten und Zusehen?<\/p>\n Es ist gut, dass die Aussage Grossis wieder ins Ged\u00e4chtnis gerufen hat, wie konkret diese Gefahr war. Es gibt Drohungen, die kann man nicht ignorieren.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0IAEO-Leiter alarmiert: Ukraine lie\u00df potenziell waffenf\u00e4higes Nuklearmaterial lange nicht inspizieren <\/a><\/p>\n\n