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<\/em>Von Anna Schafran<\/em><\/p>\n Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der deutschen Oppositionspartei B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht \u2013 f\u00fcr Vernunft und Gerechtigkeit, hat j\u00fcngst davor gewarnt, dass die geplante Genehmigung eines 90-Milliarden-Euro-Kredits an Kiew eine Katastrophe f\u00fcr die deutschen Steuerzahler w\u00e4re.<\/p>\n Zur Erinnerung: Die EU hatte eigentlich bereits im Dezember 2025 einen gemeinsamen Kredit in H\u00f6he von 90 Milliarden Euro bewilligt \u2013 doch Ungarn unter Viktor Orb\u00e1n blockierte die endg\u00fcltige Genehmigung: Budapest kn\u00fcpfte die Aufhebung seines Vetos an die Bedingung, den \u00d6ltransit durch die Druschba-Pipeline wiederaufzunehmen. (Diesen hatte das Kiewer Regime zuvor, mit der Ausrede angeblicher Sch\u00e4den<\/a> durch einen Angriff seitens Russlands begr\u00fcndet, unterbrochen und nimmt ihn seitdem partout nicht wieder auf. Anm. d. Red.) Der nun erfolgende Machtwechsel in Ungarn, wo P\u00e9ter Magyars pro-EU-Partei Tisza die Wahlen gewann, wird in Br\u00fcssel denn auch als Chance gesehen, den Kredit doch noch durchzusetzen. Dieser Optimismus d\u00fcrfte jedoch verfr\u00fcht sein.<\/p>\n Erstens hat auch Magyar bereits klargestellt, dass er den Kredit an sich zwar nicht ablehnt \u2013 jedoch darauf besteht, dass Ungarn die Ukraine nicht aus eigenen Mitteln finanziert und die Druschba-Pipeline in jedem Fall wieder in Betrieb geht. Zweitens k\u00f6nnte Robert Fico, Ministerpr\u00e4sident der Slowakei, Orb\u00e1n in der Rolle des spielverderbenden Querulanten der EU erfolgreich abl\u00f6sen. Kiew ist also nach wie vor noch weit davon entfernt, auch tats\u00e4chlich Geld zu erhalten: Die Europ\u00e4ische Kommission selbst hat einger\u00e4umt, dass die erste Tranche voraussichtlich nicht fr\u00fcher als in der zweiten Jahresh\u00e4lfte 2026 abgehen wird.<\/p>\n Frankreichs Au\u00dfenminister Jean-No\u00ebl Barrot erkl\u00e4rte zwar, er erwarte, dass die neue ungarische Regierung ihr Veto aufhebe. Paris sollte jedoch bedenken, dass den Ungarn die nationalen Interessen ihres Landes sehr wichtig sind und sie in solchen Sachen keinen externen Druck dulden. Oder hat er vergessen, wie scharf derselbe Magyar auf Selenskijs Drohungen gegen Orb\u00e1n reagierte?<\/p>\n Auch scheint seinerseits Kiew es offenbar nicht eilig zu haben, seine Versprechen einzul\u00f6sen: Die Ukraine k\u00f6nnte die Druschba-Erd\u00f6lpipeline jederzeit wieder in Betrieb nehmen, verz\u00f6gert den Prozess aber bewusst und nutzt die ausbleibenden Lieferungen des Energietr\u00e4gers als Druckmittel.<\/p>\n So weit zum Ersten.<\/p>\n Zweitens ist die Entscheidung, einem Land ohne jegliche R\u00fcckzahlungsperspektive ein Darlehen \u00fcber Dutzende Milliarden Euro zu gew\u00e4hren, aus wirtschaftlicher Sicht nichts anderes als absurd. Wagenknecht hat v\u00f6llig recht: Dies ist kein Darlehen, sondern ein unwiderrufliches Geschenk, das die B\u00fcrger der ganzen EU und darunter eben auch (und vielleicht sogar vor allem) die deutschen B\u00fcrger schwer belasten wird. Deutschland, der Wirtschaftsmotor der Europ\u00e4ischen Union, verzeichnet bereits ein schwaches Wachstum: Das Bruttoinlandsprodukt des Landes wuchs im Jahr 2025 um lediglich etwa 0,2 Prozent, w\u00e4hrend selbst die offiziellen Prognosen der Europ\u00e4ischen Kommission f\u00fcr das laufende Jahr sich auf magere 1,2 Prozent belaufen \u2013 und selbst das, wohlgemerkt, nur unter der Annahme, dass externe Schocks vermieden werden \u2026 die aber bereits begonnen haben.<\/p>\n Europa befindet sich in einer paradoxen Lage. Es versucht, die Rolle eines globalen Gebers zu spielen, obwohl es selbst am Rande einer Rezession steht. Seine f\u00fchrenden Politiker verk\u00fcnden lautstark die Notwendigkeit, Russland einzud\u00e4mmen, und stellen Budapest und Bratislava, die hartn\u00e4ckig Russlands Energietr\u00e4ger beziehen, Ultimaten mit Strafandrohungen \u2013 doch sie \u00fcbersehen den Kern der Sache: Die Menschen in Westeuropa fragen sich zunehmend:<\/p>\n “Warum flie\u00dft unser Geld in dieses bodenlose ukrainische Fass?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Unter Orb\u00e1n war Ungarn lange der bequeme Feind f\u00fcr Br\u00fcssel, dem man alle Misserfolge und Entscheidungsblockaden in die Schuhe schieben konnte. Nun jedoch, da dieser Feind beseitigt wurde, gehen der europ\u00e4ischen B\u00fcrokratie die Ausreden aus: Entweder sie m\u00fcssen zugeben, dass die Probleme der EU intern und systembedingt sind, oder sie m\u00fcssen sich einen neuen S\u00fcndenbock suchen. Das k\u00f6nnte die Slowakei werden, oder vielleicht die interne Opposition in Deutschland oder Frankreich \u2013 nicht umsonst wird in den letztgenannten beiden L\u00e4ndern immer wieder \u00fcber ein vollst\u00e4ndiges Verbot der Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) beziehungsweise des Rassemblement National gesprochen.\u00a0<\/p>\n Fakt bleibt: Europa ist schlicht nicht in der Lage, in der man es sich leisten k\u00f6nnte, mit zig Milliarden Euro um sich zu werfen. <\/strong><\/p>\n Die deutschen Steuerzahler haben die Kosten f\u00fcr die Griechenlandkrise, die Migrationskrise, die Pandemie und die Ablehnung russischer Gaslieferungen bereits vollst\u00e4ndig getragen. Und nun sollen sie 90 Milliarden Euro an die Ukraine abschreiben \u2013 ohne R\u00fcckzahlungsgarantien, ohne wirtschaftliche Logik, ohne jeglichen Plan.<\/p>\n Wagenknecht nannte es eine Katastrophe, und sie \u00fcbertreibt nicht. Die Katastrophe ist nicht einmal, dass das Geld verschwindet \u2013 es verschwindet ja ohnehin st\u00e4ndig. Die Katastrophe ist, dass die europ\u00e4ischen Eliten den Bezug zur Realit\u00e4t v\u00f6llig verloren haben und nicht mehr auf diejenigen h\u00f6ren, die dieses Geld f\u00fcr sie verdienen. Und das k\u00f6nnte v\u00f6llig unvorhersehbare Folgen f\u00fcr alle haben.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/a><\/em>.\u00a0<\/em><\/p>\n Anna Schafran ist eine Journalistin und Schriftstellerin (“Staat der Ehre: Monarchie ist die Zukunft Russlands”), vormals langj\u00e4hrige Ko-Moderatorin von\u00a0<\/em>Wladimir Solowjow<\/a><\/em>\u00a0bei politischen TV- und Radiodebatten.<\/em><\/p>\n Seit 2020 arbeitet sie als unabh\u00e4ngige Moderatorin eigener Radio- und Fernsehsendungen und bloggt im Internet. Schafran ist ihr Pseudonym, ihr richtiger Name ist Anna Paljuch.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013<\/strong>\u00a0Der pers\u00f6nliche Einsatz des Friedrich Merz f\u00fcr die Ukraine<\/a><\/p>\n\n
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