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Die Demokraten im Repr\u00e4sentantenhaus haben am Mittwoch sechs Amtsenthebungsartikel gegen Pete Hegseth eingebracht. Sie werfen dem Verteidigungsminister “schwere Verbrechen und Fehlverhalten” vor \u2013 unter anderem im Zusammenhang mit einem Angriff auf Iran ohne Zustimmung des US-Kongresses sowie t\u00f6dlichen Angriffen auf mutma\u00dfliche Drogenschmuggelboote im Pazifik. Hegseth habe “seinen Eid gebrochen, US-Soldaten gef\u00e4hrdet und Kriegsverbrechen begangen”.<\/p>\n
Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Kritik an der Trump-Regierung wegen ihrer j\u00fcngsten au\u00dfenpolitischen Ma\u00dfnahmen, insbesondere des Krieges mit Iran.<\/p>\n
In der am Mittwoch eingebrachten Resolution beschuldigten die demokratische Kongressabgeordnete Yassamin Ansari aus Arizona und ihre Kollegen, darunter John Larson aus Connecticut, den Kriegsminister Pete Hegseth, Vorschriften zur Minimierung ziviler Opfer in bewaffneten Konflikten missachtet zu haben.<\/p>\n
Laut einem Bericht der New York Times<\/em> k\u00f6nnten die USA f\u00fcr einen Angriff im M\u00e4rz auf eine Schule in Iran verantwortlich sein, bei dem mindestens 175 Menschen get\u00f6tet wurden, darunter Kinder.<\/p>\n Die Demokraten im Repr\u00e4sentantenhaus verwiesen zudem auf eine wachsende Zahl von Angriffen auf Boote in der Karibik. Das Milit\u00e4r hat wiederholt versucht, die Personen an Bord als “Narco-Terroristen” darzustellen.<\/p>\n Zudem warfen die Demokraten Hegseth vor, die nationale Sicherheit durch “leichtsinniges und unangemessenes Verhalten” zu gef\u00e4hrden. Sie verwiesen dabei auf einen Vorfall aus dem Jahr 2025, bei dem vertrauliche Informationen \u00fcber Signal weitergegeben worden sein sollen.<\/p>\n Der\u00a0US-Kriegsminister geriet bereits im vergangenen Jahr in die Kritik, nachdem Jeffrey Goldberg, Chefredakteur des Atlantic<\/em>, einer Signal-Chatgruppe hinzugef\u00fcgt worden war, in der ein geplanter Luftangriff auf Huthi-K\u00e4mpfer im Jemen besprochen wurde. In der Gruppe waren auch Vizepr\u00e4sident JD Vance und CIA-Direktor John Ratcliffe beteiligt.<\/p>\n Die sechs Amtsenthebungsartikel werfen Hegseth zudem vor, “wesentliche Tatsachen \u00fcber zivile Opfer und das operative Vorgehen in Iran und Venezuela zu verschleiern”. Au\u00dferdem kritisieren sie seinen Versuch, den Senator Mark Kelly \u2013 einen pensionierten Captain der US Navy \u2013 zu bestrafen, weil dieser daran erinnerte, dass Soldaten illegale Befehle verweigern d\u00fcrfen, sowie die Entlassung von Transgender-Soldaten aus dem Milit\u00e4r.<\/p>\n “Pete Hegseth hat seinen Eid auf die US-Verfassung nicht eingehalten”, sagte Ansari. “Er hat in Iran ein Kriegsverbrechen begangen, indem bei dem Angriff auf eine Schule \u00fcber 160 Kinder get\u00f6tet wurden. Deshalb m\u00fcssen wir nicht nur diesen Krieg beenden, sondern auch alle in der US-Regierung zur Rechenschaft ziehen und strafrechtlich verfolgen, die m\u00f6glicherweise Kriegsverbrechen begangen haben.”<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u202c\u2012 Trotz Seeblockade: Von USA sanktionierte Supertanker fahren in Persischen Golf ein<\/a><\/p>\n\n