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Italien hat die automatische Verl\u00e4ngerung seines Verteidigungsabkommens mit Israel vorerst ausgesetzt. Grund hierf\u00fcr sind die Eskalation im Nahen Osten sowie wachsende Spannungen zwischen beiden L\u00e4ndern. Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni erkl\u00e4rte, die Regierung habe diesen Schritt “angesichts der aktuellen Situation” beschlossen. Bei einem Besuch der Weinmesse “Vinitaly” in Verona f\u00fcgte sie hinzu:<\/p>\n
“Wenn Dinge geschehen, mit denen wir nicht einverstanden sind, handeln wir entsprechend. Angesichts der aktuellen Situation hat die Regierung beschlossen, die automatische Verl\u00e4ngerung des Abkommens \u00fcber die Verteidigungszusammenarbeit mit Israel auszusetzen.”<\/em><\/p>\n Das Abkommen, das am 13. April 2016 in Kraft trat, bildet die rechtliche Grundlage f\u00fcr die milit\u00e4rische Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten. Es umfasst unter anderem den Austausch von R\u00fcstungsg\u00fctern, technologische Zusammenarbeit und die Ausbildung von Personal. Bislang sah der Vertrag eine automatische Verl\u00e4ngerung alle f\u00fcnf Jahre vor.<\/p>\n Wie die Nachrichtenagentur Nova<\/em> berichtet, wurde die israelische Seite bereits offiziell informiert. Verteidigungsminister Guido Crosetto hat seinem israelischen Amtskollegen Israel Katz ein entsprechendes Schreiben \u00fcber die Aussetzung des bilateralen Memorandums \u00fcbermittelt.<\/p>\n In Rom wird dieser Schritt vor dem Hintergrund der zunehmend angespannten Lage im Nahen Osten gesehen. Die Regierung, die lange als enger Verb\u00fcndeter Israels in der EU galt, hat ihren Ton zuletzt deutlich versch\u00e4rft. Ausl\u00f6ser sind vor allem die israelischen Angriffe im Libanon, bei denen seit Anfang M\u00e4rz laut Beh\u00f6rdenangaben 2.124 Menschen get\u00f6tet wurden.<\/p>\n F\u00fcr zus\u00e4tzliche Spannungen sorgte ein Vorfall in der vergangenen Woche: Israelische Soldaten er\u00f6ffneten das Feuer auf italienische Milit\u00e4rangeh\u00f6rige, die an einer UN-Mission nahe Beirut beteiligt waren. Dabei wurde ein Fahrzeug besch\u00e4digt. Meloni bezeichnete den Vorfall als “v\u00f6llig inakzeptabel”.<\/p>\n Auch Au\u00dfenminister Antonio Tajani reagierte und bestellte den israelischen Botschafter in Rom, Jonathan Peled, ein. Zugleich verurteilte er die “inakzeptablen Angriffe Israels gegen die Zivilbev\u00f6lkerung” im Libanon. Meloni betonte zudem die Notwendigkeit diplomatischer L\u00f6sungen:<\/p>\n “Die internationale Situation verlangt, weiter an der F\u00f6rderung von Friedensverhandlungen zu arbeiten, alle Anstrengungen zur Stabilisierung der Lage zu unternehmen und die \u00d6ffnung der Stra\u00dfe von Hormus zu erreichen. Das ist von grundlegender Bedeutung \u2013 nicht nur im Hinblick auf Treibstofflieferungen, sondern auch auf D\u00fcngemittel.”<\/em><\/p>\n Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund einer breiteren Entwicklung in Europa. Mehrere Staaten haben ihre Haltung gegen\u00fcber Israel zuletzt versch\u00e4rft und teilweise Waffenexporte eingeschr\u00e4nkt oder gar gestoppt.<\/p>\n Am 28. Februar begannen die USA und Israel mit milit\u00e4rischen Aktionen gegen Iran. Dabei wurden auch gro\u00dfe St\u00e4dte wie Teheran getroffen. Die\u00a0Islamische Revolutionsgarde meldete daraufhin eine gro\u00df angelegte Gegenoperation gegen Israel. Zudem drohte Teheran damit, die Stra\u00dfe von Hormus f\u00fcr Schiffe mit Bezug zu den USA, Israel oder deren Verb\u00fcndete zu schlie\u00dfen.<\/p>\n Am 11. April f\u00fchrten Iran und die USA mehrere Gespr\u00e4chsrunden in Islamabad. Die iranische Delegation wurde von Mohammad Bagher Ghalibaf geleitet, die US-Seite von Vizepr\u00e4sident JD Vance. Wie beide Seiten sp\u00e4ter mitteilten, blieb eine Einigung aufgrund bestehender Differenzen aus. Die Perspektiven f\u00fcr weitere Verhandlungen sind weiterhin unklar. Am 13. April begannen die USA eine Seeblockade\u00a0gegen Iran.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0\u2013<\/strong>\u00a0Washington: Israel und Libanon beginnen Konsultationen<\/a><\/p>\n\n