![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2026\/04\/69d17fdfb480cc7189189cca.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
<\/a>Von Boris Dscherelijewski<\/em><\/p>\n Die Islamische Republik Iran gab bekannt, eine Reihe von Rechtsvorschriften auszuarbeiten, welche die Schifffahrt in der Stra\u00dfe von Hormus neu regeln sollen. Eine der wichtigsten Neuerungen wird die Verpflichtung sein, f\u00fcr die Schifffahrt durch die Meerenge eine Genehmigung von Iran und Oman einzuholen.<\/p>\n Der stellvertretende iranische Au\u00dfenminister Kazem Garibabadi teilte mit, dass in den neuen Durchfahrtsbestimmungen die Voraussetzungen f\u00fcr die Durchfahrt von Milit\u00e4r- und Handelsschiffen sowie die Verantwortung Irans und Omans f\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung einer sicheren Durchfahrt enthalten sind. Dem Entwurf zufolge m\u00fcssten alle Schiffe, die die Stra\u00dfe von Hormus passieren, vorab die erforderliche Genehmigung Irans und Omans (dem Land am gegen\u00fcberliegenden Ufer der Stra\u00dfe von Hormus) einholen. Dabei erkl\u00e4rte Garibabadi, dass die Frage von Durchfahrtsgeb\u00fchren derzeit nicht auf der Tagesordnung stehe.<\/p>\n Allerdings erinnert Bloomberg<\/em>, dass Schiffe bereits jetzt die Stra\u00dfe von Hormus sicher passieren k\u00f6nnen, sofern sie gewisse Anforderungen erf\u00fcllen. Dazu m\u00fcsse man sich an eine Vermittlungsfirma wenden und Informationen \u00fcber das Schiff vorlegen, um die Durchfahrtsgeb\u00fchr zu vereinbaren, die in der Regel bei einem US-Dollar pro Barrel \u00d6l beginnt. Anschlie\u00dfend sei es erforderlich, die Geb\u00fchr zu entrichten, die pakistanische Flagge zu hissen und einen speziellen Code zu erhalten, der auf einer bestimmten Funkfrequenz \u00fcbermittelt werden m\u00fcsse. Es wird darauf hingewiesen, dass die Geb\u00fchr zur Deckung der Kosten f\u00fcr die Schiffsinspektion und die Gew\u00e4hrleistung seiner Sicherheit vorgesehen sei.<\/p>\n Dies steht jedoch nicht im Widerspruch zur Erkl\u00e4rung des iranischen Au\u00dfenministeriums. Man kann davon ausgehen, dass die derzeitigen Durchfahrtsbestimmungen f\u00fcr die Stra\u00dfe von Hormus vor\u00fcbergehender Natur sind, w\u00e4hrend sie nach Kriegsende aufgehoben werden und stattdessen eine Rechtsvorschrift in Kraft treten wird, die sich derzeit in der Ausarbeitung befindet. Es scheint, als sei die Frage der Durchfahrtsgeb\u00fchren noch nicht gekl\u00e4rt. M\u00f6glicherweise kommt es gar nicht zur Geb\u00fchrenerhebung.<\/p>\n Iran feindlich gesinnte L\u00e4nder behaupten, dass sowohl die derzeit geltenden Vorschriften als auch der in Ausarbeitung befindliche Entwurf im Widerspruch zum UN-Seerechts\u00fcbereinkommen vom 10.\u00a0Dezember 1982 st\u00fcnden, das eine freie und friedliche Durchfahrt durch internationale Meerengen (zu denen auch die Stra\u00dfe von Hormus geh\u00f6rt) vorsehe. Iran ratifizierte dieses \u00dcbereinkommen nicht.<\/p>\n Dennoch r\u00e4umt Artikel\u00a016 dieses \u00dcbereinkommens den K\u00fcstenstaaten das Recht ein, in ihren Hoheitsgew\u00e4ssern “die erforderlichen Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um eine nicht friedliche Durchfahrt zu verhindern” und sicherzustellen, dass Schiffe, die in ihre Hoheitsgew\u00e4sser einlaufen, “die Bedingungen einhalten, unter denen diese Schiffe in diese Gew\u00e4sser zugelassen werden”. Ebenfalls ist es zul\u00e4ssig, “die Aus\u00fcbung des Rechts auf friedliche Durchfahrt ausl\u00e4ndischer Schiffe in bestimmten Gebieten des K\u00fcstenstaates vor\u00fcbergehend auszusetzen, wenn eine solche Aussetzung f\u00fcr die Wahrung seiner Sicherheit von wesentlicher Bedeutung ist”. Und Artikel\u00a017 verpflichtet Schiffe, die eine friedliche Durchfahrt beabsichtigen, ausdr\u00fccklich dazu, “die vom K\u00fcstenstaat erlassenen Gesetze und Vorschriften einzuhalten”.<\/p>\n Nat\u00fcrlich sind Tanker keine Kriegsschiffe und befinden sich eigentlich in friedlicher Durchfahrt. Doch das \u00d6l auf diesen Tankern geh\u00f6rt meist Staaten, die mit dem Aggressor\u00a0\u2013 den USA\u00a0\u2013 verb\u00fcndet sind und ihm sowohl Milit\u00e4rst\u00fctzpunkte als auch Luftraum zur Verf\u00fcgung stellen. Folglich kann die Verweigerung der Durchfahrtsfreiheit f\u00fcr diese L\u00e4nder durchaus als Selbstverteidigungsma\u00dfnahme Irans angesehen werden. Denn f\u00fcr andere Staaten\u00a0\u2013 beispielsweise Russland\u00a0\u2013 ist die Stra\u00dfe von Hormus frei zug\u00e4nglich. Dar\u00fcber hinaus verbietet die \u00dcbereinkommen zwar Durchfahrtsgeb\u00fchren, erlaubt jedoch “Geb\u00fchren als Entgelt f\u00fcr bestimmte Dienstleistungen, die dem Schiff erbracht werden”.<\/p>\n \u00dcbrigens sieht das \u00dcbereinkommen eine Ausnahme f\u00fcr die t\u00fcrkischen Meerengen vor. Es sei angemerkt, dass die Osmanen bereits im 15.\u00a0Jahrhundert nach der Eroberung Konstantinopels die engste Passage des Bosporus mit Ketten versperrt und eine Durchfahrtsgeb\u00fchr f\u00fcr Schiffe erhoben hatten. Und den T\u00fcrken gelang es, diese Praxis, wenn auch in etwas abgewandelter Form, in der 1936 verabschiedeten Montreux-Konvention zu verankern. In Anhang Nr.\u00a01 dieser Konvention sind Geb\u00fchren f\u00fcr die Gesundheitskontrolle, Leuchtt\u00fcrme und den Rettungsdienst aufgef\u00fchrt. Dar\u00fcber hinaus erhebt die T\u00fcrkei Geb\u00fchren f\u00fcr Lotsendienste und Schleppdienste, die in einigen F\u00e4llen obligatorisch sind. Es gibt also einen gewissen Pr\u00e4zedenzfall.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus ist anzumerken, dass das UN-Seerechts\u00fcbereinkommen zumindest im Hinblick auf die Freiheit der Schifffahrt de facto nicht mehr funktioniert. Denn die NATO-Staaten, die Schiffe mit russischem (venezolanischem, iranischem) \u00d6l unter dem Vorwand der Durchsetzung von selbst verh\u00e4ngten einseitigen Sanktionen festhalten, sowie das US-Milit\u00e4r, das Fischerboote unter dem Deckmantel der Drogenbek\u00e4mpfung in der Karibik beschie\u00dft, versto\u00dfen auf grobe und zynische Weise gegen Normen des V\u00f6lkerrechts.<\/p>\n In diesem Sinne klingt die \u00c4u\u00dferung der “EU-Chefdiplomatin” Kaja Kallas, die sich unter Berufung auf das V\u00f6lkerrecht daf\u00fcr aussprach dem Iran zu verbieten, von anderen Staaten Schifffahrtsgeb\u00fchren zu erheben, wie ein nicht besonders kluger Scherz. Insbesondere angesichts der Tatsache, dass der britische Premierminister Keir Starmer kurz vor ihrer Rede dem britischen Milit\u00e4r das Recht einger\u00e4umt hatte, Schiffe mit russischem \u00d6l in den Hoheitsgew\u00e4ssern des Landes festzuhalten. Dabei ist sogar vorgesehen, gegen die Schiffseigner, Betreiber und Besatzungsmitglieder dieser Schiffe wegen “Versto\u00dfes gegen die Sanktionsvorschriften” repressiv vorzugehen. Es liegt auf der Hand, dass eine solche Ma\u00dfnahme den \u00c4rmelkanal f\u00fcr russische Tanker und jene Schiffe sperren wird, die die Briten als “Schattenflotte” einstufen.<\/p>\n Dennoch ignorieren einige L\u00e4nder diese Vorgehensweise des westlichen Blocks und bestehen auf einer selektiven Umsetzung der \u00dcbereinkommen. Genau so sieht der Versuch aus, sich die Unterst\u00fctzung des UN-Sicherheitsrats f\u00fcr eine gewaltsame Durchbrechung der Blockade der Stra\u00dfe von Hormus unter dem Deckmantel des “Schutzes der Handelsschifffahrt in der Stra\u00dfe von Hormus” zu sichern.<\/p>\n Im von Bahrain vorgelegten Entwurf wird der Einsatz von Waffengewalt zur Sicherung der Schifffahrt vorgeschlagen. “L\u00e4nder, die eigenst\u00e4ndig oder im Rahmen freiwilliger multinationaler Marinekoalitionen handeln, erhalten die Befugnis, s\u00e4mtliche erforderlichen und den Umst\u00e4nden angemessenen Mittel in der Stra\u00dfe von Hormus, im Persischen Golf und im Golf von Oman einzusetzen, um die Durchfahrt zu gew\u00e4hrleisten und Eingriffe in die internationale Schifffahrt zu verhindern, einschlie\u00dflich innerhalb oder in der N\u00e4he von Hoheitsgew\u00e4ssern”, hei\u00dft es im von Bahrain vorgelegten Resolutionsentwurf. Abgesehen davon, dass diese Resolution im Falle ihrer Verabschiedung faktisch jedem Willigen einen Freibrief f\u00fcr unbegrenzte Gewalt erteilen w\u00fcrde, stellt sie zudem die Souver\u00e4nit\u00e4t Irans \u00fcber seine Hoheitsgew\u00e4sser in Frage.<\/p>\n Wie die New York Times<\/em> berichtet, beabsichtigen Russland, China und\u00a0\u2013 erstaunlicherweise\u00a0\u2013 Frankreich, den von Bahrain vorgelegten Resolutionsentwurf abzulehnen; auch zehn nichtst\u00e4ndige Mitglieder des Sicherheitsrats sprechen sich dagegen aus. Der russische Au\u00dfenminister Sergei Lawrow kritisierte den Resolutionsentwurf Bahrains in Bezug auf die Stra\u00dfe von Hormus und merkte an, dass dieser im UN-Sicherheitsrat diskutierte Entwurf die Chancen auf eine friedliche Beilegung der Krise nicht erh\u00f6hen werde. Er werde vielmehr dazu genutzt, die Verhandlungen zu torpedieren und die Aggression gegen Iran r\u00fcckwirkend zu legitimieren.<\/p>\n Doch inwieweit sind die derzeitigen Ma\u00dfnahmen Teherans rechtm\u00e4\u00dfig, und wird es ihm auf Dauer gelingen, neue Regeln f\u00fcr die Durchfahrt durch die Stra\u00dfe von Hormus zu etablieren oder zumindest eine De-facto-Anerkennung dieser Regeln zu erreichen? Hierzu bestehen durchaus gute Chancen.<\/p>\n Bloomberg<\/em> zitiert die Meinung des Seerechtsexperten Jason Chua. Dieser weist darauf hin, dass unter Juristen keine einheitliche Meinung dar\u00fcber herrscht, ob das Vorgehen Irans mit dem V\u00f6lkerrecht vereinbar ist. “Iran erkl\u00e4rt, dass es im Rahmen seines Rechts auf Selbstverteidigung Schiffe kontrolliert und dass daf\u00fcr eine Geb\u00fchr zu entrichten ist”, bemerkt der Experte. Er f\u00fcgt hinzu, dass “der Krieg zahlreiche Probleme und Fragen im Hinblick auf das V\u00f6lkerrecht aufgeworfen hat, da beide Konfliktparteien Ma\u00dfnahmen ergriffen haben, die\u00a0\u2013 gelinde gesagt\u00a0\u2013 aus v\u00f6lkerrechtlicher Sicht \u00e4u\u00dferst umstritten sind”.<\/p>\n Wir befinden uns in einer Zeit der Transformation des V\u00f6lkerrechts und haben gerade den Punkt erreicht, an dem die alten Normen nicht mehr greifen, w\u00e4hrend sich die neuen erst noch in der Entwicklung befinden. Genauer gesagt, werden diese mit Blut geschrieben, wie Gefechtsvorschriften. Vor unseren Augen schafft der Iran einen neuen Rechtsraum, und \u00fcbrigens k\u00f6nnte er dabei durchaus Erfolg haben\u00a0\u2013 immer mehr L\u00e4nder akzeptieren die von Teheran diktierten Regeln f\u00fcr die Durchfahrt durch die Stra\u00dfe von Hormus.<\/p>\n Sollte es ihm gelingen, den Krieg zu \u00fcberstehen, ist offensichtlich, dass die bisher geltenden Durchfahrtsbestimmungen f\u00fcr die Stra\u00dfe von Hormus ge\u00e4ndert werden. Und jegliche Verweise europ\u00e4ischer Beamter auf die “Rechtswidrigkeit” eines solchen Schrittes werden v\u00f6llig bedeutungslos.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 4.\u00a0April 2026 zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/p>\n Boris Dscherelijewski<\/strong><\/em> ist ein russischer Milit\u00e4rexperte.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Was wird die f\u00fcnfte Energiekrise der Geschichte f\u00fcr die Welt bedeuten?<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n