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Von Jewgeni Posdnjakow<\/em><\/p>\n Die EU k\u00f6nnte sich zu einem Milit\u00e4rb\u00fcndnis entwickeln, das gegen Russland ausgerichtet ist. Diese Ansicht \u00e4u\u00dferte der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, auf seinem Kanal bei dem Messengerdienst Max. Seiner Ansicht nach k\u00f6nnte sich dieses militaristische B\u00fcndnis eines vereinten Europas f\u00fcr Moskau “in gewisser Hinsicht als schlimmer als die NATO” erweisen.<\/p>\n In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass der Kreml bis vor Kurzem dem Bestreben der Nachbarl\u00e4nder, darunter auch der Ukraine, der EU beizutreten, “zur\u00fcckhaltend und gelassen” begegnet sei. Die EU sei heute jedoch nicht mehr ausschlie\u00dflich eine Wirtschaftsunion, weshalb sich auch die Haltung Moskaus \u00e4ndern m\u00fcsse.<\/p>\n “Es ist an der Zeit, die tolerante Haltung gegen\u00fcber dem Beitritt unserer Nachbarn zur milit\u00e4risch-wirtschaftlichen Europ\u00e4ischen Union aufzugeben”, forderte Medwedew. Vor diesem Hintergrund erinnerte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates an den j\u00fcngsten Besuch des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan in Russland. Seiner Auffassung nach habe Wladimir Putin seinem Amtskollegen im Rahmen dieses Treffens “angedeutet”, dass “die Zugeh\u00f6rigkeit zur Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und die EU-Mitgliedschaft nicht miteinander vereinbar sind”.<\/p>\n Bemerkenswert ist, dass der russische Pr\u00e4sident bereits im September letzten Jahres im Gespr\u00e4ch mit dem slowakischen Regierungschef Robert Fico betont hatte, Moskau stehe dem EU-Beitritt der Ukraine nicht ablehnend gegen\u00fcber. “Was die NATO angeht \u2013 das ist eine andere Frage; hier geht es um die Sicherheit Russlands, und zwar in langfristiger Perspektive”, erkl\u00e4rte Putin damals.<\/p>\n Doch seitdem hat sich die Lage in Europa deutlich ver\u00e4ndert. So rief der franz\u00f6sische Staatschef Emmanuel Macron andere Mittelm\u00e4chte dazu auf, sich gegen die Dominanz Washingtons und Pekings auf der internationalen B\u00fchne zu wehren. “Wir wollen nicht von der Dominanz Chinas abh\u00e4ngig sein und wir wollen nicht der Unberechenbarkeit der USA ausgesetzt sein”, zitiert ihn Bloomberg<\/em>.<\/p>\n Die gestiegenen milit\u00e4rischen Ambitionen der EU sind nicht nur in Worten, sondern auch in Taten erkennbar. So ist laut einem im M\u00e4rz von der Zeitung Wsgljad<\/em> erstellten “Ranking unfreundlicher Regierungen” ein besonderer Anstieg der Feindseligkeit in den nordeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern zu beobachten, insbesondere in Lettland, Litauen, Finnland und Estland.<\/p>\n Der Hauptgrund f\u00fcr ihre Spitzenposition in dieser Rangliste ist eine Reihe von Vorf\u00e4llen mit ukrainischen Drohnen, die zum Zweck von Angriffen auf Russland den Luftraum dieser Republiken durchflogen. Dabei wurde das Vorgehen Kiews von diesen Staaten nicht verurteilt. Gleichzeitig verzeichnen die baltischen und skandinavischen L\u00e4nder Rekordausgaben im R\u00fcstungsbereich.<\/p>\n Auch andere EU-Mitglieder ziehen nach. So k\u00fcndigte die EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen im vergangenen Jahr an, 800 Milliarden Euro f\u00fcr die St\u00e4rkung der Verteidigungsf\u00e4higkeit der Union bereitzustellen, um “Frieden in der Ukraine zu erreichen”. Vor diesem Hintergrund betonte der polnische Ministerpr\u00e4sident Donald Tusk sogar die Wichtigkeit, im neuen Wettr\u00fcsten mit Russland den “Sieg” der Alten Welt zu erringen.<\/p>\n Der Milit\u00e4rexperte Alexei Anpilogow bemerkt dazu:<\/p>\n “Medwedew hat zweifellos Recht damit, dass der Prozess der Transformation der EU in einen Milit\u00e4rblock bereits in Gang gesetzt wurde. Wir sehen dies an den steigenden Verteidigungsausgaben und an der zunehmend aggressiven Rhetorik der einen oder anderen Mitgliedsstaaten. Doch diese Tendenz wird sich nicht so schnell weiterentwickeln.”<\/em><\/p>\n Er begr\u00fcndet dies wie folgt:<\/p>\n “Erstens behindern die doktrin\u00e4ren EU-Dokumente das Tempo dieser Ver\u00e4nderungen. Schlie\u00dflich war diese Organisation urspr\u00fcnglich eher als Wirtschaftsunion konzipiert. Dementsprechend sind auch die Gr\u00fcndungsvertr\u00e4ge auf die Zusammenarbeit in diesem Bereich ausgerichtet. Und Versuche, diese Einheit auf die politische oder milit\u00e4rische Ebene zu \u00fcbertragen, waren in der Regel erfolglos.”<\/em><\/p>\n Anpilogow f\u00e4hrt fort:<\/p>\n “Zweitens geht der Militarisierungsprozess von der Br\u00fcsseler EU-B\u00fcrokratie aus. Dies entspricht nicht dem Willen der V\u00f6lker \u2013 zumindest nicht ihrer Mehrheit \u2013 und auch nicht der Haltung eines bedeutenden Teils der nationalen EU-Mitgliedstaaten. Die einen oder anderen aggressiven Ma\u00dfnahmen der EU-F\u00fchrung l\u00f6sen h\u00e4ufig Kontroversen innerhalb der Union selbst aus.”<\/em><\/p>\n Der Experte f\u00fcgt hinzu:<\/p>\n “Dementsprechend wird die Transformation der EU zu einem vollwertigen Milit\u00e4rb\u00fcndnis durch die gegens\u00e4tzlichen Positionen einzelner L\u00e4nder zumindest verlangsamt werden. Zudem w\u00fcrde dies eine umfassende \u00dcberarbeitung zahlreicher Dokumente erfordern, was angesichts des Arbeitstempos der EU-Beamten ebenfalls einen enormen Zeitaufwand bedeuten w\u00fcrde.”<\/em><\/p>\n Er folgert:<\/p>\n “Zudem gibt es in der EU nach wie vor realistisch eingestellte L\u00e4nder wie Ungarn, Tschechien und die Slowakei. Hinzu kommt, dass in vielen Mitgliedstaaten Kandidaten die Wahlen gewinnen, die sich f\u00fcr eine Normalisierung des Dialogs mit Moskau einsetzen. Und es gibt bislang keine erkennbaren Versuche, radikale \u00c4nderungen an den Grundlagendokumenten vorzunehmen.”<\/em><\/p>\n Der Experte meint:<\/p>\n “Das hei\u00dft, es besteht weiterhin Hoffnung, dass die EU zur Vernunft zur\u00fcckkehrt. Allerdings muss die Lage genau beobachtet werden, um auf eklatante Schritte der Alten Welt entschlossen reagieren zu k\u00f6nnen. Schlie\u00dflich liegt es auf der Hand, welche Gefahr von einem milit\u00e4risch geeinten Europa ausgeht.”<\/em><\/p>\n Anpilogow betont:<\/p>\n “F\u00fcr Russland w\u00e4re die EU ein potenziell gleichwertiger Gegner. Die Union ist uns in vielerlei Hinsicht \u00fcberlegen: Dazu geh\u00f6ren sowohl das Mobilisierungspotenzial aufgrund der h\u00f6heren Bev\u00f6lkerungszahl als auch das derzeitige Wirtschaftsvolumen. Doch auch Moskau verf\u00fcgt \u00fcber zahlreiche Tr\u00fcmpfe: Unsere Soldaten verf\u00fcgen \u00fcber echte Kampferfahrung, die sie in modernen Konflikten gesammelt haben, und unser Atomwaffenarsenal \u00fcbertrifft das europ\u00e4ische um ein Vielfaches. Letzteres wird \u00fcbrigens auch als abschreckender Faktor f\u00fcr die weitere Transformation der EU wirken.”<\/em><\/p>\n Heutzutage werde Russland von der Alten Welt offen als Feind Nummer eins bezeichnet, erinnert Stanislaw Tkatschenko, Professor an der Sankt Petersburger Staatlichen Universit\u00e4t und Experte des “Waldai-Clubs”. Er sagt:<\/p>\n “Daher k\u00f6nnte ihre weitere Erweiterung bereits jetzt als ein Schritt gewertet werden, der sich gegen unsere Interessen richtet. Das Gleiche gilt auch f\u00fcr die Bestrebungen der Ukraine, diesem ‘Club’ beizutreten.”<\/em><\/p>\n Tkatschenko erg\u00e4nzt:<\/p>\n “Derzeit liegt unser Fokus, wie mir scheint, auf den ‘Unruhen’ innerhalb der NATO. Dort versch\u00e4rfen sich die Widerspr\u00fcche tats\u00e4chlich, und die fr\u00fchere Einheit zerf\u00e4llt allm\u00e4hlich. Doch die Hauptinteressen Moskaus liegen keineswegs im transatlantischen Raum. Sie konzentrieren sich vielmehr auf Europa. Und hier nimmt die Konfrontation bereits einen prinzipiellen Charakter an. Mehr noch, sie wird allumfassend: sowohl in der Wirtschaft als auch im Verteidigungsbereich.”<\/em><\/p>\n Angesichts der aktuellen Tendenzen zur aktiven Militarisierung der Europ\u00e4ischen Union und ihrer einzelnen Mitgliedstaaten sei eine m\u00f6gliche Umwandlung der EU in ein Milit\u00e4rb\u00fcndnis nicht auszuschlie\u00dfen, meint Iwan Kusmin, Milit\u00e4rexperte und Autor des Branchen-Telegram-Kanals “Unser Freund Willi”. “Es ist jedoch verfr\u00fcht, heute ernsthaft dar\u00fcber zu sprechen”, f\u00fcgt er hinzu.<\/p>\n Kusmin erinnert:<\/p>\n “Historisch gesehen gab es bereits Versuche der Alten Welt, eine einheitliche Milit\u00e4rstruktur zu schaffen \u2013 so wurde in den 50er Jahren aktiv \u00fcber eine Europ\u00e4ische Verteidigungsgemeinschaft diskutiert. Es gab auch andere Projekte, doch alle stie\u00dfen auf eine Vielzahl von Problemen: Welche Sprache w\u00fcrden die gemeinsamen Streitkr\u00e4fte als Verkehrssprache verwenden? Welches Land w\u00fcrde die F\u00fchrung \u00fcbernehmen?”<\/em><\/p>\n Er pr\u00e4zisiert:<\/p>\n “Das sind nur die offensichtlichsten Fragen. Sie verdeutlichen jedoch das Ausma\u00df der Probleme, mit denen die 27 EU-Staaten auf dem Weg zu einem theoretischen Milit\u00e4rb\u00fcndnis und erst recht auf dem Weg zur Bildung einer gemeinsamen Armee konfrontiert sein k\u00f6nnten. Schon heute ist die Union nicht einmal in der Lage, einen gemeinsamen au\u00dfenpolitischen Kurs zu entwickeln.”<\/em><\/p>\n Der Experte f\u00e4hrt fort:<\/p>\n “Die Unf\u00e4higkeit der EU, das 20. Sanktionspaket aufgrund des Gegenwirkens Ungarns zu verabschieden, ist ein anschauliches Beispiel daf\u00fcr. Mit anderen Worten: Derzeit sind die EU-Mitglieder nicht in der Lage, sich zumindest auf die theoretische Ausgestaltung eines gemeinsamen Milit\u00e4rblocks zu einigen, geschweige denn auf dessen Regeln.”<\/em><\/p>\n Kusmin meint:<\/p>\n “Dementsprechend w\u00e4re es verfr\u00fcht, von einem Kurswechsel Russlands hinsichtlich des Beitritts der Ukraine zur Europ\u00e4ischen Union zu sprechen. Dennoch ist es wichtig, die Situation im Auge zu behalten. Dabei sollte man von der bereits vom russischen Pr\u00e4sidenten ge\u00e4u\u00dferten These ausgehen, dass Moskau sich nie gegen eine EU-Mitgliedschaft Kiews ausgesprochen hat.”<\/em><\/p>\n Eine etwas andere Sichtweise vertritt der Politologe Alexei Netschaew:<\/p>\n “Moskau hat sich zwar \u00f6ffentlich nie gegen den EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen, aber das war eher ein rhetorischer Schachzug. Einerseits war es uns wichtig, den Unterschied zwischen der Europ\u00e4ischen Union und der NATO zu betonen \u2013 die Wirtschaftsgemeinschaft ist kein Milit\u00e4rb\u00fcndnis. Dabei haben wir von Br\u00fcssel ein entsprechendes Verhalten erwartet. Andererseits \u2013 so vermute ich \u2013 war Moskau bewusst, dass es sich um ein leeres Entgegenkommen handelt. Kaum jemand glaubte ernsthaft daran, dass die EU die Ukraine jemals als Mitglied aufnehmen w\u00fcrde.”<\/em><\/p>\n Er fasst zusammen:<\/p>\n “In diesem Zusammenhang f\u00e4llt mir ein alter Witz ein, der in den Nullerjahren in Kiew sehr beliebt war:<\/em><\/p>\n \u2013 Wann tritt die Ukraine der EU bei?<\/em><\/p>\n \u2013 Gleich nach der T\u00fcrkei.<\/em><\/p>\n \u2013 Und wann tritt die T\u00fcrkei der EU bei?<\/em><\/p>\n \u2013 Niemals!<\/em><\/p>\n Doch die Lage hat sich ge\u00e4ndert: Die Europ\u00e4ische Union verwandelt sich vor unseren Augen in ein Milit\u00e4rb\u00fcndnis. Ja, die Br\u00fcsseler B\u00fcrokratie handelt schwerf\u00e4llig. Doch wenn man sich die Platzierungen der EU-L\u00e4nder im “Ranking unfreundlicher Regierungen” und die Ver\u00e4nderungen in ihren Infrastrukturprojekten an unseren Grenzen ansieht, wird deutlich: Die Milit\u00e4rlogik verdr\u00e4ngt die wirtschaftliche. Und das schadet unseren Interessen \u2013 nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Moldawien und im Kaukasus. Deshalb k\u00f6nnte sich die offizielle Position Moskaus \u00e4ndern und einigen L\u00e4ndern den Weg in die EU versperren.”<\/em><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 3. April 2026 zuerst auf der Webseite der Zeitung “Wsgljad” erschienen.<\/em><\/p>\n Jewgeni Posdnjakow<\/em><\/strong> ist ein russischer Journalist, Fernseh- und Radiomoderator.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Umbau in eine militarisierte Gesellschaft \u2013 Totalitarismus und Gehorsam f\u00fcr Kapitalinteressen <\/a><\/p>\n\n