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Von Felicitas Rabe<\/em><\/p>\n Am Montag hielt der russische Botschaftsrat Alexander Miljutin im Berliner Sprechsaal einen Vortrag \u00fcber den aktuellen Zustand der deutsch-russischen Beziehungen. Schon eine halbe Stunde vor Beginn des Vortrags war der Sprechsaal mit 90 Besuchern komplett gef\u00fcllt. Das \u00f6ffentliche Interesse an Miljutins Bewertung war so gro\u00df, dass Besucher wegen \u00dcberf\u00fcllung der R\u00e4umlichkeit abgewiesen werden mussten. Die Veranstaltung wurde vom Berliner Gespr\u00e4chskreis der Nachdenkseiten<\/em> organisiert. \u00a0<\/p>\n Heutzutage brauche man Mut, um einen russischen Vertreter einzuladen, erkl\u00e4rte der russische Botschaftsrat Alexander Miljutin zu Beginn seiner Rede. In der Beziehung zwischen Deutschland und Russland passiere aktuell ungef\u00e4hr Vergleichbares wie in den drei\u00dfiger Jahren des letzten Jahrhunderts. Die Entwicklung sei dabei stark von der Ukraine-Krise gepr\u00e4gt.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Der Einfluss des Ukraine-Kriegs auf die deutsch-russischen Beziehungen<\/strong><\/p>\n Jahrzehntelang seien bei der Aufr\u00fcstung der Ukraine durch NATO-Staaten russische Sicherheitsinteressen ignoriert worden. Im russischen Interesse sei eine neutrale Ukraine und ein Abbau ukrainischer Milit\u00e4rkapazit\u00e4ten. Des Weiteren m\u00fcsse die Ukraine entnazifiziert werden und den dort lebenden russischst\u00e4mmigen B\u00fcrgern Rechte zur sprachlichen und kulturellen Selbstbestimmung gew\u00e4hrt werden.<\/p>\n Bei den Friedensverhandlungen im M\u00e4rz 2022 in Istanbul hatte die Ukraine den damaligen Bedingungen der russischen Seite umf\u00e4nglich zugestimmt: Die Ukraine w\u00fcrde ein neutraler Staat, alle ausl\u00e4ndischen Truppen und s\u00e4mtliche ausl\u00e4ndische Infrastruktur w\u00fcrden aus der Ukraine abziehen. Die Vereinbarung habe allerdings den westlichen Pl\u00e4nen widersprochen, Russland mittels der Ukraine als Stellvertreterkrieger f\u00fcr die USA und westliche L\u00e4nder zu destabilisieren. Seitens dieser L\u00e4nder sei der Ukraine die Umsetzung der Friedensverhandlungen untersagt worden. Stattdessen wurden die Ukrainer vom Westen “absolut zynisch als Verbrauchsmaterial und als Kanonenfutter missbraucht.”\u00a0Die deutschen Waffenlieferungen seien dabei ein besonderes Thema. Miljutin betonte:<\/p>\n “Erstmals seit 80 Jahren werden Russen wieder von deutschen Waffen get\u00f6tet.”\u00a0\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Seit Beginn des Krieges in der Ukraine habe der Westen dem Land milit\u00e4rische Hilfe in H\u00f6he von 220 Milliarden Euro geleistet. Von der damit finanzierten R\u00fcstung habe Russland nach offiziellen Statistiken inzwischen unter anderem folgende Waffen zerst\u00f6rt: 670 Milit\u00e4rflugzeuge und Kampfjets, 280 Milit\u00e4rhubschrauber, 130.000 Drohnen, 28.000 Panzer, 1.700 gro\u00dfe Raketenwerfer und 34.000 tragbare Raketenwerfer.<\/p>\n Den Krieg in der Ukraine rechtfertige der Westen im Wesentlichen mit der Behauptung, Russland plane einen Angriff auf europ\u00e4ische NATO-L\u00e4nder. Daher m\u00fcsse Europa angeblich pr\u00e4ventiv in der Ukraine verteidigt werden. Allerdings sei die ukrainische Bev\u00f6lkerung immer weniger motiviert, Europa zu verteidigen. Erst k\u00fcrzlich habe der ukrainische Verteidigungsminister erkl\u00e4rt, dass inzwischen 2 Millionen wehrpflichtige M\u00e4nner auf der Fahndungsliste der ukrainischen Beh\u00f6rden st\u00fcnden. Die Donald Trumps Friedensbem\u00fchungen seien von europ\u00e4ischen L\u00e4ndern boykottiert worden.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Das deutsch-russische Verh\u00e4ltnis seit Ende des Kalten Krieges<\/strong><\/p>\n Seit Ende des Kalten Kriegs habe Russland mit keinem Land so intensive Beziehungen gepflegt wie mit der Bundesrepublik Deutschland. Beispielsweise habe es bis 2022 zwischen den Regierungen beider L\u00e4nder rund 100 Treffen auf h\u00f6chster Ebene gegeben. Es seien 150 St\u00e4dtepartnerschaften und rund 400 Partnerschaften zwischen deutschen und russischen Hochschulen etabliert worden. Dazu seien tausende gemeinsame Projekte in vielf\u00e4ltigen kulturellen, politischen und \u00f6konomischen Bereichen initiiert und organisiert worden.<\/p>\n In den Wirtschaftsbeziehungen mit Russland habe Deutschland in vielerlei Hinsichten eine priviligierte Position gehabt, zum Beispiel im Bereich von Energielieferungen und beim Bau der Nordstream-Pipelines. Dadurch sei Deutschland in Europa zur f\u00fchrenden Energie-Drehscheibe aufgestiegen. Auch deutsche Unternehmer seien in Russland priviligiert behandelt worden.<\/p>\n Im Jahr 2021 habe es in Russland 3.700 deutsche Unternehmen gegeben. Viele von ihnen h\u00e4tten mittlerweile ihre Gesch\u00e4fte in Russland aufgegeben. Infolge der EU-Sanktionen habe es seit 2022 einen massiven Handelsr\u00fcckgang zwischen Deutschland und Russland gegeben. Der deutsche Anteil am Handelsumsatz mache in Russland nurmehr 1 Prozent des Handels aus. Dabei gerate die EU-Sanktionpolitik nicht zum Vorteil der EU-Wirtschaft. Die europ\u00e4ische Wirtschaft sei massiv von wirtschaftlichem Niedergang betroffen.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Folgen der EU-Sanktionen f\u00fcr deutsch-russische Kooperationen<\/strong><\/p>\n Mittlerweile habe die deutsche Politik der “Zeitenwende” das Fundament der deutsch-russischen Beziehungen zerst\u00f6rt. Jegliche offiziellen deutsch-russischen Kooperationen mussten gestoppt werden, selbst Schulprojekte und Sch\u00fcleraustauschsprogramme seien davon betroffen. Zwar seien die diplomatischen Kontakte zwischen den L\u00e4ndern noch nicht komplett abgebrochen, aber auf ein Minimum reduziert worden. Vier von f\u00fcnf russischen Konsulaten in Deutschland sei der Betrieb verboten worden. Russische K\u00fcnstler in Deutschland m\u00fcssten sich \u00f6ffentlich von der Politik der russischen Regierung distanzieren, ansonsten d\u00fcrften sie hierzulande nicht auftreten.<\/p>\n Auf einem Gebiet w\u00fcrden die deutschen Beh\u00f6rden sich indes untadelig verhalten: Bei der Instandhaltung und Pflege der Gr\u00e4ber der in Deutschland get\u00f6teten sowjetischen Soldaten der Roten Armee. Diese Kriegsgr\u00e4berst\u00e4tten seien alle in angemessen gepflegten Zustand. Neben den Beh\u00f6rden h\u00e4tten sich zunehmend auch private Initiativen gegr\u00fcndet, die sich in gemeinsamen Arbeitsaktionen \u2013 “Sobotnik des Andenkens”\u00a0\u2013 der Gr\u00e4berpflege widmeten.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Private Verbindungen zwischen Deutschen und Russen\u00a0<\/strong><\/p>\n Im Gegensatz zu den gr\u00f6\u00dftenteils zerst\u00f6rten Beziehungen auf offizieller Ebene pflegten Menschen beider L\u00e4nder auf privater Ebene lebendige Beziehungen. Dabei spiele es auch eine Rolle, dass rund 5 Millionen Russen oder russischst\u00e4mmige Menschen in Deutschland lebten, die kontinuierliche Beziehungen zu ihren Verwandten und Freunden in Russland pflegten. Grunds\u00e4tzlich sei die deutsche Bev\u00f6lkerung und insbesondere die Bev\u00f6lkerung in Ostdeutschland trotz aller russophober Propaganda in der Mehrheit nicht russlandfeindlich eingestellt.<\/p>\n Hoffnung f\u00fcr die deutsch-russischen Beziehungen \u00e4u\u00dferte Alexander Miljutin auch. Daf\u00fcr gebe es drei bedeutsame Indizien:\u00a0Viele Menschen aus dem deutschen Volk w\u00fcnschten sich Freundschaft mit Russland, das sei der wichtigste Aspekt. Zudem gebe es in der politischen Opposition Kr\u00e4fte, die die russisch-deutschen Beziehungen wieder aufnehmen wollten. Schlie\u00dflich spielten auch diejenigen Medien eine konstruktive Rolle, die keine Propaganda sondern professionellen Journalismus betreiben w\u00fcrden. Miljutin erkl\u00e4rte:\u00a0<\/p>\n “Wir haben keine Probleme mit dem deutschen Volk, sondern mit der deutschen Regierung.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Gesellschaft f\u00fcr Deutsch-Russische Freundschaft sucht Unterst\u00fctzung: “Wir haben Wachstumsprobleme”<\/a><\/p>\n\n
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