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Das sollte die Deutschen vor steigenden Benzinpreisen retten: Nur einmal t\u00e4glich, wurde politisch beschlossen, darf der Benzinpreis an der Tankstelle erh\u00f6ht werden. Was folgte, war genau das, was erwartet werden konnte: eine kleine Lektion f\u00fcr die Bundesregierung dar\u00fcber, wie M\u00e4rkte funktionieren.<\/p>\n
Nachdem die Regelung vorsah, dass nur einmal am Tag erh\u00f6ht, aber jederzeit gesenkt werden darf, machten die Treibstoffpreise mehr oder weniger p\u00fcnktlich am Mittag erst einmal einen gewaltigen Sprung nach oben. Schlie\u00dflich sind damit die Mineral\u00f6lkonzerne und Tankstellenketten, die zwei Drittel der Tankstellen betreiben, auf der sicheren Seite, denn aus ihrer Sicht gibt es genau einen Zustand, der auszuschlie\u00dfen ist: dass n\u00e4mlich der Preis zu niedrig liegt. Sich dann \u00fcber die n\u00e4chsten 24 Stunden einem realistischen Preis anzun\u00e4hern, ist f\u00fcr sie kein Problem.<\/p>\n
Wohl aber f\u00fcr die Abnehmer, die sich nun auf einen Tankrhythmus am sp\u00e4ten Vormittag einstellen m\u00fcssen, um m\u00f6glichst kurz vor 12 den jeweils g\u00fcnstigsten Tagespreis zu erhaschen. Was von alleine f\u00fcr Schlangen vor den Tankstellen sorgen d\u00fcrfte.<\/p>\n
Das ganze Man\u00f6ver dient vor allem dazu, ein staatliches Eingreifen zu vermeiden. Oder, genau gesagt, kein Eingreifen, sondern eine Verringerung der auf den Treibstoffen lastenden Steuern; ein Schritt, den andere Staaten bereits gegangen sind. Hintergrund d\u00fcrfte sein, dass bisher an den steigenden Preisen zu gut mitverdient wird \u2013 ein guter Teil der Steuerbelastung, wie z.B. durch die (in Deutschland besonders hohe) CO\u2082-Abgabe, ist zwar fest, aber die Mehrwertsteuer steigt immer mit dem Preis, ein F\u00fcnftel der Erh\u00f6hung wird zwangsl\u00e4ufig in die Staatskasse gesp\u00fclt.<\/p>\n
Letzten Endes wird aber auch die Bundesregierung nicht um eine Senkung der Steuern herumkommen. Die Reaktion aus dem Transportgewerbe auf die aktuellen Dieselpreise lautet vielfach bereits jetzt, damit brauche man gar nicht mehr loszufahren, weil jeder Kilometer nur Verluste einbringe. Es w\u00fcrde aber im g\u00fcnstigsten Fall noch lange dauern, bis das Angebot wieder jenem vor dem US-Krieg gegen Iran entspricht, und die volkswirtschaftlichen Folgen werden massiv sein. Es ist allerdings nicht unvorstellbar, dass diese Bundesregierung, statt einfach die Steuern zu senken, den b\u00fcrokratischen Umweg \u00fcber eine Einziehung der Steuern und dann eine F\u00f6rderung per Antrag nimmt.<\/p>\n
Bis sich die Erkenntnis durchsetzt, dass ein guter Teil der Fortbewegung von Menschen und G\u00fctern gew\u00e4hrleistet werden muss, wird es jeden Mittag zu einer neuen Auff\u00fchrung vor den Tankstellen kommen \u2013 Schlangen von Treibstoffk\u00e4ufern, die sich schlagartig aufl\u00f6sen, sobald die neuen Zahlen auf der Anzeige erscheinen.<\/p>\n
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