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Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n Das nennt man eine misslungene Wette. Am 26. Februar k\u00fcndigte die d\u00e4nische Regierungschefin vorgezogene Parlamentswahlen f\u00fcr den 24. M\u00e4rz an. Mette Frederiksen, die seit 2015 die Sozialdemokratische Partei f\u00fchrt und seit 2019 an der Macht ist, hoffte damals, von den sich zu ihren Gunsten verschiebenden Umfragewerten profitieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Zweifellos profitierte sie zu diesem Zeitpunkt von dem unverhohlenen Bestreben der USA, Gr\u00f6nland zu erobern, und von der Entschlossenheit, die sie angesichts der Arroganz von Donald Trump an den Tag legte.<\/p>\n Doch wenige Wochen sp\u00e4ter entschieden sich die d\u00e4nischen W\u00e4hler schlie\u00dflich anders. Bei einer Wahl, an der 83,7 Prozent der 4,3 Millionen registrierten W\u00e4hler teilnahmen (eine Wahlbeteiligung, die sehr nahe an die Teilnahmequote der vorangegangenen Wahlen 2022 herankommt), liegen die Sozialdemokraten zwar an der Spitze. Dies ist jedoch auf die Vielzahl der Listen zur\u00fcckzuf\u00fchren, die im Parlament vertreten sein werden (zw\u00f6lf haben die Zwei-Prozent-H\u00fcrde \u00fcberwunden). Allerdings erreichten sie nur 21,9 Prozent\u00a0\u2012 ihr schlechtestes Ergebnis bei Parlamentswahlen seit 1903.<\/p>\n Bei der letzten Wahl im November 2022 lag ihr Ergebnis bei 27,5 Prozent. Frau Frederiksen h\u00e4tte zu diesem Zeitpunkt eine Koalition mit weiter links stehenden Parteien bilden k\u00f6nnen: mit der Sozialistischen Volkspartei und der Einheitsliste. Diese Parteien hatten ihre Regierung (ohne Beteiligung) seit 2019 unterst\u00fctzt.<\/p>\n Doch die Sozialdemokratin\u00a0entschied sich letztendlich anders: f\u00fcr ein B\u00fcndnis mit den Moderaten, einer als Mitte-rechts eingestuften Partei, und mit den Liberalen, die eindeutig rechts stehen. Letztere Partei verlor mit 10,1 Prozent der Stimmen 3,2 Prozentpunkte und fordert nun eine Union der Rechten, also ohne die Sozialdemokraten.<\/p>\n Die Moderaten kamen auf 7,7 Prozent, was einem leichten R\u00fcckgang um 1,6 Prozentpunkte entspricht. Ihr Vorsitzender, der im bisherigen Kabinett Au\u00dfenminister war, forderte seine beiden Partner auf, die bisherige Koalition fortzusetzen. Die Verhandlungen werden\u00a0in jedem Fall\u00a0komplex sein und einige Wochen dauern.<\/p>\n Die Bildung eines “Linksblocks” scheint nicht in Mette Frederiksens Absichten zu liegen. Dennoch erreicht die Sozialistische Volkspartei 12 Prozent, was einem Zuwachs von 3,3 Prozentpunkten gegen\u00fcber 2022 entspricht, und ist damit die zweitst\u00e4rkste Partei des Landes. Sie erscheint somit als einer der beiden Gewinner dieser Wahl. Die Einheitsliste kommt ihrerseits auf 6,3\u00a0Prozent\u00a0der W\u00e4hlerstimmen (+ 1,2 Prozentpunkte).<\/p>\n Kaum zu bestreiten ist, dass\u00a0die Sozialdemokraten unter ihrem B\u00fcndnis mit der Rechten in der letzten Legislaturperiode leiden, das wahrscheinlich nicht den W\u00fcnschen vieler ihrer W\u00e4hler entsprach, sowie unter der Politik, die dieses B\u00fcndnis bestimmt hat. Zum Beispiel k\u00fcndigte die Regierung nur wenige Tage nach der Bildung der Koalition von 2022 die Streichung eines Feiertags an, um die Aufstockung des Verteidigungshaushalts zu finanzieren.<\/p>\n Das erkl\u00e4rt, warum der kurze Wahlkampf von 2026 die Sorgen der Bev\u00f6lkerung nicht au\u00dfer Acht lassen konnte: Wohnraum, Lebenshaltungskosten, soziale Sicherheit, Ungleichheiten… Denn auch wenn das Land mit seinen sechs Millionen Einwohnern den Ruf hat, wohlhabend zu sein, haben viele Menschen M\u00fche, \u00fcber die Runden zu kommen. So sehr, dass die Regierung es im Januar f\u00fcr notwendig erachtete, zwei Millionen D\u00e4nen einen “Lebensmittelscheck” im Gegenwert von 300 bis 700 Euro zu gew\u00e4hren.<\/p>\n Und w\u00e4hrend des Wahlkampfs versprach Mette Frederiksen die Wiedereinf\u00fchrung einer Verm\u00f6genssteuer, die Aufwertung der Renten sowie Haushaltsma\u00dfnahmen zur Verringerung der Sch\u00fclerzahl pro Klasse und schien damit einen Kurswechsel nach links einzuleiten. Offensichtlich etwas zu sp\u00e4t nach dem Geschmack ihrer W\u00e4hler.<\/p>\n Zugegebenerma\u00dfen zeichnet sich die Regierungschefin \u2013 die bei den B\u00fcrgern wenig beliebt sei, aber laut d\u00e4nischen Politikexperten ihre Qualit\u00e4ten als entschlossene F\u00fchrungskraft unter Beweis stelle \u2013 vor allem durch starken Opportunismus aus. Lange Zeit pr\u00e4sentierte sie sich als “Euroskeptikerin” und bezeichnete sich in einem Land, in dem die Europ\u00e4ische Union kaum Begeisterung hervorruft, sogar als “antieurop\u00e4isch”. (Zur Erinnerung: Die B\u00fcrger hatten 1992 gegen den Vertrag von Maastricht gestimmt, der erste Paukenschlag einer langen Reihe in Europa; schlie\u00dflich wurde eine zweite Abstimmung organisiert, nachdem D\u00e4nemark vier Ausnahmeregelungen \u2013 darunter die Nicht-Einf\u00fchrung des Euro \u2013 gew\u00e4hrt worden waren).<\/p>\n In den 2020er Jahren schloss sich die Regierungschefin dann der Gruppe der sogenannten “geizigen” L\u00e4nder (Deutschland, \u00d6sterreich, die Niederlande) an, die sehr z\u00f6gerlich waren, das gemeinsame EU-Budget und damit ihren eigenen Beitrag zu erh\u00f6hen. Eine neue Kehrtwende erfolgte 2025, als D\u00e4nemark f\u00fcr sechs Monate den Vorsitz im Rat der EU \u00fcbernahm: “Ich liebe D\u00e4nemark\u00a0[\u2026],<\/em>\u00a0aber ich bin auch eine \u00fcberzeugte Europ\u00e4erin”<\/em>, hatte Frau Frederiksen verk\u00fcndet, womit sie ihren fr\u00fcheren Positionen widersprach und die Mitgliedschaft im Club der “geizigen” L\u00e4nder f\u00fcr \u00fcberholt hielt.<\/p>\n Diese erneute Kehrtwende trug wahrscheinlich dazu bei, dass die Sozialdemokraten bei den Europawahlen 2024 (15,5 Prozent) sowie bei den Kommunalwahlen 2025 schwere Niederlagen erlitten. Bei Letzteren verdr\u00e4ngte die Sozialistische Volkspartei die Sozialdemokraten in mehreren Gro\u00dfst\u00e4dten, darunter auch in ihrer historischen Hochburg Kopenhagen, der Hauptstadt.\u00a0<\/p>\n Die Ministerpr\u00e4sidentin hatte sich anderweitig durch einen Kurswechsel in der Migrationspolitik hervorgetan. Im Jahr 2019 hatte sie sich zu restriktiven Ma\u00dfnahmen in diesem Bereich verpflichtet, was\u00a0definitiv zu ihrem Wahlerfolg damals beigetragen hatte, nachdem die Sozialdemokraten gerade vier Jahre in der Opposition zugebracht hatten.<\/p>\n Analysten zufolge hatte sie damit der D\u00e4nischen Volkspartei, die oft als rechtsextrem eingestuft wird, aber f\u00fcr den “Sozialstaat” eintritt, W\u00e4hlerstimmen abgezogen. Im Juni 2019 musste sich diese mit 8,7\u00a0Prozent begn\u00fcgen, was einem Einbruch um 12,4 Prozentpunkte entsprach, und im Jahr 2022 dann mit 2,6 Prozent (allerdings vor dem Hintergrund interner Konkurrenz innerhalb dieses politischen Lagers). Im Jahr 2026 stieg das Ergebnis der D\u00e4nischen Volkspartei wieder auf 9,1 Prozent an, womit sie als zweitgr\u00f6\u00dfter Gewinner dieser Wahl hervorging. Zweifellos profitierte sie von ihrem Vorbehalt gegen die Unterst\u00fctzung der Ukraine \u2013 f\u00fcr die sich die meisten anderen Parteien einsetzen.<\/p>\n Gleichzeitig hat sich Frau Frederiksen auf europ\u00e4ischer Ebene durch ihre Ann\u00e4herung an ihre italienische Amtskollegin Giorgia Meloni hervorgetan. Die beiden Frauen kommen aus gegens\u00e4tzlichen politischen Lagern (Frau Meloni stammt aus dem “Postfaschismus”), setzen sich aber gemeinsam f\u00fcr eine “harte” Politik gegen Migrationsstr\u00f6me ein. Erst k\u00fcrzlich haben sie die F\u00fchrung einer Gruppe von Mitgliedstaaten \u00fcbernommen, die nun versuchen, den Europ\u00e4ischen Rat in dieser Richtung zu beeinflussen.<\/p>\n Die d\u00e4nische Sozialdemokratin kann argumentieren, dass es die unteren Bev\u00f6lkerungsschichten \u2013 die traditionelle W\u00e4hlerschaft ihrer Partei \u2013 sind, die durch die Einwanderung unter Druck geraten und daher am st\u00e4rksten von den Folgen des Zustroms von Fl\u00fcchtlingen oder Asylbewerbern betroffen sind. Au\u00dferdem hat sie k\u00fcrzlich versprochen, die Abschiebung von Ausl\u00e4ndern, die zu Haftstrafen verurteilt wurden, zu verst\u00e4rken.<\/p>\n Auf internationaler Ebene hingegen hat sich die Politikerin der traditionellen atlantischen Loyalit\u00e4t der d\u00e4nischen politischen Eliten verschrieben. Als Gr\u00fcndungsmitglied der NATO ist\u00a0D\u00e4nemark beispielsweise das Land, das \u2013 bezogen auf die Bev\u00f6lkerungszahl \u2013 die gr\u00f6\u00dften Verluste an Soldaten zu verzeichnen hatte, die an der Seite der Amerikaner in Afghanistan gek\u00e4mpft haben. Vor allem sind die Milit\u00e4rausgaben zwischen 2021 und 2025 von 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf \u00fcber 3 Prozent gestiegen.<\/p>\n Und auch heute noch geh\u00f6rt D\u00e4nemark zu den L\u00e4ndern, die am meisten Waffen und Geld zur Unterst\u00fctzung Kiews bereitstellen.<\/p>\n Angesichts der Wahlergebnisse vom 24. M\u00e4rz ist es nicht sicher, dass die W\u00e4hler den Wunsch zur Fortsetzung dieser Politik ge\u00e4u\u00dfert haben. Das wird Mette Frederiksen wahrscheinlich aber nicht daran hindern, nach Verhandlungen hinter den Kulissen eine dritte Amtszeit anzutreten \u2013 weit entfernt von den Anliegen, die an den Wahlurnen zum Ausdruck kamen.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 D\u00e4nemark: Fluch der Ukraine wirkte im antirussischsten Land der EU<\/a><\/p>\n\n