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Bei einer Kabinettssitzung am vergangenen Donnerstag hatte Donald Trump Bezug auf eine \u00c4u\u00dferung aus bundesdeutschen Regierungskreisen “Dies ist nicht unser Krieg” Bezug genommen und sie Bundeskanzler Friedrich Merz zugeschrieben (RT DE <\/em>berichtete<\/a>). Tats\u00e4chlich war es Verteidigungsminister Boris Pistorius gewesen, der den Satz ge\u00e4u\u00dfert hatte. Trump nannte die Aussage eine sehr unangebrachte \u00c4u\u00dferung, die Merz nun nicht mehr zur\u00fccknehmen k\u00f6nne.<\/p>\n Tags darauf \u00fcbte Merz auf einem Kongress der Frankfurter Allgemeinen Zeitung<\/em>\u00a0(FAZ<\/em>) wiederum Kritik an den Handlungen des US-amerikanischen Pr\u00e4sidenten. Diese kritische Bewertung erfolgte nur knapp drei Wochen, nachdem Merz bei seinem Washington-Besuch<\/a> Trumps harte Kritik an Spanien unwidersprochen<\/a> gelassen hatte. Spanien hatte sich damals geweigert, die USA spanische Milit\u00e4rflugh\u00e4fen f\u00fcr Angriffe auf den Iran nutzen zu lassen. Mittlerweile steht auch die deutsche Bundesregierung im Zentrum der Kritik Trumps.<\/p>\n Im Gespr\u00e4ch<\/a> mit FAZ<\/em>-Herausgeber Berthold Kohler ging Merz nun auf Konfrontation: Was Trump da im Augenblick mache, sei nicht Deeskalation und der Versuch, eine friedliche L\u00f6sung hinzubekommen, sondern eine massive Eskalation mit offenem Ausgang. Zuvor hatte Merz die Ermordung iranischer F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten und die Frage der V\u00f6lkerrechtswidrigkeit des von Israel und den USA begonnenen Krieges angesprochen: “Das sind Eskalationen, die schon bedrohlich sind. Nicht nur f\u00fcr die Betroffenen, sondern f\u00fcr uns alle.”<\/p>\n Auch das von den USA und Israel erkl\u00e4rte Kriegsziel eines Regime-Change in Iran zweifelte Merz an: “Wenn es das Ziel ist, glaube ich nicht, dass sie das erreichen werden.” Er sei nicht der Ansicht, dass das, was Israel und die USA gerade machten, wirklich zum Erfolg f\u00fchren k\u00f6nnte. Die Ursache f\u00fcr den Ausbruch des Konflikts verortete der Bundeskanzler weiterhin beim “Terrorregime in Teheran”, das eine Destabilisierung eigentlich einer ganzen Region zu verantworten habe. Eine v\u00f6lkerrechtliche Bewertung des Krieges vermied der Kanzler.<\/p>\n Ebenso kritisierte Merz den Kommunikationsstil des US-Pr\u00e4sidenten. In einem seiner Telefonate mit Trump habe er diese moniert:<\/p>\n “Ich habe ihm gesagt, wenn du willst, dass wir helfen, dann frag uns bitte vorher, upfront, und nicht \u00fcber die Zeitungen hinterher.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Merz nannte Trumps bisheriges Gespr\u00e4chsverhalten ein inakzeptables Vorgehen, das die Bundesregierung auch in Zukunft nicht akzeptieren werde.<\/p>\n Das transatlantische B\u00fcndnis m\u00f6chte Merz jedoch noch nicht als rettungslos verloren geben: Er lege Wert auf die Feststellung, “dass wir dieses transatlantische B\u00fcndnis nicht ohne Not von unserer Seite aus gef\u00e4hrden”. Man wei\u00df ja nicht, was nach Trump kommt. Nach einem Regierungswechsel in den USA musste sich das transatlantische Verh\u00e4ltnis nicht zwangsl\u00e4ufig sofort wieder verbessern. Es k\u00f6nnte jedoch sein, dass sich in den USA auch ein Politiker findet, “der den Wert des transatlantischen B\u00fcndnisses wieder anders beurteilt”. Deshalb wolle er das B\u00fcndnis nicht gef\u00e4hrden und versucht im Augenblick eine Gratwanderung.<\/p>\n Nicht nur Trump, auch Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron bekam Merz’ Kritik zu sp\u00fcren. Gefragt nach Frankreichs Einsatz zum Schutz der nah\u00f6stlichen Seewege, \u00e4u\u00dferte Merz: “Na ja, also Frankreich plant ja, es h\u00f6rt sich immer etwas gro\u00dfartiger an, als es dann tats\u00e4chlich ist.”\u00a0Frankreich besitze einen Flugzeugtr\u00e4ger, der “weitgehend funktionst\u00fcchtig”\u00a0sei, und habe diesen ins Mittelmeer geschickt. Die Absicherung des Friedens in Nahost konnte nur gemeinsam gelingen.<\/p>\n Ein deutscher Marine-Einsatz zur Minenr\u00e4umung h\u00e4lt Merz nach der Beendigung des Krieges f\u00fcr m\u00f6glich. Allerdings ist dies eine rein theoretische Frage, da die Stra\u00dfe von Hormus bisher nicht vermint worden sei.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2013 <\/strong>\u00a0Trump attackiert Merz: \u201eDie Ukraine war auch nicht unser Krieg\u201c<\/a><\/p>\n\n
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