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Von Pierre Levy<\/em><\/p>\n Ein Zufall des Zeitplans:\u00a0Die franz\u00f6sischen Kommunalwahlen am 15. und 22. M\u00e4rz fanden in einer Zeit statt, in der der von den Vereinigten Staaten und Israel ausgel\u00f6ste Krieg weiterhin Tod und Zerst\u00f6rung \u00fcber den Iran (und den Libanon) bringt und dabei ist, den Nahen Osten in Brand zu setzen.<\/p>\n Nat\u00fcrlich sind die tragischen internationalen Ereignisse kein entscheidender Faktor bei der Wahl der franz\u00f6sischen W\u00e4hler f\u00fcr ihre Gemeinder\u00e4te und B\u00fcrgermeister. Aber kann dieser Kontext eine Rolle spielen, wenn auch nur eine minimale und indirekte? Um diese Frage zu beantworten, muss man die wichtigsten Erkenntnisse aus der Wahl anf\u00fchren.<\/p>\n Zun\u00e4chst ist daran zu erinnern, dass in Gemeinden mit einigen Tausend Einwohnern oder weniger \u2013 das hei\u00dft der gro\u00dfen Mehrheit \u2013 die Listen, die sich im Wesentlichen auf lokale Themen beziehen, keine politische Zugeh\u00f6rigkeit aufweisen. Analysen lassen sich daher vor allem anhand der Ergebnisse in gro\u00dfen oder mittelgro\u00dfen St\u00e4dten ableiten.<\/p>\n Das erste Merkmal ist die Wahlenthaltung. Mit fast 44 Prozent der B\u00fcrger, die auf nationaler Ebene nicht an der ersten Wahlrunde teilgenommen haben (und mehr als 42 Prozent in der zweiten Runde), erreicht diese einen historischen Rekord f\u00fcr diese Art von Wahl (mit Ausnahme der Wahl von 2020, die aufgrund des Covid-bedingten Lockdowns atypisch war).<\/p>\n Zweitens haben politische Analysten nach dem ersten Wahlgang \u2013 in dem die W\u00e4hler ihre Pr\u00e4ferenzen zum Ausdruck bringen \u2013 auf die guten Ergebnisse zweier Parteien hingewiesen, die allgemein als \u201eradikale Rechte\u201c bzw. “radikale Linke” eingestuft werden.<\/p>\n Der Rassemblement National (RN) unter der F\u00fchrung von Marine Le Pen und Jordan Bardella festigt seine Positionen dort, wo er bereits das B\u00fcrgermeisteramt innehatte, und baut seinen Einfluss aus, auch wenn es sich nicht um eine regelrechte Welle handelt. Im zweiten Wahlgang gewinnt er mehrere mittelgro\u00dfe St\u00e4dte, insbesondere im S\u00fcden des Landes, verpasst jedoch andere.<\/p>\n La France insoumise (LFI) sorgte ihrerseits am 15. M\u00e4rz f\u00fcr eine \u00dcberraschung in den Medien und bei ihren Gegnern. Diese hatten einen R\u00fcckgang der von Jean-Luc M\u00e9lenchon gegr\u00fcndeten Partei erwartet. Das Gegenteil war der Fall: oft ein Anstieg ihres Stimmenanteils und der Gewinn einiger sehr symboltr\u00e4chtiger St\u00e4dte, darunter zwei mit mehr als 100.000 Einwohnern.<\/p>\n Schlie\u00dflich haben die W\u00e4hler, von wenigen Ausnahmen abgesehen, dem Lager des Pr\u00e4sidenten eine schwere Niederlage zugef\u00fcgt. Die Bewegung, die 2017 im Zuge der ersten Wahl von Emmanuel Macron entstanden war und B\u00fcrger sowie Politiker “aus dem rechten und dem linken Lager” zusammengebracht hatte, best\u00e4tigt ihren Zerfall, der bereits seit einigen Jahren, insbesondere seit den vorgezogenen Parlamentswahlen von 2024, eingesetzt hatte.<\/p>\n Nach Abschluss der Wahl hat die Macronie also allen Grund, lange Gesichter zu machen. Eines der spektakul\u00e4rsten Beispiele ist nichts Geringeres als die Niederlage des ehemaligen Premierministers Fran\u00e7ois Bayrou in seiner eigenen Stadt Pau.<\/p>\n Aufseiten des RN und der LFI wurde hingegen eher gefeiert, auch wenn die lokalen Gegebenheiten und Einflussfaktoren von Stadt zu Stadt variieren. Diese beiden Parteien stehen an den beiden entgegengesetzten Enden des politischen Spektrums. Sie haben jedoch eines gemeinsam: Sie werden oder wurden von der politisch-medialen Kaste verteufelt.<\/p>\n Dies war lange Zeit beim RN der Fall, um den herum man, so hie\u00df es, einen “Cordon sanitaire” bilden m\u00fcsse, um ihn daran zu hindern, Machtpositionen zu erobern. Die Mitglieder und F\u00fchrungskr\u00e4fte wurden als “rechtsextrem” oder gar “faschistisch” stigmatisiert.<\/p>\n Prosaischer ausgedr\u00fcckt: Der Konsens der gro\u00dfen Medien warf ihnen insbesondere vor, “gegen Europa” zu sein. Ein Vorwurf, der in Wirklichkeit stark \u00fcbertrieben und in den letzten Jahren sogar v\u00f6llig \u00fcberholt ist, da sich die Anh\u00e4nger von Frau Le Pen der Konsensideologie angeschlossen haben, die einfach “ein anderes Europa” verteidigt. Doch viele euroskeptische W\u00e4hler halten weiterhin an ihren alten Illusionen fest.<\/p>\n Die \u00c4chtung von LFI ist j\u00fcngeren Datums. Doch sie ist mittlerweile umso heftiger. Dies war insbesondere in den letzten Monaten der Fall. Der Bewegung wurde Nachsicht, ja sogar Mitverantwortung f\u00fcr die Ermordung eines rechtsextremen Aktivisten vorgeworfen. Vor allem war Herr M\u00e9lenchon Ziel unaufh\u00f6rlicher Kampagnen, die ihn des Antisemitismus bezichtigten.<\/p>\n Man darf den Vorsitzenden von LFI in vielen Bereichen kritisieren \u2013 er war beispielsweise 1992 ein vehementer Bef\u00fcrworter des Vertrags von Maastricht, dann ein erkl\u00e4rter Gegner des Entwurfs f\u00fcr eine europ\u00e4ische Verfassung, bevor er nun in seiner Kritik an der EU deutlich nachgegeben hat \u2013, doch der Vorwurf des Antisemitismus ist angesichts seines jahrzehntelangen politischen Engagements unbegr\u00fcndet.<\/p>\n Tats\u00e4chlich geht das politisch-mediale Establishment davon aus, dass jeder, der sich f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Sache einsetzt und die zionistische Ideologie anprangert, des Antisemitismus verd\u00e4chtig ist. Denn LFI hat die Tods\u00fcnde begangen, bei den Europawahlen eine franz\u00f6sisch-pal\u00e4stinensische Anw\u00e4ltin aufzustellen, die sich sehr engagiert gegen Israels V\u00f6lkermord in Gaza einsetzt.<\/p>\n Schlie\u00dflich wurde dieser Partei lange Zeit “Nachsicht” gegen\u00fcber Russland vorgeworfen \u2013 ein ziemlich ungerechtfertigter Vorwurf, aber auch hier z\u00e4hlt f\u00fcr die W\u00e4hler das Image und nicht die Realit\u00e4t. Muss man daraus schlie\u00dfen, dass die B\u00fcrger, die f\u00fcr die LFI-Listen gestimmt haben, ihre Entscheidung aus internationalen Beweggr\u00fcnden getroffen haben? Sicherlich nicht als Hauptmotivation. Aber zumindest haben diese “abweichenden” Positionen sie nicht davon abgehalten. Und vielleicht haben sie manchmal sogar dazu beigetragen.<\/p>\n So gewann eine LFI-Liste im ersten Wahlgang die Stadt Saint-Denis und schlug den amtierenden sozialistischen B\u00fcrgermeister. Ein spektakul\u00e4rer Erfolg in einer der gr\u00f6\u00dften Gemeinden des Gro\u00dfraums Paris (150.000 Einwohner), wo B\u00fcrger mit Migrationshintergrund einen bedeutenden Teil der Bev\u00f6lkerung ausmachen. Vor diesem Kontext kam es am Wahlabend dort zu Szenen der Begeisterung, bei denen einer der ersten Slogans spontan lautete: “Wir sind alle Kinder von Gaza”<\/em>. Nat\u00fcrlich ist diese Konstellation nicht repr\u00e4sentativ f\u00fcr ganz Frankreich. Doch das Ereignis ist nicht unbedeutend, was die Rolle internationaler Fragen angeht.<\/p>\n Sicher ist, dass vor und nach der zweiten Wahlrunde eine gro\u00df angelegte Medienkampagne in Gang gesetzt wurde, die darauf abzielte, die Vorstellung zu verbreiten, dass ein B\u00fcndnis mit LFI die Linke verlieren lassen w\u00fcrde.<\/p>\n Ein letzter Punkt ist wichtig zu ber\u00fccksichtigen. Seit den von Emmanuel Macron 2024 ausgel\u00f6sten Wahlen, die ihm zum Verh\u00e4ngnis wurden, indem sie ihm die Mehrheit in der Nationalversammlung nahmen, ist das Handeln des Pr\u00e4sidenten in innenpolitischen Angelegenheiten quasi gel\u00e4hmt. Unter diesen Umst\u00e4nden versucht der Pr\u00e4sident, sein Ansehen in einem Bereich wiederherzustellen, in dem er alles entscheidet, ohne sich an die Abgeordneten wenden zu m\u00fcssen: der Au\u00dfenpolitik. Und er tr\u00e4umte zweifellos davon, vom Effekt des “Oberbefehlshabers der Streitkr\u00e4fte” (und der Diplomatie) zu profitieren.<\/p>\n So scheute er keine M\u00fchen, indem er beispielsweise auf dem Flugzeugtr\u00e4ger Charles de Gaulle auftrat oder vorschlug, den Geltungsbereich der nuklearen Abschreckung auf die europ\u00e4ischen Nachbarn auszuweiten. Und als Donald Trump und Benjamin Netanjahu einen brutalen und illegalen Angriff auf den Iran starteten, war die erste Reaktion des Pr\u00e4sidenten im \u00c9lys\u00e9e-Palast, Teheran zu verurteilen.<\/p>\n Dies war nat\u00fcrlich nicht die Hauptmotivation derjenigen, die ihr Team f\u00fcr die Kommunalwahlen ausgew\u00e4hlt haben. H\u00e4tte aber ein solches Engagement des Pr\u00e4sidenten Zustimmung oder gar Begeisterung in der Bev\u00f6lkerung gefunden, h\u00e4tte das Macron-Lager wahrscheinlich keine solche Wahlniederlage erlitten.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>– Frankreich behauptet, ein weiteres Tankschiff der “russischen Schattenflotte” gekapert zu haben<\/a><\/p>\n\n