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Von Ladislaw Sem\u00e1nek<\/em><\/p>\n In jedem Fr\u00fchjahr bieten Chinas “Zwei Tagungen” \u2013 die kombinierten j\u00e4hrlichen Vollversammlungen des Nationalen Volkskongresses und des Nationalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes \u2013 einen Blick in die politischen Priorit\u00e4ten des Landes.<\/p>\n Die Sitzungen dieses Jahres lieferten ein besonders deutliches Signal: In einer Welt zunehmender geopolitischer Turbulenzen stellt Peking Sicherheit und milit\u00e4rische Modernisierung klar in den Mittelpunkt seiner langfristigen Strategie.<\/p>\n Die Tagungen 2026 entfalteten sich vor einem komplizierten wirtschaftlichen R\u00fcckschlag. Chinas Wirtschaft w\u00e4chst weiter, aber langsamer als in den vorhergehenden Jahrzehnten. Die Tagungen machten jedoch deutlich, dass wirtschaftliche Vorsicht nicht gleichbedeutend mit strategischem Z\u00f6gern ist. Stattdessen betont die F\u00fchrung nochmals ihr Konzept, dass Entwicklung und Sicherheit einander wechselseitig verst\u00e4rken m\u00fcssen.<\/p>\n Pr\u00e4sident Xi Jinping unterstrich diesen Punkt, indem er die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee (PLA) zum Kern der chinesischen Zukunftsplanung machte. Das Milit\u00e4r soll tats\u00e4chlich eine entscheidende Rolle im 15. F\u00fcnfjahresplan des Landes spielen, der die Entwicklung von 2026 bis 2030 leiten wird.<\/p>\n Dieser Plan zeigt eine grundlegende Ver\u00e4nderung im strategischen Denken Chinas: die B\u00fcndelung der Wirtschaftspolitik mit den Anforderungen der nationalen Sicherheit. Das Herz dieser Herangehensweise ist die technologische Selbstst\u00e4ndigkeit \u2013 insbesondere in den Sektoren, die mit Verteidigung, fortgeschrittener Produktion und KI zu tun haben.<\/p>\n F\u00fcr die PLA nimmt die n\u00e4chste Stufe der Modernisierung bereits Gestalt an. Chinas Strategen beschreiben das als “Intelligentwerden”, die Integration von KI, autonomen Systemen und fortgeschrittenen Datennetzwerken in milit\u00e4rische Operationen. Das Konzept steht f\u00fcr die dritte Phase der milit\u00e4rischen Transformation Chinas, nach den fr\u00fcheren Phasen der Mechanisierung und Informatisierung.<\/p>\n Praktisch gesprochen hei\u00dft “Intelligentwerden” die Nutzung KI-basierter Technologien, um Entscheidungen auf dem Schlachtfeld zu beschleunigen, die Systeme von Kommando und Kontrolle zu verbessern und den milit\u00e4rischen Kommandeuren eine gr\u00f6\u00dfere Wahrnehmung der Lage zu erlauben. Das Ziel ist es, eine “Dominanz der Entscheidungsfindung” zu erreichen \u2013 die F\u00e4higkeit, Informationen schneller zu verarbeiten und effektiver zu handeln als m\u00f6gliche Gegner.<\/p>\n Diese Vision spiegelt auch wider, wie Peking die Zukunft der Kriegsf\u00fchrung sieht. Es wird nicht l\u00e4nger erwartet, dass sich Konflikte nur auf dem traditionellen Schlachtfeld entfalten. Stattdessen dehnen sie sich \u00fcber viele Bereiche simultan aus und vermischen den physischen, den virtuellen und den kognitiven Raum. Chinesische Analytiker sprechen von diesen zuk\u00fcnftigen Konflikten zunehmend als von “Meta-Kriegen”, in denen Cyber-Eins\u00e4tze, Informationskrieg, KI und psychologischer Einfluss sich mit konventioneller milit\u00e4rischer Macht kombinieren.<\/p>\n Um sich auf dieses Umfeld vorzubereiten, wurde die PLA angewiesen, sich auf eine Reihe neuester Technologien zu konzentrieren. KI steht dabei im Mittelpunkt der Planungen, neben Quantencomputern, Hyperschallwaffen und fortgeschrittenen \u00dcberwachungssystemen. Zusammen sollen diese F\u00e4higkeiten China helfen, in einer Welt, die von sich versch\u00e4rfendem technologischem Wettbewerb gepr\u00e4gt ist, die strategischen H\u00f6hen zu halten.<\/p>\n Einer der Schl\u00fcssel, um diese Transformation zu erreichen, ist die milit\u00e4risch-zivile Fusion. Dieses Konzept \u2013 das die chinesische F\u00fchrung schon lange f\u00f6rdert \u2013 versucht, die Barrieren zwischen ziviler Innovation und milit\u00e4rischer Forschung einzurei\u00dfen. Indem Universit\u00e4ten, Privatunternehmen und staatseigene Industrien in Verteidigungsforschung einbezogen werden, hofft Peking, technologische Durchbr\u00fcche zu beschleunigen und gleichzeitig die breitere industrielle Basis des Landes zu st\u00e4rken.<\/p>\n Gleichzeitig unterstrichen die “Zwei Tagungen” die Bedeutung von Disziplin und Aufsicht innerhalb des Milit\u00e4rs selbst. In seiner Rede vor der Vollversammlung der Delegation der PLA und der Bewaffneten Volkspolizei beim Nationalen Volkskongress am 7. M\u00e4rz betonte Si die Notwendigkeit einer strengen \u00dcberwachung milit\u00e4rischer Projekte und finanzieller Fl\u00fcsse im kommenden Planungszyklus.<\/p>\n Die Botschaft war unmissverst\u00e4ndlich: Modernisierung ben\u00f6tigt Rechenschaftspflicht. Xi rief dazu auf, gr\u00f6\u00dfere milit\u00e4rische Programme enger zu \u00fcberwachen, den Einsatz der Mittel strenger zu kontrollieren und die milit\u00e4risch-zivilen Integrationsprojekte strikter zu beaufsichtigen. In seinen Worten gab es in den bewaffneten Kr\u00e4ften “keinen Platz” f\u00fcr Korruption oder politische Illoyalit\u00e4t geben.<\/p>\n Diese Bemerkung machte er vor dem Hintergrund der gr\u00f6\u00dften Umbesetzung der h\u00f6chsten Milit\u00e4rf\u00fchrung Chinas seit Jahrzehnten. Im Verlauf der letzten Jahre waren Dutzende hochrangige Offiziere nach disziplinarischen Untersuchungen von ihren Posten entfernt oder von politischen Positionen abgesetzt worden.<\/p>\n Offizielle Zahlen zeigen, dass seit dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei 2022 mindestens 36 h\u00f6here Offiziere ihren Status als Delegierte zum Nationalen Volkskongress verloren haben. Einige Analytiker sch\u00e4tzen, dass im selben Zeitraum mehr als hundert f\u00fchrende Offiziere der PLA Ziel von \u00dcberpr\u00fcfungen oder S\u00e4uberungen wurden.<\/p>\n Auch wenn oft auf Korruptionsvorw\u00fcrfe verwiesen wird, folgt diese Kampagne breiteren strategischen Zielen. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2012 hat Xi Jinping die Milit\u00e4rreform zu einer seiner zentralen Priorit\u00e4ten gemacht. Aus seiner Sicht untergr\u00e4bt Korruption die Effektivit\u00e4t im Einsatz und verlangsamt den Prozess der Modernisierung.<\/p>\n Politischer Zusammenhalt ist ebenso wichtig. Anders als viele nationale Armeen ist die PLA formell nicht dem Staat, sondern der kommunistischen Partei zu Loyalit\u00e4t verpflichtet. Innerhalb des Offizierkorps f\u00fcr ideologische Disziplin zu sorgen, wird daher als entscheidend f\u00fcr den Erhalt von Stabilit\u00e4t und Einheit in einer Zeit schneller Transformation angesehen.<\/p>\n Trotz der Gr\u00f6\u00dfenordnung dieser Ver\u00e4nderungen gibt es wenig Anzeichen, dass sie die Einsatzf\u00e4higkeiten des Milit\u00e4rs verringert h\u00e4tten. Stattdessen scheinen sie darauf abzuzielen, dass die Offiziere, die daf\u00fcr verantwortlich sind, Chinas Modernisierungsagenda umzusetzen, sowohl f\u00e4hig als auch politisch verl\u00e4sslich sind.<\/p>\n Zusammen mit der internen Reform wird Chinas Verteidigungshaushalt in verhaltenem Ma\u00df ausgeweitet. F\u00fcr 2026 verk\u00fcndete Peking Milit\u00e4rausgaben in H\u00f6he von ungef\u00e4hr 1,9 Billionen Yuan \u2013 etwa 241 Milliarden Euro \u2013, was eine Erh\u00f6hung um etwa 7 Prozent bedeutet. In den drei Vorjahren war der Zuwachs \u00e4hnlich.<\/p>\n Auch wenn Chinas Anteil an Asiens Milit\u00e4rausgaben bedeutend gestiegen ist \u2013 und 2025 beinahe 44 Prozent erreicht hat \u2013, bleiben sie im Vergleich mit den Vereinigten Staaten bescheiden. Washingtons Milit\u00e4rbudget betr\u00e4gt etwa 880 Milliarden Euro, mehr als das Dreifache des chinesischen.<\/p>\n Im Verh\u00e4ltnis zur Gr\u00f6\u00dfe seiner Volkswirtschaft gibt China etwa 1,26 Prozent seines BIP f\u00fcr die Verteidigung aus, weit unter den etwa 3,5 Prozent, die die USA aufwenden. Die Verteidigungsausgaben des Landes bleiben moderat, transparent und wirtschaftlich nachhaltig.<\/p>\n Die Betonung liegt nicht darauf, eine globale Milit\u00e4rpr\u00e4senz zu errichten, die mit jener der USA vergleichbar w\u00e4re, die hunderte \u00fcberseeischer St\u00fctzpunkte unterhalten. Stattdessen legt Peking den Schwerpunkt darauf, glaubw\u00fcrdige Abschreckung sicherzustellen und die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t zu sch\u00fctzen, und dabei die Stabilit\u00e4t in der Region rundherum zu erhalten.<\/p>\n Ein Gro\u00dfteil der neuen Ausgaben wird dazu dienen, die technologischen F\u00e4higkeiten der PLA voranzubringen. Die Investitionen sollen die Entwicklung fortgeschrittener Raketen, maritimer Plattformen der n\u00e4chsten Generation, U-Boote und hochentwickelter \u00dcberwachungssysteme unterst\u00fctzen und dabei auch die Integration computergelenkter Technologien in Milit\u00e4roperationen beschleunigen.<\/p>\n Mit anderen Worten: Chinas Verteidigungsstrategie gibt der Qualit\u00e4t gegen\u00fcber der Quantit\u00e4t den Vorzug \u2013 und setzt Innovation als Hebel ein, um die strategische Effektivit\u00e4t zu erh\u00f6hen, ohne die Gesamtausgaben dramatisch auszuweiten.<\/p>\n Der gr\u00f6\u00dfere Zusammenhang f\u00fcr diese Entscheidungen ist die sich schnell ver\u00e4ndernde globale Sicherheitslandschaft. Chinesische Politiker sehen, wie sich das internationale System von einer unipolaren Ordnung, die von einer einzigen Supermacht dominiert wird, hin zu einem komplexeren multipolaren Arrangement bewegt.<\/p>\n Der chinesische Minister f\u00fcr Staatssicherheit, Chen Yixin, hat j\u00fcngst Einblicke in diese Weltsicht formuliert. In Anmerkungen, die die umfassenderen Sicherheitsperspektiven des Landes skizzierten, schrieb Chen, der Abstieg der unipolaren Dominanz und der Aufstieg der Multipolarit\u00e4t \u2013 insbesondere mit dem steigenden Einfluss des Globalen S\u00fcdens \u2013 formten die Weltpolitik neu.<\/p>\n Gleichzeitig warnte er, dass dieser \u00dcbergang Instabilit\u00e4t erzeugt. Geopolitische Rivalit\u00e4ten intensivieren sich, der technologische Wettbewerb beschleunigt sich und die wirtschaftliche Teilung vertieft sich. In diesem Umfeld wird es zu einer vorrangigen Aufgabe der nationalen Sicherheit, Schl\u00fcsseltechnologien, strategische Ressourcen und industrielle Lieferketten zu sichern.<\/p>\n Chinas F\u00fchrung hat daher eine Position angenommen, die sie einen umfassenden Sicherheitsansatz nennt. Das Konzept, das manchmal als die Errichtung einer “undurchdringlichen Gro\u00dfen Mauer nationaler Sicherheit” zusammengefasst wird, betont die Integration wirtschaftlicher Resilienz, technologischer Innovation, sozialer Stabilit\u00e4t und milit\u00e4rischer St\u00e4rke.<\/p>\n Innerhalb dieses Rahmens bleibt Taiwan eine zentrale Besorgnis. Chinesische Vertreter beschreiben die nationale Wiedervereinigung best\u00e4ndig als essenziell f\u00fcr die langfristigen Entwicklungsziele des Landes, auch wenn Peking weiterhin betont, es bevorzuge den Weg einer friedlichen Wiedervereinigung.<\/p>\n Gleichzeitig konzentriert sich China zunehmend darauf, die \u00fcberseeischen Interessen zu sch\u00fctzen, die aus seiner Rolle als weltgr\u00f6\u00dfte Handelsnation folgen. Von den Seehandelsrouten bis zu Infrastrukturprojekten im Ausland wurde die Absicherung der wirtschaftlichen Verbindungen eine wichtige Dimension der nationalen Sicherheit.<\/p>\n Zusammengenommen zeigen die Signale, die in den “Zwei Tagungen” 2026 gesetzt wurden, eine F\u00fchrung, die sich auf die langfristige strategische Vorbereitung konzentriert. China erweitert nicht einfach seine milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten \u2013 es verleiht der Beziehung zwischen Sicherheit, Technologie und Entwicklung eine neue Gestalt.<\/p>\n Chinas Antwort auf die bestehenden Herausforderungen scheint eine Strategie wohlbemessener St\u00e4rke zu sein: in fortgeschrittene Technologien investieren, die Institutionen der nationalen Sicherheit st\u00e4rken, und stetige \u2013 aber zur\u00fcckhaltende \u2013 Milit\u00e4rausgaben beibehalten.<\/p>\n In einer zunehmend unsicheren Welt ist Pekings Botschaft klar. Sicherheit und Entwicklung sind nicht l\u00e4nger getrennte Ziele. Sie sind zwei Seiten einer strategischen M\u00fcnze.<\/p>\n Ladislaw Sem\u00e1nek ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im China-CEE-Institut und Experte im Waldai-Diskussionsclub<\/em><\/p>\n \u00dcbersetzung aus dem Englischen<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 China forciert technologische Unabh\u00e4ngigkeit im US-Handelskrieg<\/a><\/p>\n\n