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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Sie ist schon s\u00fc\u00df irgendwie, die Lebensgef\u00e4hrtin von Pomadeprinz Karl-Theodor von Guttenberg, die gerade den Robert Habeck gibt, Verzeihung, die Wirtschaftsministerin: Katherina Reiche. Vor allem, wenn sie meint, die jetzt steigenden Benzinpreise h\u00e4tten etwas mit Marktmechanismen zu tun und die Nachfrage werde sich schon von allein anpassen.<\/p>\n Wobei man nachgerade Gl\u00fcck hat, dass sie keine Entscheidungen \u00fcber Hungerhilfen trifft. Da w\u00fcrde sie vermutlich auch erkl\u00e4ren, wenn das Brot zu teuer ist, sei das nur marktwirtschaftlich normal, und wenn dann jemand verhungert, ist das nur die erforderliche Anpassung der Nachfrage.<\/p>\n Klar, da spielen zwei Faktoren mit hinein: Erstens findet sich in der ganzen politischen Besetzung Deutschlands kaum mehr jemand, der \u00fcber die neoliberale Suppensch\u00fcssel hinausblicken kann. Und zweitens ist sie nat\u00fcrlich mit ihrem Millionengschpusi zus\u00e4tzlich zum Ministergehalt weit von den gew\u00f6hnlichen N\u00f6ten gew\u00f6hnlicher B\u00fcrger entfernt.<\/p>\n Wobei man nat\u00fcrlich auf ihre Fantasien selbst ganz marktwirtschaftlich erwidern k\u00f6nnte: Dann streicht doch einfach alle Steuern, au\u00dfer bestenfalls der Mehrwertsteuer, weil die alle nichts mit Marktwirtschaft zu tun haben. Im Gegenteil, die Energiesteuer und diese oberd\u00e4mliche CO\u2082-Abgabe wurden ja gerade mit der Absicht eingef\u00fchrt, Marktmechanismen zu ver\u00e4ndern, um die Fahrzeugbesitzer zu einem anderen Verhalten zu zwingen. Immerhin liegt der niedrigste Steueranteil am Treibstoffpreis, der beim Diesel, immer noch bei 44\u00a0Prozent. Also zur\u00fcck zur Marktwirtschaft und weg mit diesen Steuern\u00a0…<\/p>\n Nein, so meint sie das nat\u00fcrlich nicht. Sie meint nur, dann wird halt weniger gefahren. Vielleicht gibt es ja versteckt in einer Schublade des Ministerschreibtisches irgendeine Art Voodoopuppe, die bei allen, die sich l\u00e4nger dahinter aufhalten, dieselbe Art geistiger Beschr\u00e4nkung ausl\u00f6st; das erinnert doch irgendwie an Habecks “Die sind nicht insolvent, die h\u00f6ren nur auf, zu verkaufen”.<\/p>\n Weil sie offenkundig verkennt, dass der Treibstoff, der in Deutschland verbraucht wird, nicht nur dazu dient, ihr N\u00e4schen an den n\u00e4chsten Badesee zu kutschieren, sondern auch Rohstoffe und Produkte bef\u00f6rdert oder ben\u00f6tigt wird, damit Menschen zur Arbeit kommen \u2013 oder ins Krankenhaus. Damit die Bauern s\u00e4en und ernten k\u00f6nnen (was heuer wegen der Kunstd\u00fcngerpreise ohnehin schwierig wird) oder Baumaterialien zur Baustelle gelangen. Da w\u00e4ren schon ein, zwei Gedanken mehr angebracht. Auch, weil das “weniger fahren” sich auch als Konsumverzicht in anderen Bereichen \u00e4u\u00dfern kann oder wird, weil die h\u00f6heren Benzinpreise sich n\u00e4mlich, das wurde selbst \u00f6konomischen Analphabeten erst 2022 vorgef\u00fchrt, selbst im Brot oder der Strumpfhose wiederfinden. Also Ausl\u00f6ser einer allgemeinen Inflation werden, die besonders h\u00fcbsch wird, weil Erdgas ja auch\u00a0… und so. Reiche denkt vermutlich einzig daran, dass auf gar keinen Fall wieder eine “Abh\u00e4ngigkeit von Russland” eintreten d\u00fcrfe.<\/p>\n Das hie\u00dfe n\u00e4mlich, einen “Kriegstreiber zu unterst\u00fctzen”, und das “kommt f\u00fcr uns nicht infrage”. Ein putziger Ansatz, denn was dann, n\u00e4hme man diese Aussage ernst oder w\u00e4re sie \u00fcberhaupt ernst gemeint, schlie\u00dflich hei\u00dfen m\u00fcsste, das US-LNG ebenfalls emp\u00f6rt zur\u00fcckzuweisen, sp\u00e4testens nach der Bombardierung der iranischen M\u00e4dchenschule. Au\u00dfer nat\u00fcrlich, Reiche z\u00f6ge sich auf den Sophismus zur\u00fcck und sagte, die USA seien kein Kriegstreiber, sondern ohnehin schon Kriegsf\u00fchrer, mit Betonung auf dem zweiten Wortbestandteil. Oder so.<\/p>\n Na, einen Grund wird sie schon finden. Auf die Steuern zu verzichten aber geht ganz und gar nicht. Immerhin k\u00f6nnte ein Verzicht auf auch nur einen Teil dieser Steuereinnahmen bedeuten, dass man kein Geld mehr h\u00e4tte, um die Ukraine zu finanzieren, unvorstellbar, das. Oder frische Afghanen einzufliegen. Oder neue Bestellungen bei Rheinmetall t\u00e4tigen. Lauter gute, sinnvolle Dinge; zumindest f\u00fcr jene, die daf\u00fcr die Steuergelder verschwenden. Das geht also gar nicht.<\/p>\n Letzten Endes k\u00f6nnte sie jedoch leider Recht behalten. Wenn man bedenkt, dass Katar gerade angek\u00fcndigt hat, sich wom\u00f6glich f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre auf Force Majeure zu berufen und daher \u00fcberhaupt kein LNG aus dieser Richtung zu erwarten ist, und die Erd\u00f6lpreise auch brauchen d\u00fcrften, ehe sie sich wieder normalisieren, und in der EU ohnehin schon Rezession herrscht, d\u00fcrfte die ganze Mischung n\u00e4mlich einen ordentlichen R\u00fcckgang der Wirtschaftsleistung zur Folge haben, der bis zum Tiefpunkt der Finanzmarktkrise 2008 oder darunter gehen kann. Dann wird tats\u00e4chlich deutlich weniger Benzin gebraucht, weil der internationale Handel stillsteht. Da k\u00f6nnte man nat\u00fcrlich auch erkl\u00e4ren, das sei eben eine marktwirtschaftliche Reaktion. Dumm nur, dass dann derartige Habeckereien auf wenige geneigte Ohren treffen d\u00fcrften.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Steigende Spritpreise: Wirtschaftsministerin Reiche lehnt Entlastungen als “Aktionismus” ab <\/a><\/p>\n\n