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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Das war ne ‘ne hei\u00dfe M\u00e4rzenszeit, Ferdinand Freiligrath, Juni\u00a01848<\/p>\n Frank-Walter Steinmeier ist, bei all der Schuld, die er im Zusammenhang mit der Ukraine auf sich geladen hat, vermutlich letzten Endes eine tragikomische Gestalt. Immerhin hat er, der sozialdemokratische Bundespr\u00e4sident, dessen Partei bei den Landtagswahlen in Baden-W\u00fcrttemberg zuletzt ein Ergebnis erzielte, das das Ende von \u00fcber 160 Jahren Parteigeschichte anzuk\u00fcndigen scheint, einen Artikel<\/a> geschrieben, in dem er vermeint, einen gro\u00dfen historischen Bogen zu spannen. Als h\u00e4tte er sich diesen neuen “Tag der Demokratiegeschichte” einfallen lassen und nicht irgendein Werbefuzzi, der die Aufgabe gestellt bekam, irgendwas zu erfinden, mit dem man noch eine Runde Selbstlob im Jahresverlauf unterbringen kann.<\/p>\n Steinmeiers Text wirkt so wie eine Beerdigungsrede, in der nicht erw\u00e4hnt werden darf, dass der Verstorbene tot ist, obwohl sie am offenen Grab gehalten wird. W\u00e4re da nicht diese lange Geschichte, seine Worte w\u00e4ren nur komisch, wenn man sie mit der Wirklichkeit vergleicht. Aber da ist eben dieser Tote da unten in der Grube, und aus irgendeinem Grund ist der Sargdeckel noch nicht einmal geschlossen, und er starrt einem ins Gesicht\u00a0…<\/p>\n “Ein Deutschland, in dem alle ihre Meinung \u00e4u\u00dfern und demonstrieren k\u00f6nnen, in dem die Menschen unabh\u00e4ngig von Geschlecht und Hautfarbe die gleichen Rechte haben, in dem alle nach ihrer Fa\u00e7on glauben und lieben k\u00f6nnen, in dem Leistung statt Herkunft den Erfolg bestimmt, in dem Kunst, Wissenschaft und Medien frei sind und nicht Regierungen vorgeben, was auf den B\u00fchnen gespielt, an den Hochschulen geforscht und im Fernsehen gesendet wird\u00a0\u2013 von diesem Deutschland haben Generationen getr\u00e4umt, sie haben daf\u00fcr gek\u00e4mpft und gelitten. Seit 1989 ist es Wirklichkeit f\u00fcr alle Deutschen. Dieses Deutschland d\u00fcrfen wir nicht preisgeben.”<\/em><\/p>\n Leistung statt Herkunft bestimmt den Erfolg? Wie viele Bildungsstudien hat Steinmeier da nicht gelesen im letzten Vierteljahrhundert? Nein, vermutlich hat er schon als Juso nicht aufgepasst, als von Benachteiligung der Arbeiterkinder die Rede war. Und Regierungen geben nicht vor, was im Fernsehen gesendet wird? Das war schon immer zweifelhaft, aber in den letzten Jahren wurde das zur blanken L\u00fcge. All diese netten Ereignisse, bis hin zu EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten. Von wegen Meinung \u00e4u\u00dfern und demonstrieren k\u00f6nnen. “Seit 1989 ist es Wirklichkeit f\u00fcr alle Deutschen”?<\/p>\n Klar, es wird so gern erz\u00e4hlt, dass 1989 ein Sieg der Demokratie gewesen sei. Nur, warum gab es dann keine neue Verfassung? Wenn das alles das Ergebnis dessen war, dass alle so toll \u00fcberzeugt von ausgerechnet dieser Variante Demokratie waren, h\u00e4tte man das doch problemlos riskieren k\u00f6nnen, so, wie das selbst in dem\u00a0\u2013 die Spaltung Deutschlands mit einleitenden\u00a0\u2013 Grundgesetz vorgesehen war?<\/p>\n “Zeitzeugen erz\u00e4hlen von der Friedlichen Revolution 1989 und es werden Stolpersteine f\u00fcr demokratische Stadtr\u00e4te verlegt; Vortr\u00e4ge erinnern an Konrad Adenauer und erz\u00e4hlen, wie der rechtsextreme Kapp-Putsch einst vereitelt wurde; Stadtf\u00fchrungen begeben sich auf die Spuren der Revolution\u00e4re, die 1848 gegen F\u00fcrstenwillk\u00fcr aufstanden, und Workshops widmen sich den ersten Frauen in der Kommunalpolitik.”<\/em><\/p>\n Das \u00c4pfel und Birnen zu nennen w\u00e4re eine Untertreibung. Konrad Adenauer war vieles, aber kein Vork\u00e4mpfer der Demokratie, ganz und gar nicht. Er hatte kein Problem mit der Naziherrschaft, war nur opportunistisch genug, sich auch danach wieder bestens anzupassen, aber mit Artikel\u00a0131 Grundgesetz und der Wiederaufnahme aller Nazibeamten in den Staatsapparat der BRD hat er die Westrepublik mit einem Geburtsfehler versehen, der fast so gef\u00e4hrlich war wie die Zusammenarbeit der Mehrheitssozialdemokratie mit der extremen Rechten im Jahr 1919 f\u00fcr die Weimarer Republik. Der Kapp-Putsch \u00fcbrigens wurde von der Roten Ruhrarmee besiegt, in der sich dann doch auch sozialdemokratische Arbeiter neben den Kommunisten fanden. Was einem Adenauer sicher eher nicht zusagte. Der sich weniger als zehn Jahre nach dem Ende der Naziherrschaft bereits anschickte, die Kommunistische Partei wieder zu verbieten.<\/p>\n Es kommt einem wie eine andere Neigung aus der deutschen Geschichte vor, dass die Volkskammerwahlen in der DDR 1990, die dann diese verdrehte “Wiedervereinigung” erm\u00f6glichten, ausgerechnet auf den 18.\u00a0M\u00e4rz fielen. Weil es andere Daten in der deutschen Geschichte gibt, die gezielt \u00fcberschrieben wurden, bis sie jede Kenntlichkeit des urspr\u00fcnglichen Anlasses verloren. Der 9.\u00a0November war urspr\u00fcnglich das Datum der Novemberrevolution 1919. Dass die Nazis dieses Datum f\u00fcr ihre Pogromnacht w\u00e4hlten, war kein Zufall. Das findet sich in vielen Zusammenh\u00e4ngen, diese Neigung, Gedenktage zu verunreinigen, indem man sie durch v\u00f6llig gegenl\u00e4ufige Ereignisse pr\u00e4gt; genau das findet sich bei ihnen auch im Zusammenhang mit Orten. Dachau beispielsweise war der Ort einer Schlacht zwischen der Bayerischen Roten Armee und den Wei\u00dfen Truppen, bei der Letztere eine Niederlage erlitten; genau aus diesem Grund wurde Dachau zum Ort des ersten Konzentrationslagers. Gerade in M\u00fcnchen gibt es noch mehrere Beispiele dieser Art.<\/p>\n Der 18.\u00a0M\u00e4rz, das ist der Tag, der mit der oben zitierten “hei\u00dfen M\u00e4rzenszeit” gemeint ist, der M\u00e4rz\u00a01848. Als die in Berlin seit Anfang des Monats brodelnden Unruhen sich in Barrikadenk\u00e4mpfen manifestierten. Barrikaden, die \u00fcbrigens vor allem von Industriearbeitern besetzt waren. An diesem Tag erwarb sich der sp\u00e4ter von Otto von Bismarck zum ersten deutschen Kaiser erhobene preu\u00dfische Prinz Wilhelm den Beinamen “Kart\u00e4tschenprinz”, weil er von seinem damals regierenden Bruder Friedrich Wilhelm\u00a0IV. gefordert hatte, auf die Aufst\u00e4ndischen schie\u00dfen zu lassen. Was jener dann auch tat, wenn vielleicht nicht ganz so brutal, wie Wilhelm sich das vorgestellt hatte. Einen Tag und mehr als zweihundert tote Zivilisten sp\u00e4ter musste der preu\u00dfische K\u00f6nig nachgeben; der ber\u00fchmteste Moment war, als die toten Aufst\u00e4ndischen vor dem Berliner Schloss vor\u00fcbergetragen wurden und er seine M\u00fctze abnehmen musste, um ihnen Ehre zu erweisen.<\/p>\n Ja, eine richtige Revolution. Die auch danach noch in anderen deutschen Gebieten monatelang anhielt, in Baden beispielsweise, mit den Heckerschen Scharen; die dann der besagte Kart\u00e4tschenprinz so brutal bekriegte, dass im Badischen Wiegenlied danach der Preu\u00df als Schreckgestalt nachts um die H\u00e4user schlich. Zuvor aber musste Wilhelm erst einmal nach London fliehen, und es war im Gespr\u00e4ch, ihn ganz von der Thronfolge auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n “Und ob der Prinz zur\u00fcck auch kehrt, Der Reichstag, der in Frankfurt zusammentrat, war ein anderes Kapitel. Dass diese Revolution nicht siegte. Dass Deutschland es eben bis 1918 nicht hinbekam mit der b\u00fcrgerlichen Republik. Aber die Partei, f\u00fcr die Steinmeier stehen sollte, die SPD, ist urspr\u00fcnglich ein Produkt dieses Jahres 1848. Weil in diesem Aufstand die Industriearbeiter in Deutschland das erste Mal eine politische Rolle spielten. Und weil die wichtigsten historischen Gestalten im Umfeld dieser sp\u00e4ter gegr\u00fcndeten Partei auch 1848 schon sichtbar waren. Karl Marx und Friedrich Engels ver\u00f6ffentlichten\u00a0\u2013 ausgerechnet in K\u00f6ln, also der sp\u00e4teren Stadt Adenauers\u00a0\u2013 die Neue Rheinische Zeitung<\/em>. 1849 k\u00e4mpfte Engels in Baden in den letzten Abwehrk\u00e4mpfen der revolution\u00e4ren Truppen, was ihm nicht nur bei Marx den Spitznamen “General” einbrachte. Beide lebten nach der Niederlage der Revolution im englischen Exil. Und Ferdinand Lasalle rief in D\u00fcsseldorf zur Gr\u00fcndung einer Volksmiliz auf und sa\u00df von November\u00a01848 bis Juli\u00a01849 wegen Anstiftung zum bewaffneten Aufstand in Haft\u00a0…<\/p>\n Das ist die Wurzel der SPD, die f\u00fcnfzehn Jahre sp\u00e4ter, im Jahr 1863, gegr\u00fcndet wurde. Ferdinand Freiligrath, der Dichter, der mit “Trotz alledem” wohl das bekannteste Gedicht der M\u00e4rzrevolution geschrieben hat, arbeitete damals ebenfalls mit an der Neuen Rheinischen Zeitung<\/em>. Ein weiterer bekannter Revolutionsdichter, Georg Herwegh, hatte aus dem Schweizer Exil zusammen mit seiner Frau Emma versucht, sich den Heckerschen Revolutionstruppen anzuschlie\u00dfen, kam aber zu sp\u00e4t\u00a0… Er schrieb unter anderem das Bundeslied, das zu einer Art Hymne der SPD wurde: “Mann der Arbeit, aufgewacht, und erkenne deine Macht. Alle R\u00e4der stehen still, wenn dein starker Arm es will.”<\/p>\n “Unsere Identit\u00e4t speist sich auch aus den Demokratie- und Freiheitsbestrebungen, die es \u00fcber Jahrhunderte hinweg gegeben hat. Wir k\u00f6nnen stolz sein auf diese Traditionen, ohne den Blick auf den Abgrund der Shoah zu verdr\u00e4ngen.”<\/em><\/p>\n Nun, diejenigen, die die Tradition von 1848 fortsetzten, die sa\u00dfen in dieser Zeit zu gro\u00dfen Teilen in den Lagern oder hatten das Land verlassen m\u00fcssen. Darunter finden sich unter anderem die K\u00e4mpfer der Internationalen Brigaden, die der Spanischen Republik gegen den Putschgeneral Francisco Franco beistanden. Darunter finden sich unz\u00e4hlige Literaten, die im Exil lebten, fast die gesamte Riege der wichtigen Autoren der Weimarer Zeit\u00a0\u2013 Thomas Mann, Bertolt Brecht, Lion Feuchtwanger, Walter Benjamin, Oskar Maria Graf. Die Nazis, die standen in der Tradition des Kart\u00e4tschenprinzen.<\/p>\n Allerdings wird es hier schwierig f\u00fcr Steinmeier. Ganz abgesehen davon, dass die sch\u00e4bige Rolle der SPD 1914 und auch wieder 1919 f\u00fcr ihn keine Rolle spielt (er hat ja gerade die sozialdemokratische Tradition des Verrats immer hochgehalten, wie im Zusammenhang mit dem Maidanputsch und den Minsker Vereinbarungen gut zu sehen war): Diejenigen, die f\u00fcr diese Tradition standen, kamen nach 1945, sofern sie \u00fcberhaupt nach Deutschland zur\u00fcckkehrten, \u00fcberwiegend nicht in die Bundesrepublik. Man kann es an vielen Punkten festmachen, die Tradition von 1848 fand ihre Fortsetzung in der DDR, nicht in der Bundesrepublik. Und die Art der feindlichen \u00dcbernahme samt der S\u00e4uberungen und der danach vollzogenen Wei\u00dfwaschung der Adenauer-\u00c4ra war nicht nur darauf ausgerichtet, die Erinnerung an die DDR zu verzerren oder zu zerst\u00f6ren, sondern auch darauf, die radikaldemokratische Linie von 1848 aus den Institutionen des zusammengeworfenen Deutschland zu tilgen.<\/p>\n Es klingt vielleicht f\u00fcr manche witzig\u00a0\u2013 die Nationale Volksarmee marschierte auch zu Liedern aus der Revolution 1848 (etwa zu “Frisch auf mein Volk” von Herwegh). Der Bundeswehr wurde in vielen Jahrzehnten BRD m\u00fchsam abgew\u00f6hnt, an Nazim\u00e4rschen festzuhalten. Bis 2005 gab es eine Kaserne, die nach Werner M\u00f6lders benannt war, einem Flieger der Legion Condor, einer von Hitler zur Unterst\u00fctzung Francos entsandten Truppe, die im Jahr 1937 mit Guernica die erste Stadt in Europa aus der Luft bombardierte. Welch ungeheurer Schrecken das damals war, kann man heute noch am gleichnamigen Gem\u00e4lde Pablo Picassos erkennen. Heute h\u00e4ngt es im Prado in Madrid. Solange aber Franco oder seine Nachfolger herrschten, durfte es, das hatte Picasso so bestimmt, nicht nach Spanien gebracht werden.<\/p>\n Ja, der 18.\u00a0M\u00e4rz ist ein Tag, der in Deutschland in Ehren gehalten werden sollte. Aber nicht von Steinmeier. Und nicht, weil er f\u00fcr “unsere Demokratie” steht. Oder weil irgendein derartiges Geschw\u00e4tz ausgerechnet von einem wie Steinmeier Demokratie in Deutschland st\u00e4rken k\u00f6nnte.<\/p>\n H\u00e4tte Steinmeier ein Zeichen f\u00fcr wirkliche Demokratie setzen wollen, er h\u00e4tte nur eine der politischen Forderungen aufgreifen m\u00fcssen, die in der M\u00e4rzrevolution gestellt wurden: “sofortige und vollst\u00e4ndige Amnestie aller wegen politischer und Pre\u00dfvergehen Verurteilten und Verfolgten”. Da ist das Angebot nicht zu knapp, erst recht nicht, wenn man auch noch die Corona-Zeit einbezieht. Aber in Deutschland werden nach wie vor die l\u00e4cherlichsten politischen Prozesse bis zum bitteren Ende durchgezogen. Steinmeier br\u00e4uchte eben auch Besuch von den Barrikaden, um derartige Forderungen zu erf\u00fcllen.<\/p>\n F\u00fcr all diejenigen hingegen, denen 1848 wirklich etwas bedeutet, bleibt das Gedicht Freiligraths:<\/p>\n “Nur, was zerf\u00e4llt, vertretet ihr! Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Werner R\u00fcgemer \u00fcber Adenauers “Weichenstellung”: Deutschlands Unterwerfung unter die USA <\/a><\/p>\n
Trotz Regen, Schnee und alledem!
Nun aber, da es Bl\u00fcthen schneit,
Nun ist es kalt, trotz alledem!
Trotz alledem und alledem,
Trotz Wien, Berlin und alledem –
Ein schn\u00f6der, scharfer Winterwind
Durchfr\u00f6stelt uns, trotz alledem!<\/p>\n
mit Hurrah hoch und alledem:
Sein Schwert ist ein zerbrochen Schwert,
Ein ehrlos Schwert, trotz alledem!”<\/p>\n
Seid Kasten nur, trotz alledem!
Wir sind das Volk, die Menschheit wir,
Sind ewig drum, trotz alledem!
Trotz alledem und alledem!
So kommt denn an, trotz alledem!
Ihr hemmt uns, doch ihr zwingt uns nicht \u2013
Unser die Welt trotz alledem!”<\/p>\n\n