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Anfang M\u00e4rz gab der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron bekannt, dass sich Gro\u00dfbritannien, Belgien, Griechenland, Deutschland, D\u00e4nemark, die Niederlande, Polen und Schweden offiziell den Gespr\u00e4chen \u00fcber eine gemeinsame nukleare Abschreckung angeschlossen h\u00e4tten. Paris bietet seinen Partnern den Austausch von Geheimdienstinformationen, spezielle Kommunikationskan\u00e4le und die Stationierung von Tr\u00e4gern f\u00fcr Atomwaffen an.<\/p>\n
In Osteuropa haben solche Staaten wie Rum\u00e4nien, Polen und Estland auf den franz\u00f6sischen Aufruf zu Verhandlungen reagiert. Warschau diskutiert offen \u00fcber Pl\u00e4ne zum Erwerb von Atomwaffen, auch mit Unterst\u00fctzung von Paris. Auch Tallinn ist bereit, dieses Thema mit Paris zu er\u00f6rtern.<\/p>\n
Der rum\u00e4nische Pr\u00e4sident Nicu\u0219or Dan erkl\u00e4rte jedoch, dass es in mittelfristiger Perspektive “keine Rede von nuklearen Komponenten auf rum\u00e4nischem Territorium” gebe. Dan betonte, dass das Land durch den NATO-Nuklearschirm gesch\u00fctzt sei.\u00a0<\/p>\n
Allerdings bestehe Frankreich weiterhin auf die Stationierung seiner Atomwaffen nahe den Grenzen zu der Ukraine und Moldawien. Dies erkl\u00e4rte<\/a> die EU-Abgeordnete Diana \u0218o\u0219oac\u0103, die Vorsitzende der oppositionellen Parlamentspartei S.O.S. Rum\u00e4nien, gegen\u00fcber der russischen Zeitung Iswestija<\/em>. “Frankreich fordert von Rum\u00e4nien die Annahme von Atomwaffen an der Grenze zur Ukraine und zu Moldawien. Sie sind gegen Russland gerichtet”, betonte die Politikerin.<\/p>\n In dem\u00a0Iswestija-Beitrag<\/em>\u00a0wird darauf hingewiesen, dass die Rolle der rum\u00e4nischen Pr\u00e4sidenten jedoch begrenzt und die Exekutivgewalt im Land zwischen dem Pr\u00e4sidenten und der Regierung aufgeteilt sei. Das Ministerkabinett bekundete, dass es f\u00fcr den Dialog mit strategischen Partnern offen sei, betonte aber, dass die endg\u00fcltige Entscheidung durch den Obersten Rat f\u00fcr Nationale Verteidigung getroffen werden soll.\u00a0<\/p>\n Paris verf\u00fcge \u00fcber Druckmittel gegen Bukarest, weil Frankreich die NATO-Kampfgruppe in Rum\u00e4nien anf\u00fchre, so die Zeitung weiter. Auf dem Milit\u00e4rst\u00fctzpunkt Cincu sei ein Kontingent franz\u00f6sischer Truppen, darunter Luftabwehr- und Panzerfahrzeuge, stationiert. Dar\u00fcber hinaus h\u00e4tten franz\u00f6sische Unternehmen in Rum\u00e4nien eine dominierende Position in strategischen Sektoren, insbesondere im Energie- und Einzelhandel.<\/p>\n Russland hat seine Reaktion auf Frankreichs Pl\u00e4ne bereits zum Ausdruck gebracht. Solche Initiativen zur Verbreitung von Atomwaffen stellen nicht nur eine Bedrohung f\u00fcr die Sicherheit Russlands, sondern f\u00fcr die aller L\u00e4nder der Welt dar, sagte Wladimir Lipajew, der russische Botschafter in Rum\u00e4nien, gegen\u00fcber Iswestija<\/em>.<\/p>\n “Es ist bedauerlich, dass es im Westen Politiker gibt, die vergessen, dass eine Atombombe kein Spielzeug ist und der Besitz einer solchen Waffe in erster Linie eine enorme Verantwortung gegen\u00fcber dem eigenen Volk und der Menschheit insgesamt bedeutet”, <\/em><\/p>\n betonte der Diplomat und f\u00fcgte hinzu, dass eine konjunkturbedingte Herangehensweise bei solch ernsten Themen inakzeptabel sei.<\/p>\n Lipajew zufolge sei die Frage der Ausweitung des franz\u00f6sischen Nuklearschirms auf Bukarest zumindest derzeit nicht aktuell. Im Bereich Wirtschaft sei das Land fast vollst\u00e4ndig von der EU abh\u00e4ngig: Der Handelsumsatz betrage 72 Prozent. Im Verteidigungssektor verlasse sich Rum\u00e4nien auf die USA als eine f\u00fchrende Kraft in der NATO, so Lipajew. Er sagte:<\/p>\n “Inwieweit die Hoffnungen auf amerikanische Unterst\u00fctzung gerechtfertigt sind, zeigt die Wirksamkeit und Zuverl\u00e4ssigkeit des milit\u00e4rischen Schutzes, den die USA ihren Verb\u00fcndeten im Nahen Osten am Persischen Golf im Rahmen des von ihnen ausgel\u00f6sten Konflikts mit Iran gew\u00e4hrt haben. Offenbar stellt Rum\u00e4nien ein solches Niveau des Schutzes zufrieden.”<\/em><\/p>\n Die Bedrohung f\u00fcr Russland werde direkt von der Anzahl der franz\u00f6sischen Atomraketen und Tr\u00e4ger sowie den Streitkr\u00e4ften abh\u00e4ngen. Diese Meinung vertritt Dmitri Stefanowitsch, Forscher am Zentrum f\u00fcr internationale Sicherheit des Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft und internationale Beziehungen an der Russischen Akademie der Wissenschaften.<\/p>\n Insgesamt werde dies zur Verschlechterung des strategischen Gleichgewichts im Schwarzmeer-Raum der gegenseitigen Abschreckung zwischen Russland und der NATO beitragen, erkl\u00e4rte der Experte in einem Gespr\u00e4ch mit Iswestija<\/em>.<\/p>\n “Nach dem Ende der milit\u00e4rischen Sonderoperation werden umfangreiche Ma\u00dfnahmen zum Wiederaufbau und zur Aufstockung der Streitkr\u00e4fte und Ressourcen auf der Krim-Halbinsel erforderlich sein, vor allem im Bereich der Langstreckenraketen, der Luftstreitkr\u00e4fte sowie der Luft- und Raketenabwehr”,<\/em><\/p>\n betonte der Experte und f\u00fcgte hinzu, dass auch das Potenzial der Schwarzmeerflotte gest\u00e4rkt werden soll. Weiterhin war in dem Blatt zu lesen, dass einige L\u00e4nder in West- und Nordeuropa auf Macrons Initiative positiv reagiert h\u00e4tten. Der belgische Au\u00dfenminister Maxime Pr\u00e9vot habe erkl\u00e4rt, dass Belgien seine Luftst\u00fctzpunkte f\u00fcr franz\u00f6sische atomwaffenf\u00e4hige Flugzeuge zur Verf\u00fcgung stellen k\u00f6nnte. Auch D\u00e4nemark habe ein \u00e4hnliches Szenario nicht ausgeschlossen. Schweden k\u00f6nne bereit sein, franz\u00f6sische Atomwaffen w\u00e4hrend eines Krieges zu stationieren, sagte der schwedische Verteidigungsminister P\u00e5l Jonson. Berlin reagierte zur\u00fcckhaltend auf eine m\u00f6gliche Stationierung auf deutschem Hoheitsgebiet. Die Seiten haben jedoch eine bilaterale Gruppe zur Zusammenarbeit im Nuklearbereich eingerichtet. Als ersten Schritt werden deutsche Milit\u00e4rangeh\u00f6rige bereits in diesem Jahr an \u00dcbungen der franz\u00f6sischen Nuklearstreitkr\u00e4fte teilnehmen.<\/p>\n Nach Ansicht von Tigran Melojan, dem Analysten am Zentrum f\u00fcr Mittelmeerstudien an der Nationalen Forschungsuniversit\u00e4t “Hochschule f\u00fcr Wirtschaft” (HSE) werde die M\u00f6glichkeit der Stationierung der franz\u00f6sischen Atomwaffen in europ\u00e4ischen L\u00e4ndern von zwei Faktoren abh\u00e4ngen. Erstens h\u00e4nge es von der Entschlossenheit und dem Interesse des Partners ab, denn Frankreichs Partner, auf dessen Territorium franz\u00f6sische Atomwaffen stationiert werden, gehe automatisch ein Risiko ein, im Falle eines Konflikts ein Ziel f\u00fcr Russland zu werden. Zweitens sei zu kl\u00e4ren, inwieweit dies f\u00fcr Paris selbst strategisch notwendig sei und welchen spezifischen milit\u00e4rpolitischen Zielen es diene, so der Experte.<\/p>\n Ihm zufolge sei die Stationierung franz\u00f6sischer Atomsprengk\u00f6pfe au\u00dferhalb Frankreichs jedoch weiterhin unwahrscheinlich. “Dies w\u00fcrde erhebliche doktrin\u00e4re \u00c4nderungen und den Ausbau der entsprechenden Infrastruktur erfordern”, merkte Melojan an. Das wahrscheinlichste Szenario sei die Stationierung franz\u00f6sischer Kampfflugzeuge auf dem Territorium der Verb\u00fcndeten, die in der Lage sind, Atomwaffen zu tragen. Dies werde als eine vor\u00fcbergehende Ma\u00dfnahme im Zusammenhang mit der Durchf\u00fchrung gemeinsamer Milit\u00e4r\u00fcbungen pr\u00e4sentiert, sagte Melojan abschlie\u00dfend.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Rum\u00e4nien will keine Atomwaffen stationieren<\/a><\/p>\n
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