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Europa ist nach Ansicht des Kremls noch nicht bereit, seine Haltung zur Ukraine grundlegend zu \u00fcberdenken. Dies erkl\u00e4rte der Sprecher des russischen Pr\u00e4sidenten, Dmitri Peskow, am Freitag bei einem Briefing in Moskau.<\/p>\n
\n“Im Moment gibt es nichts Besonderes anzuerkennen. Ich glaube nicht, dass sich die Europ\u00e4er dem Erwachen irgendwie angen\u00e4hert haben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Zugleich r\u00e4umte er ein, dass es in Europa auch Stimmen gebe, “die zu n\u00fcchternem Denken neigen und ihren n\u00fcchternen Ansatz bewahren”.<\/p>\n
Hoffnung auf neue Verhandlungsrunde<\/strong><\/p>\n
Moskau hofft weiterhin auf eine Fortsetzung der Gespr\u00e4che zur Beilegung des Ukraine-Konflikts. Konkrete Vereinbarungen \u00fcber Ort und Zeitpunkt einer neuen Verhandlungsrunde gebe es allerdings noch nicht. Zuvor hatte Peskow nicht ausgeschlossen, dass erneut Istanbul als Ort f\u00fcr die Gespr\u00e4che dienen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Urspr\u00fcnglich war ein weiteres Treffen f\u00fcr Ende Februar oder Anfang M\u00e4rz in Abu Dhabi geplant, wie aus Medienberichten hervorgeht. Aufgrund der Eskalation im Nahen Osten suchen die Beteiligten jedoch nach einer Alternative. Abu Dhabi werde derzeit wegen der Lage in den Staaten des Persischen Golfs nicht als m\u00f6glicher Verhandlungsort betrachtet, best\u00e4tigte Peskow.<\/p>\n
Am 17. und 18. Februar fand in Genf eine weitere Runde dreiseitiger Gespr\u00e4che \u00fcber eine m\u00f6gliche Beilegung des Ukraine-Konflikts statt. Dabei wurden unter anderem territoriale Fragen, Sicherheitsgarantien f\u00fcr ein k\u00fcnftiges Friedensabkommen sowie Mechanismen zur \u00dcberwachung einer m\u00f6glichen Waffenruhe er\u00f6rtert. Die Teilnehmer beschrieben die Gespr\u00e4che als schwierig, intensiv und zugleich produktiv.<\/p>\n
USA vermitteln weiterhin im Ukraine-Konflikt<\/strong><\/p>\n
Gleichzeitig betonte der Kreml, dass Moskau die Bereitschaft Washingtons zur Vermittlung im Ukraine-Konflikt weiterhin positiv bewertet. Derzeit gebe es keine Bef\u00fcrchtungen, dass der Konflikt in Iran dazu f\u00fchren k\u00f6nnte, dass die Ukraine-Frage in den Hintergrund r\u00fccke. Die Kontakte mit den US-amerikanischen Gespr\u00e4chspartnern g\u00e4ben keinen Anlass zu solchen Zweifeln, so der Kremlsprecher.<\/p>\n
Bereits zuvor hatte Peskow darauf hingewiesen, dass auch in Kiew bekannt ist, welche\u00a0Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Fortschritte im Dialog mit Russland erforderlich sind. Um die Verhandlungen erfolgreich abzuschlie\u00dfen, m\u00fcsse jemand Verantwortung \u00fcbernehmen und die n\u00f6tigen Entscheidungen treffen.<\/p>\n
\u00dcberschneidende Interessen bei Energiem\u00e4rkten<\/strong><\/p>\n
Ein weiteres Thema des Briefings war die Lage auf den globalen Energiem\u00e4rkten. Peskow erkl\u00e4rte, Moskau sehe in der Lockerung der US-Sanktionen gegen russisches \u00d6l einen Versuch, die M\u00e4rkte zu stabilisieren. In diesem Punkt deckten sich die Interessen beider Seiten. Solche Schritte k\u00f6nnten den Markt jedoch nur teilweise beruhigen, da eine nachhaltige Stabilisierung ohne erhebliche Mengen russischen \u00d6ls nicht erreichbar sei. Gleichzeitig warnte der Kremlsprecher vor der Gefahr einer weiteren Versch\u00e4rfung der Krise im globalen Energiesektor. Die Situation bleibe angespannt und k\u00f6nne den Energiemarkt zus\u00e4tzlich belasten.<\/p>\n
Kritik an Selenskijs \u00c4u\u00dferungen zur Krim<\/strong><\/p>\n
Peskow \u00e4u\u00dferte sich au\u00dferdem zu einem Interview, das der ukrainische Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij dem Magazin Politico<\/em> gegeben hatte. Darin hatte Selenskij erkl\u00e4rt, er betrachte diejenigen, die beim Referendum f\u00fcr die Wiedervereinigung der Krim mit Russland gestimmt h\u00e4tten, nicht als Menschen. Moskau reagierte darauf mit scharfer Kritik.<\/p>\n
Russland sei stolz auf die Einwohner der Krim und Sewastopols, die sich vor zw\u00f6lf Jahren in einem Referendum f\u00fcr den Beitritt zu Russland entschieden h\u00e4tten. Diese Menschen seien B\u00fcrger der Russischen F\u00f6deration. “Die Krim und Sewastopol sind selbstverst\u00e4ndlich ein untrennbarer Teil unseres Landes”, so der Kremlsprecher.<\/p>\n
Sitzung des Sicherheitsrates<\/strong><\/p>\n
Unterdessen k\u00fcndigte der Kremlsprecher den Arbeitsplan von Pr\u00e4sident Wladimir Putin an. Demnach wird das russische Staatsoberhaupt am 13. M\u00e4rz eine operative Sitzung mit den st\u00e4ndigen Mitgliedern des russischen Sicherheitsrates abhalten.<\/p>\n
Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013 Nahostkrise bremst den Dialog zur L\u00f6sung des Konflikts in Ukraine<\/a><\/p>\n
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