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Nach der Darstellung des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij sei die Druschba-Pipeline zu besch\u00e4digt, um \u00d6l von Russland an Ungarn und die Slowakei zu liefern. Die Leitung sei am 27. Januar bei einem russischen Drohnenangriff schwer besch\u00e4digt worden, so Selenskij.\u00a0 Sie k\u00f6nne erst nach Reparaturarbeiten wieder in Betrieb genommen werden. Diese seien aber aufgrund des Krieges nur erschwert m\u00f6glich.\u00a0<\/p>\n
Der ungarische Premierminister Viktor Orb\u00e1n h\u00e4lt die Pipeline f\u00fcr betriebsbereit. Ihm zufolge w\u00fcrde der \u00d6l-Transit nach Ungarn und in die Slowakei aus “politischen Gr\u00fcnden” blockiert.\u00a0Schlie\u00dflich hat Orb\u00e1n die R\u00fccknahme seines Vetos gegen einen weiteren 90-Milliarden-Euro-EU-Kredit f\u00fcr die Ukraine davon abh\u00e4ngig gemacht, dass Kiew die Pipeline wieder in Betrieb nimmt.\u00a0<\/p>\n
Zur Sichtung des Zustands der Druschba-Leitung reiste am Mittwoch eine vierk\u00f6pfige ungarische Delegation in die Ukraine. Die Delegation habe allerdings keinen Zugang zum Pipeline-Gel\u00e4nde erhalten,\u00a0berichtete<\/a>\u00a0Euronews<\/em>\u00a0am Donnerstag. Und noch am selben Mittwoch teilte Selenskij mit, er wisse “nicht, was die Ungarn” in der Ukraine zu suchen h\u00e4tten.<\/p>\n Infolgedessen und um das ungarische Veto in Bezug auf den weiteren 90-Milliarden-Euro-Kredit f\u00fcr die Ukraine loszuwerden, forderte die EU die Ukraine am Donnerstag offiziell auf, eine Inspektion der Druschba-Pipeline zuzulassen. Ein Sprecher der EU-Kommission erkl\u00e4rte dazu:<\/p>\n “Wir haben der Ukraine eine Mission zur Inspektion der Pipeline vorgeschlagen. […] “Wir stehen in intensiven Gespr\u00e4chen und in Kontakt mit der Ukraine zu diesem Thema, wie dies bereits seit einigen Wochen der Fall ist.”\u00a0<\/p>\n Weitere Einzelheiten gab er nicht bekannt. Erst nach Kiews Einverst\u00e4ndnis will Br\u00fcssel die Pipeline-Inspektion planen. Bislang habe es noch “keinen rechtlichen Pr\u00e4zedenzfall f\u00fcr so einen au\u00dfergew\u00f6hnlichen Streit” gegeben, kommentierte\u00a0Euronews<\/em>\u00a0die Lage. In diesem Fall werfe Ungarn der Ukraine Sabotage in Bezug auf die Pipeline vor und Kiew beschuldige Russland, die Leitung besch\u00e4digt zu haben. \u00a0<\/p>\n Laut dem EU-Vorschlag sollen Vertreter der EU-Energieabteilungen, Vertreter der Mitgliedstaaten, Vertreter der Ukraine und Vertreter der Privatwirtschaft an der Inspektion teilnehmen. Kiew habe bislang noch nicht geantwortet. Es sei unklar, ob Selenskyj dem zustimmen werde. Dieser habe bisher gewarnt, “dass Techniker vor Ort durch russische Angriffe get\u00f6tet werden k\u00f6nnten”.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Von der Leyen: R\u00fcckkehr zu russischem Gas w\u00e4re Fehler \u2013 Moskau kontert<\/a><\/p>\n\n